Sitzungsvorlage 08-14 / V 01387 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Sicherheit in den Münchner Straßentunnels - Auswirkungen der aktualisierten Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT) (SB) - Einführung von Organisationsformen gemäß RABT (SB) - Personelle Anpassung der Verkehrsüberwachung und des Tunnelunterhalts (SB) - Bereitstellung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 350.000,-- € bei Finanzposition 6300.960.8840.0 „Gemeindestraßen, Tunnelstörfallsimulationssystem“ (VB) - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Einführung der Organisationsformen gemäß RABT (Verwaltungsbehörde, Tunnelmanager, Sicherheitsbeauftragter, Untersuchungsstelle) bei der LH München zur Gewährleistung eines sicheren Tunnelbetriebes Inhalt - Erforderliches Personal für Umsetzung RABT - Zusätzlich erforderliches Personal für Tunnelüberwachung und -unterhaltung u.a. wg. Inbetriebnahme Tunnel Mittlerer Ring - Ost - Notwendigkeit eines „Tunnelstörfallsimulationssystems“ Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen zur Umsetzung der RABT-Organisations- formen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. - Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die erforderlichen Stellen einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. - Das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat werden beauftragt, die erforderlichen Personalmittel im Rahmen des ersten Nachtrags zur Haushaltsplanaufstellung anzumelden. - Für das Tunnelstörfallsimulationssystem wird die benötigte Verpflichtungsermächtigung bereitgestellt. - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008-2012 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ Gesucht werden kann auch nach: - Tunnelsicherheit - Verwaltungsbehörde - Tunnelmanager - Sicherheitsbeauftragter - Untersuchungsstelle - Operator - Richard-Strauss-Straße