Mittwoch, 29. November 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ehrungen Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München 2023 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises 2023
3.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Shared Mobility Zukunft geteilter Mikromobilitätsangebote in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2030 Vergabebeschluss
4.
TOP - Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
5.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4.Stadtbezirk Schwabing-West Bauerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11625
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
6.
TOP - Erwerb eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11183
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Kaufpreiskorrektur für verkaufte Wohngebäude Teileigentumserwerb einer Kindertagesstätte Bau- und Unterhaltskosten für eine Lärmschutzwand Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-013, KOMZ-015, ursprünglich KOMR-010) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11172
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 23.11.2023
1.
TOP - Haus an der Pilgersheimer Straße - Sanierung, Aufstockung und Erweiterungsbau Finanzierung des Baukostenzuschusses an die GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitonsprogramms 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11649
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - UKRAINE - Fortschreibung der Rahmenfinanzierung 2024 - 2026 für den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften (Ukraine und andere Herkunftsländer) Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 Bettplätze UKRAINE - Unterbringung und Betreuung von vulnerablen Geflüchteten, externer Hausmeisterdienst UKRAINE - Auswirkung der Schaffung von 4.500 neuen Bettplätzen im Bereich der Organisation und Steuerung von Unterkünften, Anschaffung von KFZ und Folgekosten UKRAINE - Ausweitung Beschaffungen für das städtische Lager zur Ausstattung von neu zu errichtenden Unterkünften Transportkosten für Untersuchungen gem. § 36 Infektionsschutzgesetz Fortführung der medizinischen Versorgung Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11269
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.2023
3.
TOP - Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Anpassung wegen personeller Veränderung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11340
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Gründung des interkommunalen Zweckverbands München West Anträge
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09389
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses 08.11.2023
5.
TOP - Eröffnung SAP-Garden Mittelbereitstellung ab dem Haushaltsjahr 2024 für die Anmietung von Eiszeiten
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11365
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 09.11.2023
6.
TOP - Besetzung des Umlegungsausschusses a) Verwaltungssachverständige b) Planungssachverständige c) stellvertretender Planungssachverständiger d) Vermessungssachverständiger
Sitzungsvorlage 20-26 / V 10780
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Mittelbereitstellung zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Kommunalreferats im Bereich Immobilienservice - Planungs- und Entwicklungskosten Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-003, KOMZ-006, KOMZ-014)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11115
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Kommunales Wohnungsbauförderprogramm - KomPro B Übertragung von bebauten Grundstücken in verschiedenen Stadtbezirken
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11059
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne (Neufreimann) Finanzmittelausweitung zur Fortsetzung der Baufeldfreimachung in 2024 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-12)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11248
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-001), Änderung eines Erbbaurechts, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11288
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Vollzug der Bauleitplanung Finanzhaushalt 2024 und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2023 - 2027 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ 023)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 10762
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Temporäre Öffnung der Allianz Arena München als Ausweichspielstätte kultureller Veranstaltungen für die Olympiapark München GmbH während der Zeit der Sanierung des Olympiastadions München – Darstellung von Einnahmen für die Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11596
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 09.11.2023
13.
TOP - Orchesterakademie der Freunde und Förderer der Münchner Philharmoniker Honorarerhöhung für die Akademist*innen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11314
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Villa Stuck, Prinzregentenstr. 60 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen • Durchführung einer Instandsetzungsmaßnahme der haustechnischen Anlagen • Beantragung der betrieblichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Instandsetzungsmaßnahme Finanzierungsbeschluss
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11404
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 14.11.2023
15.
TOP - Stadtwerke München GmbH bayernets GmbH Beteiligung am H2 Kernnetz
Sitzungsvorlage 20-26 / V 10663
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Olympiapark München GmbH Investitionszuschüsse 2024 bis 2027 Finanzierungsbeschluss nach Eckdatenbeschluss
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11395
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung - Verstetigung der laufenden Zuschusszahlungen für den Zeitraum 2025 bis 2028 - Zahlung eines jährlichen Investitionszuschusses von 0,5 Mio. € Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11298
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Gasteig München GmbH Regulärer Investitionszuschuss Interimsquartiere Anpassungen Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11381
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 15.11.2023
19.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2024 Produkte Zentrale IT und Bildungs IT
Sitzungsvorlage 20-26 / V 10989
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Unternehmensstruktur der Städtischen Friedhöfe München und der Städtischen Bestattung Änderung der Rechtsform - Satzungsbeschluss -
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11349
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 23.11.2023
21.
TOP - Mobilfunkaktivierte Laienreanimation - Vertragsverlängerung Alarmierungssystem Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 ff.
Sitzungsvorlage 20-26 / V 10713
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.11.2023
22.
TOP - Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Branddirektion
Sitzungsvorlage 20-26 / V 10290
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 28.11.2023
23.
TOP - Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Stadtkämmerei; Anpassung wegen personeller Veränderungen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11316
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D