Sitzungsvorlage 14-20 / V 09510 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021 Fortsetzung der Förderung ab 2020 Bericht über den Vollzug von August 2016 bis Juni 2017 Projekte für Folgejahre Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
Kurzinformationen
Anlass
- Fortsetzung der Investitionsförderung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
- Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2015
- Bedarfsentwicklung bis zum Jahr 2024
Inhalt
- Bedarfslage, Entwicklung und Prognosen bis zum Jahr 2024
- Umsetzung der baulichen Vorgaben
- Fortführung der Investitionsförderung ab dem Jahr 2020, Kriterien, Förderrichtlinien
- Investitionsförderung im Jahr 2016/2017 und Bericht über (neue) Projekte und Auszahlungen 2017/2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen insgesamt 15.545.000 Euro für die Jahre 2020 mit 2024 und setzen sich wie folgt zusammen:
- Investitionsförderung für vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege nach AGSG in den Jahren 2020 mit 2024 i.H.v. insgesamt 15.000.000 Euro
- Investitionsförderung für teilstationäre Pflegeeinrichtungen in den Jahren 2020 mit 2024 i.H.v. 545.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
- Fortsetzung der Investitionsförderung bis einschließlich 2024
- Jeweils 30 %-ige Kürzung für alle Projekte
- Förderung neuer Projekte
- Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Neubau/Ersatzbau von Einrichtungen
- Pflegeinfrastruktur in München
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
29.09.2017
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
29.11.2017
Ergebnisse
Historie
- 29.11.2017 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 16.10.2017 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 29.09.2017 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)