Mittwoch, 29. November 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Herrn 2. Bürgermeister Dominik Krause
2.
TOP - Vereidigung von Frau StRin Ursula Harper und Herrn StR Andreas Voßeler
3.
TOP - Ausscheiden von Frau Stadträtin Julia Post aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Gunda Krauss in den Stadtrat der Landeshauptstadt München Ausscheiden von Herrn Stadtrat Christian Müller aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Marian Offman in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrates der Landeshauptstadt München Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
5.
TOP - Antrag gem. § 60 Abs. 5 GeschO Gasteig
Referent*in:
StRin Haider / StRin Holtmann / StR Ruff / StR Höpner
Typ:
Direkt
6.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juli 2023 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
7.
TOP - Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Shared Mobility Zukunft geteilter Mikromobilitätsangebote in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2030 Vergabebeschluss
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
9.
TOP - Städtische Wohnungsbaugesellschaften Fortsetzung des Städtischen Mieten-Stopps Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
11.
TOP - Neuausrichtung der MGS im Rahmen der Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften; Berufung von Frau Stadträtin Anne Hübner in den Aufsichtsrat Anpassung der Gesellschaftssatzung Finanzierung des Erwerbes der Geschäftsanteile an der MGS Aufbau der Overheadleistungen bei der MGS
12.
TOP - Stadtentwicklung in Feldmoching-Ludwigsfeld (bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching-Ludwigsfeld); vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Feldmoching-Ludwigsfeld - Rückwirkender Neuerlass - Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
13.
TOP - Generalinstandsetzung des Westfriedhofes Baldurstr. 28, 80637 München Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-017) 1. Genehmigung des Raumprogramms 2. Freigabe der Finanzierung für Teil A – Gießwasserleitungen 3. Projektauftrag und Projektgenehmigung für Teil B – Interimsgebäude 4. Projektauftrag für Teil C – Historische Gebäudeanlage und Betriebshof 5. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 6. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions- programms 2023 – 2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Einführung von Fördermaßnahmen zur Berücksichtigung von THG-Emissionen im Gebäudelebenszyklus sowie Änderungen der Richtlinien der Förderprogramme FES und FKG
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Landeshauptstadt München
17.
TOP - Markthallen München (MHM) Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2024 Beantragung eines Betriebskostenzuschusses Personalbedarf des Baureferates Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-003)
18.
TOP - Unterstützung der Partnerstadt Be’er Sheva
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.11.2023
1.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 im Direktorium
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Stellenausstattung Direktorium; Zusätzliche Personalbedarfe
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.11.2023
3.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses; Haushaltsausweitung 2024 ff. im Personal- und Organisationsreferat
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 07.11.2023
4.
TOP - Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Ausgleich von Mietkostensteigerungen bei den freien Trägern der Wohlfahrtspflege des Sozialreferates/Stadtjugendamtes Ausgleich von Eigenmittelreduzierungen bei den freien Trägern der Wohlfahrtspflege des Sozialreferates/Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Werbekampagne für den Sozial- und Erziehungsdienst
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 07.11.2023
6.
TOP - Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG - Novellierung § 20 SGB VIII Betreuung und Versorgung eines Kindes in Notsituationen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Änderung des Adoptionshilfe-Gesetzes zum 01.04.2021 – zusätzlicher Personalbedarf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Anhebung der Förderleistung in der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Kinder- und Jugendstärkungsgesetz Novellierung SGB VIII - Reform 2021 Stufenplan 2
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 23.11.2023
10.
