Sitzungsvorlage 08-14 / V 08124 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00649 „...“ und Antrag Nr. 08-14 / A 00650 „...“ ... vom 13.03.2009, Antrag Nr. 08-14 / A 00726 „...“ ... vom 03.04.2009 und Antrag Nr. 08-14 / B 00963 „...“ vom 17.03.2009. Inhalt Begriffsklärung Begegnungszone und Shared Space, Einschätzung der Anwendbarkeit, Behandlung der o.g. Anträge Entscheidungsvor­schlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Die bereits begonnene Umgestaltung des Tals wird nicht in Frage gestellt. Die Augustenstraße kann nicht als Shared Space umgestaltet werden. Das BAU wird gebeten, auf der Grundlage der Bewertung des PLAN zur Stellplatzsituation und in Abstimmung mit dem KVR zu prüfen, ob in der Augustenstraße, die Radwege zurückgebaut und die Flächen den Fußwegen zugeschlagen werden können sowie, ob es möglich ist, in den offenen Seitenstreifen die Bodendecker zu entfernen und stattdes­sen Lochsteinpflaster und Baumplatten einzubauen. Nachfolgende Entscheidungen zu einem Gesamtkonzept für die Umgestaltung der Augustenstraße bleiben vorbehalten. Konzepte zur Verkehrsberuhigung in weiteren Stadtteilzentren und ggf. auch innerhalb der Altstadt können nur gemäß den in der StVO bereits enthaltenen Regelungen im Rahmen ganzheitlicher Verkehrskonzepte und entsprechender Einzelfallprüfungen angegangen werden. Die Anträge Nr. 08-14 / A 00649 und Nr. 08-14 / A 00650 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 13.03.2009 sowie der Antrag Nr. 08-14 / A 00726 der Stadtratsfraktion der FDP vom 03.04.2009 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 08-14 / B 00963 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 17.03.2009 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behan­delt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Begegnungszone, Shared Space, Altstadt, Augustenstraße, Tal