Sitzungsvorlage 14-20 / V 06313 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Kooperatives Förderprojekt „City2Share“ Anträge Nr. 08-14 / A 04716 und 14-20 / A 01362 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL Inhalt: Inhalte, Ziele und Beteiligung der LHM am Projekt „City2Share“ Darstellung der Modellquartiere in München Personal und Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Von 2016 bis 2020 auf 594.426,40 €. Erlöse von 452.245,00 € von 2016 bis 2020 aus Mitteln des Fördermittelgebers. Entscheidungsvorschlag: Die LHM beteiligt sich am Projekt „City2Share“ Das PLAN wird beauftragt, die Abstimmung der Maßn., die Öffentlichkeitsbet., die Evaluierung und die Prüfung der Übertragbarkeit der Maßn. auf andere Quartiere zu bearbeiten. PLAN wird zuständige Referate einbinden. Den Ausführungen zur Unabw. wird zugestimmt. PLAN wird daher beauftragt, die Haushaltsmittel in der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2016 und des Schlussabgleiches 2017 bei der SKA und POR anzumelden. Das PLAN wird beauftragt, die Einrichtung von 2 Stellen (1,74 VZÄ) beim POR zu veranlassen. Das Budget erhöht sich um 594.426,40 €, davon 2016 90.838,80 €, 2017 bis 2019 jeweils 154.580,80 € sowie 2020 39.845,20 € zahlungswirksam. Die Personalkost. werden durch den Fördermittelgeber getragen. Das PLAN beantragt die Kosten der Arbeitsplätze in Höhe von 4.740 € bei der SKA Die Finanzierung der nicht förderfähigen Sachmittel in Höhe von insges. 250.000.- € erfolgt durch Budgetumschichtungen. Das PLAN wird beauftragt, den Stadtrat über die Ergebnisse zu informieren. Der OB wird beauftragt und ermächtigt, den erforderl. Gesellschafterbeschluss zur Betrauung der SWM GmbH weiter zu spezifizierenden Betrieb der geplanten Elektro-Mobilitätsstationen zu fassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Modellquartier, Elektromobilität, Carsharing, Mobilitätsstation, Lieferverkehr