TOP - Entfristung der befristeten Personalzuschaltungen der städtischen Schuldner- und Insolvenzberatung sowie der Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen der Wohlfahrtsverbände aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01691)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Zuschussbedarfe vom Amt für Soziale Sicherung für Mieterhöhungen der freien Träger
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Postzustelladressen für obdach- und wohnungslose Menschen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Lebensplätze für Frauen* am Lieberweg - dauerhafte Wohnform für wohnungslose, alleinlebende Frauen* - Zuschussanpassung 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Förderverfahren hauswirtschaftliche Versorgung - Auswertung der Modellphase und Umschichtung In der Krise für München da: Das einzigartige Angebot der Alten- und Servicezentren noch bekannter machen Antrag Nr. 20-26 / A 03160 ...................................... Antrag - Informationen an Seniorinnen und Senioren über Fördermöglichkeiten Antrag Nr. 20-26 / B 05262 ..................................... Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
AbgesetztTOP - Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Neufassung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen* - dauerhafte Wohnform Erstausstattung der Objekte Westendstraße 35 und Am Loferfeld 58 Investitionskostenzuschuss sowie laufende Zuschussförderung Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Josef-Felder-Straße Laufende Finanzierung 21. Stadtbezirk - Pasing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Haus AGNES in Trägerschaft des Sozialdienstes katholischer Frauen e. V. München (SKF) Vertragsfortschreibung für den Zeitraum 2024 - 2026 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Anmietkosten für sozialpädagogische Betreuungsräume in Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Schaffung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Quartiersmanagement im Prinz-Eugen-Park Befristete Weiterfinanzierung 2024 - 2028 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Mietkostensteigerungen bei Zuschussnehmer*innen Entfristung der Mittel für zwei laufende Wohnprojekte im Jungen Quartier Obersendling
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - LGBTIQ*-Wohnprojekt (Queer-Quartier Herzog*in) der MÜNCHENSTIFT GmbH, GWG und Münchner Aids-Hilfe e.V. 6. Stadtbezirk – Sendling
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Servicestelle für ausländischer Qualifikationen zukunftsfähig aufstellen Antrag Nr. 20-26 / A 03649 .... Bericht Projekte MigraNet plus; Zuschussobjekt Med International an der LMU
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - AzubiWohnen Hanns-Seidel-Platz - Ausweitung und Korrektur Belegrechte Änderung der Fortschreitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Zuschaltung von Stellen für die Wohngeldsachbearbeitung aufgrund der Wohngeldnovelle 2023 - Teil II
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Mietspiegel für München 2025 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Erhebung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten - Verlängerung der Zwischennutzung der GEWOFAG Wohnungen in der Zornedinger und Ayinger Straße - Austausch der Gemeinschaftsküche im Wohnprojekt Baumkirchner Str. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Personalmehrbedarf aufgrund des Angriffskrieges auf die Ukraine und die Schaffung von 4.500 zusätzlichen Plätze für Geflüchtete
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München Einsamkeit während der Weihnachtsfeiertage - München kümmert sich! Antrag Nr. 14-20 / A 06325 ........................... Fachstelle gegen Einsamkeit Antrag Nr. 20-26 / A 00836 .........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
31.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2024 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
AbgesetztTOP - Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: Das Münchner Belegrechtsprogramm zum Erfolg führen Schnelle Hilfe für Münchens Mieter: Ausweitung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - UKRAINE - Fortschreibung der Rahmenfinanzierung 2024 - 2026 für den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften (Ukraine und andere Herkunftsländer) Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 Bettplätze UKRAINE - Unterbringung und Betreuung von vulnerablen Geflüchteten, externer Hausmeisterdienst UKRAINE - Auswirkung der Schaffung von 4.500 neuen Bettplätzen im Bereich der Organisation und Steuerung von Unterkünften, Anschaffung von KFZ und Folgekosten UKRAINE - Ausweitung Beschaffungen für das städtische Lager zur Ausstattung von neu zu errichtenden Unterkünften Transportkosten für Untersuchungen gem. § 36 Infektionsschutzgesetz Fortführung der medizinischen Versorgung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
AbgesetztTOP - Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Frankfurter Ring 20 - 22 • Nymphenburger Straße 48 • Ridlerstraße 13 und 15 • Schwanseestraße 14 und 16 Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Meglinger Straße 7 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
35.
AbgesetztTOP - Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 07.11.2023
36.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 im Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Dingolfinger Straße, Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke am S-Bahn-Haltepunkt Leuchtenbergring im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen und im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46 im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln und im 20. Stadtbezirk Hadern 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung der Vorwegmaßnahme 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 08.11.2023
39.
