Sitzungsvorlage 14-20 / V 04322 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2016. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) und Mehrbedarfe zum Haushalt 2016 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Gesundheitsausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2016 inkl. Mehrbedarfe“ dargestellten Planansätze bei Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ im Haushaltsplan 2016 zur Kenntnis. 2. Das Produktkostenbudget erhöht sich ab 2016 dauerhaft um 227.900 €, davon sind 227.900 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Das Produktkostenbudget 2016 beträgt damit insgesamt 7.808.400 €. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, dem Gesundheitsausschuss im Frühjahr 2016 die endgültige Mittelverteilung für das Haushaltsjahr 2016 zur Entscheidung und damit zur verbindlichen Zuteilung der Zuschüsse vorzulegen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00653 „Unterstützung der Harl.e.kin-Frühchen-Nachsorge von Herrn StR Dr. Hans Theiss ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf 2016