Sitzungsvorlage 14-20 / V 05594 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Förderprogramm Energieeinsparung (FES): - Änderung der Richtlinien - Bürgerfreundlichkeit und Effizienzsteigerung - Veränderung im Personalbedarf Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss
Kurzinformationen
Anlass:
Anpassung der Richtlinien im Münchner Förderprogramm Enerigeeinsparung (FES) an die aktuellen Änderungen der Energieeinsparverordnung (EnEV), sowie Einführung von Fördermaßnahmen aus dem Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaschutzprogramm 2015
Inhalt:
Durch die aktuell gültige Energieeinsparverordnung wurden die Anforderungen bei Neubauten ab Januar 2016 verschärft.
Im IHKM Klimaschutzprogramm 2015 sind Maßnahmen enthalten, die Auswirkungen auf das FES haben. Diese betreffen Investitionszuschüsse für Wärmedämmung und hocheffiziente Energiespeicher im Gewerbe und Bonusmaßnahmen im Gewerbe.
Änderungen bedingt durch den technischen Fortschritt beim Einsatz elektrischer Energie, sowie Anforderungen an Heizkreispumpen werden umgesetzt. Zudem soll die Sonderförderung Biomasse als Fördermaßnahme entfallen.
Vereinfachung der FES-Richtlinien bei der Antragstellung und Bearbeitung.
Redaktionelle Überarbeitung der FES-Richtlinien.
Personalbedarf im FES sichern:
Schaffung von Verwaltungsstellen für das FES (2 VZÄ), sowie die Entfristung von befristeten Stellen zur technischen Prüfung und die Weiterentwicklung des Förderprogramms (3,5 VZÄ)
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den Anträgen der Referentin:
Neufasssung der FES-Richtlinien zum 01.09.2016
Kundenorientierte redaktionelle Änderungen der FES-Richlinien ohne erneute Befassung des Stadtrates
Schaffung von 2 Stellen (Verwaltung) im FES ab 2017
Entfristung von 3,5 befristeten Stellen (Technik) im FES
Bereitstellung der Haushaltsmittel für dieses Personal
Gesamtkosten:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen für 2017 (einmalig) 112.960 € und ab 2018 (dauerhaft) 377.105 €
Informationen
Freigabe:
29.06.2016
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Art:
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
20.07.2016
Ergebnisse
Historie
- 20.07.2016 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 06.07.2016 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 29.06.2016 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)