Sitzungsvorlage 20-26 / V 04181 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Regelförderung gesundheitsbezogener Maßnahmen und Projekte im Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich–HH-Planentwurf und Vollzug 2022 Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen Einrichtungen und Projekte zum HH 2022 dargestellt. Im Rahmen der vorzunehmenden Konsolidierungen werden Einsparungen in Höhe von 407.200 € vorgeschlagen. Im Rahmen der Berichtspflicht der Referate wird der Vollzug des Stadtratsbeschlusses „Corona-Virus SARS-CoV-2“ dargestellt. Durch die Trennung des ehemaligen RGU werden die Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im Gesundheitsbereich neu gefasst. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten betragen unter Einbeziehung der Konsolidierungen 11.731.400 € im Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen in der BV und die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2022“ dargestellten Planansätze des GSR in Höhe von 12.138.600 € beim Produkt 33412100 „Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich“ im HH-Plan 2022 zur Kenntnis. Der Stadtrat nimmt die in Anlage 1a in der Spalte „HH-Ansatz einmalig reduziert in 2022“ dargestellten konsolidierten Planansätze des GSR in Höhe von 11.731.400 € zur Kenntnis. Das GSR wird beauftragt, die einmalig erforderlichen HH-Mittel in Höhe von 200.000 € für die Münchner Aids-Hilfe e.V. im Rahmen der HH-Planaufstellung 2022 bei der SKA anzumelden. Das GSR wird beauftragt, Zuschüsse bis zu den genannten Planansätzen zu gewähren–vorbehaltlich der Genehmigung des HH 2022. Der vom GSR vorgelegten Aktualisierung der „Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München“ im Gesundheitsbereich (Anlage 3) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Regelförderung Ortsangabe: -/-