Sitzungsvorlage 14-20 / V 05760 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Ende der Amtszeit des jetzigen Ausländerbeirats Inhalt: 1. Neufassung der Wahlordnung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2. Anpassung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München 3. Festlegung des Wahltags 4. Erledigung von Anträgen Gesamtkosten: • Erhöhung Budgets Direktorium einmalig für das Jahr 2016 um 30.000 € für Wahlkampfzwecke und Öffentlichkeitsarbeit • Erhöhung Budgets Direktorium dauerhaft um 35.000 € zur ausreichenden Finanzierung des Internationalen Festes der Kulturen • Erhöhung Budgets Direktorium dauerhaft um 32.200 € zur Anhebung des Zuschussbudgets • Erhöhung Budgets Kreisverwaltungsreferat einmalig für das Jahr 2016 um 10.115 € für die Erstattung an den zentralen Dienstleister it@M Entscheidungsvorschlag: • Die anliegende Wahlordnung für den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München wird beschlossen. • Die anliegende Satzung zur Änderung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München vom 16. Oktober 1989 beschlossen. • Der Wahltag für die Wahl des Ausländerbeirats wird auf Sonntag, den 22.01.2017 festgelegt. • Erhöhung des Budgets des Direktoriums einmalig für das Jahr 2016 um 30.000 € für Wahlkampfzwecke und Öffentlichkeitsarbeit • Erhöhung des Budgets des Direktoriums dauerhaft um 35.000 € zur ausreichenden Finanzierung des Internationalen Festes der Kulturen • Erhöhung des Budgets des Direktoriums dauerhaft um 32.200 € zur Anhebung des Zuschussbudgets • Erhöhung des Budgets des Kreisverwaltungsreferats einmalig um 10.115 € für die Erstattung an den zentralen Dienstleister it@M