Sitzungsvorlage 14-20 / V 17570 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 13.12.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07352) das Baureferat mit den Planungen für Maßnahmen zur Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 12, dem Kreisverwaltungsreferat, dem Kommunalreferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt. Inhalt Die Entwurfsplanung für das Projekt ist abgeschlossen und wird hiermit zur Projektgenehmigung vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse 4.200.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.200.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Pauschale „ÖPNV-Offensive IV – Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen“ geändert zum MIP 2020 – 2024, Investitionsliste 1, anzumelden. 5. Auftrag an BR, sich die in 2020 zur Finanzierung des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen erforderlichen Mittel bereitstellen zu lassen. 6. Auftrag zur Anmeldung der ab dem Jahr 2021 ff. für die Finanzposition "Maßnahmen zur Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee" erforderlichen Mittel 7. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 5 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Freimann, BMW Group Standort Freimann - Munich Order Center (MOC) - Eisenbahnausbesserungswerk Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Heidemannstraße - Lilienthalallee - Frankfurter Ring - Edmund-Rumpler-Straße - Alois-Wolfmüller-Straße - Lindberghstraße