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München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 11270 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

UKRAINE - Fortschreibung der Rahmenfinanzierung 2024 - 2026 für den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften (Ukraine und andere Herkunftsländer) Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 Bettplätze UKRAINE - Unterbringung und Betreuung von vulnerablen Geflüchteten, externer Hausmeisterdienst UKRAINE - Auswirkung der Schaffung von 4.500 neuen Bettplätzen im Bereich der Organisation und Steuerung von Unterkünften, Anschaffung von KFZ und Folgekosten UKRAINE - Ausweitung Beschaffungen für das städtische Lager zur Ausstattung von neu zu errichtenden Unterkünften Transportkosten für Untersuchungen gem. § 36 Infektionsschutzgesetz Fortführung der medizinischen Versorgung

Kurzinformationen

Anlass - Benötigte finanzielle Mittel zur Bewältigung der Aufgaben, Fortsetzung der Rahmenfinanzierung (Beschluss der Vollversammlung vom 30.11.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08019) - Bereitstellung von bis zu 5.625 Bettplätzen durch die Landeshauptstadt München - Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern Inhalt - UKRAINE und Geflüchtete aus anderen Herkunftsländern - Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen - Kostenrahmen für die Bereitstellung von bis zu 5.625 Bettplätzen - Auswirkungen der Schaffung von zusätzlichen Bettplätzen - UKRAINE – Unterbringung und Betreuung von vulnerablen Geflüchteten, externer Hausmeisterdienst - UKRAINE - Auswirkung der Schaffung von 4.500 neuen Bettplätzen im Bereich der Organisation und Steuerung von Unterkünften, Anschaffung von KFZ und Folgekosten - UKRAINE - Ausweitung Beschaffungen für das städtische Lager zur Ausstattung von neu zu errichtenden Unterkünften - Transportkosten für Untersuchungen gem. § 36 Infektionsschutzgesetz - Fortführung der medizinischen Versorgung (GSR) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Gesamtkosten und Gesamterlöse werden detailliert in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11269) dargestellt. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung der vorliegenden Rahmenfinanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dezentrale Unterbringung - Erstanlaufstelle - Ukraine - Kostenerstattung Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
17.11.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
30.11.2023

Ergebnisse

Historie

  • 30.11.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 24.11.2023 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 17.11.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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