TOP - A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.2023
40.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 03 (Maxvorstadt) und 09 (Neuhausen-Nymphenburg) Satzungsbeschluss Satzung „St.-Benno-Viertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „St.-Benno-Viertel“) Stadtbezirk 03 Maxvorstadt Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 08.11.2023
41.
TOP - Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023 A Ausgangslage - Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms B Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den laufenden Projekten des 2., 3. Maßnahmenpakets un zum 4. Maßnahmenpaket 3. Evaluierung der Maßnahmenprojekte 4. Fortschreibung des Standardraumprogramms für die städtischen Freisportanlagen C Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung D Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung E Personal- und Sachmittelbedarfe der beteiligten Dienststellen 1. Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarfe im Baureferat F Anträge und Empfehlungen G Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Herrmann-von Siemens-Sportpark: Öffnung der ehemaligen Freisportanlage, aktueller Planungsstand und Anpassung des Raum- und Bedarfsprogramms
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 08.11.2023
43.
TOP - Olympische und Paralympische Spiele Nationales Bewerbungsverfahren, Memorandum of Understanding, Bürgerentscheid, finanzwirksame Entscheidungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 08.11.2023
44.
TOP - Einführung der erweiterten Schulleitung an weiteren städtischen Schulen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Einführung der Schulsozialpädagogik gem. Art 60 BayEUG an städtischen beruflichen Schulen in München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Bildungsintegration von Neuzuwandernden durch Beratung und sprachliche Vermittlung bei Elterngesprächen stärken
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Kostenfreie Führungen für Schulklassen durchs Rathaus
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Personal an Kindertageseinrichtungen finden, binden und gesund erhalten
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Befristungsverlängerung für die Umsetzung der verschobenen Umsatzsteuerreform
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 07.11.2023
50.
TOP - Generalsanierung offene Einrichtung für Jugendliche "Freizeittreff Au“, Kegelhof 8, 81669 München 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Erteilung Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung vorgezogener Maßnahmen 4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-014)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 09.11.2023
51.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-001) Finanzierung der Herstellung und Entwicklungspflege des 3. Ökokontos Schwarzhölzl und Schorner Röste Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 09.11.2023
52.
TOP - Markthallen München (MHM); 5. fester Lebensmittelmarkt Obersendling Vorstellung Machbarkeitsstudie Weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 09.11.2023
53.
TOP - Temporäre Öffnung der Allianz Arena München als Ausweichspielstätte kultureller Veranstaltungen für die Olympiapark München GmbH während der Zeit der Sanierung des Olympiastadions München
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 09.11.2023
54.
TOP - Informationsreise des Kulturausschusses nach Tallinn & Tartu (Estland) vom 17.06. bis 21.06.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 14.11.2023
55.
TOP - Fortschreibung des Münchner Gewerbehofprogramms; Beschluss des Stadtrates vom 18.11.1993 Coworking für Handwerksberufe etablieren Antrag Nr. 20-26 / A 03360 der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 21.11.2022 Neue Gewerbehöfe errichten! Antrag Nr. 20-26 / A 00664 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Leo Angerer, Herrn StR Matthias Stadler vom 13.11.2020 Gewerbehöfe; Erhöhung der Pauschale für Wirtschaftsförderung Antrag Nr. 20-26 / A 00662 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm vom 13.11.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
56.
TOP - Zuschuss zur Förderung des St. Patrick's Day dauerhaft ab 2024 ff. Finanzierungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
57.
TOP - Personelle Ausstattung des Fachbereichs zwei im Referat für Arbeit und Wirtschaft aufstocken! Antrag Nr. 20-26 / A 04029 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall vom 24.07.2023, eingegangen am 24.07.2023 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
58.
TOP - Sicherstellung der erhöhten Zuschüsse zur Förderung des zentralen Münchner Straßenfaschings sowie der Münchner Faschingsgesellschaften Antrag Nr. 20-26 / A 04021 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall vom 24.07.2023 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 14.11.2023
59.
