Sitzungsvorlage 20-26 / V 11270 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
UKRAINE - Fortschreibung der Rahmenfinanzierung 2024 - 2026 für den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften (Ukraine und andere Herkunftsländer) Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 Bettplätze UKRAINE - Unterbringung und Betreuung von vulnerablen Geflüchteten, externer Hausmeisterdienst UKRAINE - Auswirkung der Schaffung von 4.500 neuen Bettplätzen im Bereich der Organisation und Steuerung von Unterkünften, Anschaffung von KFZ und Folgekosten UKRAINE - Ausweitung Beschaffungen für das städtische Lager zur Ausstattung von neu zu errichtenden Unterkünften Transportkosten für Untersuchungen gem. § 36 Infektionsschutzgesetz Fortführung der medizinischen Versorgung
Kurzinformationen
Anlass
- Benötigte finanzielle Mittel zur Bewältigung der Aufgaben, Fortsetzung
der Rahmenfinanzierung (Beschluss der Vollversammlung vom 30.11.2022,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08019)
- Bereitstellung von bis zu 5.625 Bettplätzen durch die Landeshauptstadt
München
- Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern
Inhalt
- UKRAINE und Geflüchtete aus anderen Herkunftsländern
- Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen
- Kostenrahmen für die Bereitstellung von bis zu 5.625 Bettplätzen
- Auswirkungen der Schaffung von zusätzlichen Bettplätzen
- UKRAINE – Unterbringung und Betreuung von
vulnerablen Geflüchteten, externer Hausmeisterdienst
- UKRAINE - Auswirkung der Schaffung von 4.500 neuen Bettplätzen
im Bereich der Organisation und Steuerung von Unterkünften, Anschaffung
von KFZ und Folgekosten
- UKRAINE - Ausweitung Beschaffungen für das städtische Lager zur Ausstattung
von neu zu errichtenden Unterkünften
- Transportkosten für Untersuchungen gem. § 36 Infektionsschutzgesetz
- Fortführung der medizinischen Versorgung (GSR)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Gesamtkosten und Gesamterlöse werden detailliert in der nichtöffentlichen
Beschlussvorlage (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11269) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung der vorliegenden Rahmenfinanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dezentrale Unterbringung
- Erstanlaufstelle
- Ukraine
- Kostenerstattung
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
17.11.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
30.11.2023
Ergebnisse
Historie
- 30.11.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 24.11.2023 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 17.11.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)