Sitzungsvorlage 14-20 / V 15996 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Das Plangenehmigungsverfahren des Bahnübergangs an der Lindberghstraße durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) ist abgeschlossen und ist seit September 2018 bestandskräftig. Als Bestandteil der Plangenehmigung des EBA sind umfangreiche naturschutzfachliche Ausgleichs- und Artenschutzmaßnahmen zwingend umzusetzen. Inhalt Darstellung der erforderlichen bauvorbereitenden Maßnahmen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der bauvorbereitenden Maßnahmen belaufen sich auf 900.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführung der bauvorbereitenden Maßnahmen mit Kosten in Höhe von 900.000 Euro wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten für die bauvorbereitenden Maßnahmen zum Mehrjahresinvestitions- programm 2019 – 2023, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 6300.8860, Rangfolge-Nr. 58 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.8860.9 „Lindberghstr. - Bahnüb. Verbind.str.“ die ab dem Jahr 2020 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 4. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 4 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bahnüberführung Lindberghstraße - Euro-Industriepark - Frankfurter Ring Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Lindberghstraße - Lilienthalallee - Maria-Probst-Straße