Sitzungsvorlage 14-20 / V 07576 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Auf Grundlage des Beschlusses vom 29.04.2015 „Neubau Hauptbahnhof München Sachstand und weiteres Vorgehen“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02553) wurde die DB AG gebeten, die weiteren Planungs- und Genehmigungsverfahren in die Wege zu leiten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde zudem beauftragt, die verkehrlichen Untersuchungen zu vertiefen sowie die Öffentlichkeit in die Diskussion mit einzubinden. Der Stadtrat soll hiermit eine Übersicht über den aktuellen Stand der Planungen, die angestrebte Rahmenvereinbarung und die nächsten erforderlichen Verfahrensschritte erhalten. Inhalt Thematisiert werden die verbindliche Bauleitplanung, Planfeststellungs-verfahren im Bereich des Empfangsgebäudes sowie des Starnberger Flügelbahnhofs sowie deren Wechselbeziehungen und die Verknüpfungen mit der 2. Stammstrecke. Zwischen der DB Station&Service AG und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll eine Rahmenvereinbarung geschlossen werden, in der wesentliche Eckpunkte vorab verbindlich festgehalten werden. Entscheidungsvorschlag Dem Inhalt der Rahmenvereinbarung zum Neubau Hauptbahnhof München wird zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, diese zu unterzeichnen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Möglichkeiten und Flächen für die Realisierung von Fahrradabstellanlagen weiter zu untersuchen und die notwendigen Verhandlungen mit der DB Station & Service zu führen. Der über den vorhabenbedingten Bedarf an Fahradabstellplätzen aus bahnfremden Nutzungen hinausgehende Bedarf soll anteilig aus Mitteln der Stellplatzablöse finanziert werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Neubau Hauptbahnhof, Hauptbahnhof Empfangsgebäude, Haupt-bahnhof Vorplätze, Hauptbahnhof Kfz-Abstellplätze, Hauptbahnhof Fahrradabstellplätze