Sitzungsvorlage 14-20 / V 02840 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Eine Reihe von DB-Eisenbahnbrücken in München ist nach Auskunft der DB Netz AG aufgrund des hohen Alters der Bauwerke in schlechtem baul. Zustand u. durch die DB dringend zu erneuern. Inhalt Die DB Netz AG hat sich an die LHM als Straßenbaulastträger u. Kreuzungspartner gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz gewandt u. vordringlichen Erneuerungsbedarf bei 7 Maßnahmen angemeldet. Entscheidungsvorschlag 1. Der vorgeschlagenen Vorgehensweise zum Programm für die Erneuerung von DB-Eisenbahnbrücken, wie in Ziffer 3 d. Vortrages beschrieben, wird zugestimmt. 2. Die Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung wird für alle Einzelprojekte des Programms erteilt. 3. Das Baureferat (BauR) wird beauftragt, für alle Einzelprojekte d. Programms die Vorplanung u., soweit erforderlich, auch Teile der Entwurfsplanung zu erarbeiten u. die Vorprojektgenehmigungen herbeizuführen. 4. Das BauR wird beauftragt, die Einrichtung der Stellen gem. Ziff. 5 d. Vortrags sowie die Stellenbesetzung beim Personal- u. Organisationsreferat zu veranlassen. Anmeldung d. erforderl. Haushaltsmittel Auftrag zur Durchführung einer Stellenbemessung u. danach ern. StR-Entscheidung 5. + 6. Anmeldung der Mittel für Arbeitsplätze u. Stellenausschreibungen 7. Erhöhung der Produktkostenbudgets 8. Das BauR wird beauftragt, zur Fortschreibung des MIP 2016 - 2020 den voraussichtl. Finanzrahmen für die Erneuerung der DB-Brücken als Pauschale anzumelden. 9. Das BauR wird beauftragt, jährlich, erstmals in der zweiten Jahreshälfte 2016, über den Fortschritt des Programms zu berichten sowie ggf. das Programm fortzuschreiben. Suchbegriffe - Balanstr. - Bodenseestr. - Dachauer Str. - Chiemgaustr. - Lindwurmstr. - Paosostr. - Rosenheimer Str. - Sportlerweg - Tumblingerstr. - Werinherstr.