Sitzungsvorlage 20-26 / V 01648 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Die Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“ im Stadtteil Pasing-Obermenzing sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung als durchgeführt betrachtet wird. Die Sanierungssatzung wird zum 31.12.2021 aufgehoben. Inhalt Die Ausgangslage und Sanierungsziele werden dargestellt. Die durchgeführten Maßnahmen und damit der Sachstand der Programmumsetzung wird erläutert. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung der Landeshauptstadt München über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“ wird beschlossen. Damit wird die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes zum 31.12.2021 aufgehoben und die Sanierungsfrist somit vom 20.08.2020 bis zum 31.12.2021 verlängert. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Abschlussdokumentation zu erstellen und hierfür Städtebauförderungsmittel im notwendigen Umfang in der Bedarfsanmeldung sicher zu stellen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtsanierung; Aufhebung der Sanierungssatzung Zentraler Geschäftsbereich Pasing. Ortsangabe Zentraler Geschäftsbereich Pasing im Stadtteil Pasing im 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing