Sitzungsvorlage 14-20 / V 14558 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Pflege - ambulant vor stationär Hilfe aus einer Hand Antrag Nr. 14-20 / A 04832 .........................
Kurzinformationen
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 04832 vom 21.12.2018
Inhalt
- Bearbeitung des Stadtratsantrags und Darstellung des bisherigen Verfahrens
- Vorrang der ambulanten Hilfe zur Pflege und die gegebenen gesetzlichen Einschränkungen
- Aufführung der Änderungen durch die Verlagerung der Hilfe zur Pflege auf den Bezirk
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von der geschäftsordnungsmäßen Bearbeitung des o. g. Stadtratsantrags
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- § 13 SGB XII
- § 9 SGB XII
- Verlagerung der Zuständigkeit auf den Bezirk
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
17.05.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
31.05.2019
Ergebnisse
Historie
- 31.05.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 17.05.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)