Sitzungsvorlage 14-20 / V 05404 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Der zwischen dem Freistaat Bayern und der Landeshauptstadt München geschlossene Überlassungsvertrag stellt die Nutzung des Taxisgeländes auf eine rechtliche Grundlage. Das vormals vom Verein Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte e.V. als geschlossener Erholungspark genutzte Grundstück soll künftig als öffentliche Grünfläche mit unentgeltlichem Zugang umgestaltet und aufgewertet werden. Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten - Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten in Höhe von 2.140.000 € (inklusive Risikoreserve in Höhe von 320.000 €) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 anzumelden. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2016 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 170.000 € aus der Finanzposition 5800.950.1000.6 „Pauschale für den Neu-, Um- und Ausbau von Grünflächen“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03870 der Stadtratsfraktion der FDP vom 04.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte - Taxisstraße - Paschstraße - Taxisgarten