Sitzungsvorlage 14-20 / V 03215 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Nichtrechtsfähige Stiftung "Wohlfahrtsfonds" Übertragung des Stiftungsanwesens Pilotystr. 8 an die Landeshauptstadt München
Kurzinformationen
Anlass
- Auftrag aus dem Sozialausschuss vom 16.04.2015
Inhalt
- Zustiftung Pilotystr. 8
- Beschlusslage
- Argumente für die Übernahme der Stiftungsimmobilie durch die Landeshauptstadt München
- Alternativen einer Übernahme der Stiftungsimmobilie durch die Landeshauptstadt München
- Grundstückstausch
- Vermögensübertragung
- erbbaurechtsähnliche Überlassung
- Rahmenbedingungen für eine erbbaurechtsähnliche Überlassung
Entscheidungsvorschlag
- Die nichtrechtsfähige Stiftung „Wohlfahrtsfonds“ überlässt das Flst. 1722 Sekt. I
(Pilotystr. 8) an den Hoheitshaushalt in einer erbbaurechtsähnlichen Vereinbarung.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, mit dem Kommunalreferat für die nichtrechtsfähige Stiftung „Wohlfahrtsfonds“ eine Vereinbarung zur Überlassung des Flst. 1722 Sekt. I abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stiftung „Wohlfahrtsfonds“
- Pilotystr. 8
Informationen
Freigabe:
03.07.2015
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Art:
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
13.07.2015
Ergebnisse
Historie
- 13.07.2015 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 03.07.2015 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)