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München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 13802 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 10. Stadtbezirk - Moosach 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 14. Stadtbezirk - Berg am Laim 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied

Kurzinformationen

Anlass - Mit diesem Beschluss strebt das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration an die Laufzeiten der bis Ende 2021 befristeten Flüchtlingsunterkünfte zu verlängern. Inhalt - Mit dem vorliegenden Beschluss werden die Laufzeiten der bis Ende 2021 befristeten Flüchtlingsunterkünfte verlängert. - Die strategische Be- und Entfristung der Baugenehmigung ist zu trennen von der hier zu beschließenden tatsächlichen Laufzeit einer Flüchtlingsunterkunft. - Für die betroffenen Unterkünfte sollte nach den Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte gemäß § 246 BauGB vor dem 31.12.2019 eine Verlängerung der Baugenehmigung in die Wege geleitet werden. - Wie lange die tatsächliche Laufzeit der jeweiligen Anlagen nötig ist, hängt in erster Linie vom Bedarf an Unterbringungsplätzen ab. Die tatsächliche Laufzeit wird jeweils durch den Stadtrat entschieden. - Sollte sich im Verlauf der Zeit ein vorrangiger Bedarf zur Nutzung der in diesem Beschluss genannten Standorte ergeben, stehen die hier beantragten Laufzeitverlängerungen selbstverständlich dem nicht im Wege. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften wird zugestimmt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, für die hiervon betroffenen städtischen und staatlichen Unterkünfte die Verlängerung bzw. Entfristung der Baugenehmigung in die Wege zu leiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dezentrale Unterkünfte, Flüchtlingsunterkünfte Ortsangabe 1. Stadtbezirk – Altstadt-Lehel 10. Stadtbezirk – Moosach 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried Solln 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied

Informationen

Freigabe:
08.03.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
BA-Unterrichtung:
  • 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
  • 21 - Pasing-Obermenzing
  • 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  • 16 - Ramersdorf-Perlach
  • 01 - Altstadt-Lehel
  • 14 - Berg am Laim
  • 13 - Bogenhausen
  • 11 - Milbertshofen-Am Hart
  • 10 - Moosach
  • 15 - Trudering-Riem
Abgeschlossen am:
14.03.2019

Ergebnisse

Historie

  • 14.03.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 08.03.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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