Sitzungsvorlage 20-26 / V 01278 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Im Rahmen des Wachstums der Stadt spielen die Erreichbarkeiten der Einsatzstellen die maßgebliche Rolle bei der Dimensionierung der Feuerwehr. Hierzu muss auch die Alarmierung von Einsatzkräften der Branddirektion weiter optimiert werden, um die erforderlichen Hilfsfristen halten zu können. Im Rahmen dieser Maßnahme wird das System zur stillen Wachalarmierung ausgeweitet und sowohl im Stadtgebiet, als auch auf den Rettungswachen verfügbar gemacht. Damit werden Einsatzkräfte deutlich schneller und zielgerichteter alarmiert. Zusätzlich ist es erforderlich das System weiter zu härten und gegen Ausfälle zu schützen. Inhalt In der Beschlussvorlage werden zum einen die Sachmittelbedarfe dargestellt, die unter anderem für eine Anpassung der Alarmierung und für die Umstellung Notruf und Telefonie auf IP benötigt werden. Zum anderen werden die Vorteile der einzelnen Maßnahmen aufgezeigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die konsumtiven Sachkosten dieser Maßnahmen betragen 1.173.000 € für die Jahre 2021 bis 2024 und 225.000 € ab dem Jahr 2025. Die investiven Sachkosten betragen für 2021 und 2022 1.965.000 €. Durch den Beschluss werden keine Erlöse erzielt. Entscheidungsvorschlag • Das KVR wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen konsumtiven HHmittel i.H.v. 225.000 € dauerhaft ab dem Jahr 2025 in den jeweiligen HHplanaufstellungsverfahren anzumelden. • Das KVR wird beauftragt, die einmalig erforderlichen konsumtive HHmittel i.H.v. 493.000 € für 2021, 260.000 € für 2022, 205.000 € für 2023 sowie 215.000 € für 2024 in den jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. • Das KVR wird beauftragt, die Mehreinnahmen im Rahmen der jeweiligen HHplanaufstellung anzumelden. • Das KVR wird beauftragt, die erforderlichen investiven HHmittel i.H.v. 1.400.000 € für das Jahr 2021 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 anzumelden. • Keine Aufnahme in die BVK