Sitzungsvorlage 14-20 / V 01500 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2015. Zum Haushalt 2015 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 22.10.2014 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen des Baureferates für das Jahr 2015 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele 2015 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2015, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. 3. Vom Abschlussbericht zur Gleichstellungsorientierten Haushalts- steuerung beim Produkt 520403 „Gärtnerische Ausbildung“ und von den Ausführungen zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung beim Produkt 520503 „Bereitstellen von Gewässern und wasser- baulichen Anlagen“, Produktleistung 1 „Bereitstellen der Isar einschließlich der wasserbaulichen Anlagen“ wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Kaufmännischer Haushalt 2015 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2015 des Baureferates