TOP - 8. Fortschreibung Luftreinhalteplan und neue EU-Luftqualitätsrichtlinie: Mittel für weitere notwendige lufthygienische Untersuchungen, juristische Unterstützung in Klageverfahren und weiterführende Untersuchungen in 2024 und 2025 (EDB 2024 – RKU-001) Produkt 45561100 Umweltvorsorge Produkt 45111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 und 2025
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
60.
TOP - Vollzug der Naturschutzgesetze; Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die einstweilige Sicherstellung der Erweiterungsflächen zum Landschaftsschutzgebiet „Sportpark der Firma Siemens südlich der Siemensallee und das Waldstück südlich dieses Parkes“ („Erweiterungsflächen zum ehemaligen Siemens-Sportpark“)
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
61.
TOP - Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen III, Sachmittelbedarf Produkt 45554200 Naturschutz und Biodiversität Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses 15.11.2023
62.
TOP - Aufbau von Dualen Studiengängen und eines Referandariats zur Sicherung von Fachpersonal Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
63.
TOP - Standardisierte Bewertung und Nutzen-Kosten-Untersuchungen Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
64.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Shared Mobility Weiterentwicklungen MaaS und Mobilitätsplattformen Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2027
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
65.
TOP - Stellenzuschaltung Elektromobilität und Park + Ride (P+R) Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 15.11.2023 und des Gesundheitsausschusses vom 23.11.2023
66.
TOP - Unternehmensstruktur der Städtischen Friedhöfe München und der Städtischen Bestattung Änderung der Rechtsform - Satzungsbeschluss -
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 15.11.2023
67.
TOP - it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 15.11.2023
68.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2024 Produkte Zentrale IT und Bildungs IT
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
69.
TOP - Weiterentwicklung Digitaler Zwilling und Urban Data Plattform
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
70.
TOP - IT-Projektportfolio 2024 (Verwaltungsbereich)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Bildungsausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 23.11.2023
71.
TOP - Sammelbeschluss Pflege (Arbeitstitel) Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Produkt X des Sozialreferates Produkt X des Referates für Bildung und Sport Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 ff. Empfehlungen des Lenkungskreises Pflege und weitere Maßnahmen
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek und weitere...
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 23.11.2023
72.
TOP - Medizinische Versorgung für suchtkranke Menschen unterstützen Produkt 334142100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
73.
TOP - Unterstützung junger Trauernder in München Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 28.11.2023
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.11.2023
74.
TOP - Strategische Weiterentwicklung der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ)
Hinweis:
Die Sitzungsvorlage wurde bereits verteilt.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
75.
TOP - EURO 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
76.
TOP - Arbeitszeit nach der EU-Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG und Brandsicherheitswachdienst und Sicherung der Einsatzbereitschaft in der Branddirektion
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
77.
TOP - Finanzierung der Innenausstattung des Bürgerbüros Scheidplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
78.
AbgesetztTOP - Frauen-Nacht-Taxi für München - Evaluation Probephase
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 28.11.2023
79.
TOP - Korrektur und Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2021
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
80.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2021, Beschluss über die Entlastung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 28.11.2023
81.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2022 der Landeshauptstadt München
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 23.11.2023
82.
TOP - Gynäkologische Versorgung von Frauen und Mädchen mit Behinderungen Evaluation der gynäkologischen Sprechstunde für mobilitätseingeschränkte Frauen und Mädchen in München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - München macht sich stark gegen Kriminalisierung der Seenotrettung!
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Erhalt des Park- und Erholungsraumes Köskgarten (Ecke Westendstr. 66a, Schrenkstr. 8)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Welche Konsequenzen hat die 2,7 Milliarden Euro Streichliste der MVG?
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
4.
TOP - Bau-Stopp bei Signa: Freistaat Bayern soll informieren!
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
5.
TOP - Frühsexualisierung stoppen – „Bilderbuchkino“ mit Drag-Queen Vicky Voyage untersagen!
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D