Sitzungsvorlage 14-20 / V 03511 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt: Information über die zwischenzeitlich erfolgten Maßnahmen. Änderungsvorschläge zur Beschlusslage. Weiteres Vorgehen zur Ausschreibung. Entscheidungsvorschlag: Erhöhten Ausgaben für die zusätzlichen Ausstattungswünsche des Behindertenbeirats sowie der Stiftung „Leben pur“ wird zugestimmt. Der Zuschuss 2015 an die MTG zum Betrieb der Anlagen wird um 1.166 T€ auf 4.130.000 € erhöht und ab 2016 ff. dauerhaft um 710 T€ auf 3.674.000 €. Der Stadtrat genehmigt die zusätzlich benötigten Mittel für die Spartentrennung ab 2016 und die Sanierung der Abwasserleitungen durch die MTG in 2016. Die Ausreichung erfolgt als neuer Investitionszuschuss mit insges. 10.170.000 €. Der sofortigen Schließung der WC-Anlage Stiglmaierplatz wird zugestimmt. Der vorläufigen Aussetzung der Sanierung der WC-Anlage Hauptbahnhof bis zum Abschluss der Planungen für die 2. Stammstrecke und dem Verzicht auf eine Generalsanierung der WC-Anlagen Moosach und Olympiaeinkaufszentrum wegen des bestehenden guten Standards wird zugestimmt. Die WC-Anlagen Waldfriedhof 200/oberirdisch, Klinikum Großhadern/unterirdisch, Josephsplatz/unterirdisch, Hasenbergl/unterirdisch und Neuperlach Süd/oberirdisch werden nicht geschlossen, die Anlage Lorettoplatz wird wieder eröffnet. Die Sanierung der WC-Anlage Odeonsplatz erfolgt entsprechend der Beschlusslage erst mit Umbau des Sperrengeschosses. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Privatisierung; öffentliche Toiletten; Stadtwerke München GmbH