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München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 04647 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT); Genehmigung des Dreijahresbudgets für die Jahre 2022 bis 2024 gemäß Vertrag des Sozialreferats vom 09./15.03.2004 zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT

Kurzinformationen

Anlass • Der Zuschussvertrag zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT vom 09./15.03.2004 sieht eine Budgetierung des Zuschusses im dreijährigen Rhythmus vor. • Der KKT beantragt für 2022 bis 2024 die Erhöhung des Dreijahresbudgets um insgesamt 158.175 € von bisher 791.775 € auf 949.950 €. Inhalt • Darstellung der Entwicklung des Budgets unter Berücksichtigung von Tarifsteigerungen • Anlagen 1 bis 3 – Vereinbarung über Zuwendung und Eigenmittel (Anlage 1), Leistungsbeschreibung KKT (Anlage 2), Stellenplan KKT (Anlage 3) – zum Vertrag vom 09./15.03.2004 mit dem KKT Gesamtkosten/Gesamterlöse Durch diesen Beschluss fallen in den Jahren 2022–2024 jährliche Mehrkosten in Höhe von 18.760 € an. Diese können aus dem vorhandenen Referatsbudget getragen werden. Entscheidungsvorschlag • Dem Zuschuss an den KKT in Höhe von jährlich 810.535 € ab dem Haushaltsjahr 2022 bis 2024 zur Beratung und Unterstützung von Eltern-Kind-Initiativen wird zugestimmt. • Die damit verbundenen Mehrkosten in Höhe von jährlich 18.760 € werden innerhalb des bewilligten Zuschussrahmens für die Kindertagesbetreuung vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2022 ff. durch das eigene Referatsbudget getragen. • Die Anlagen 1 bis 3 – Vereinbarung über Zuwendung und Eigenmittel (Anlage 1), Leistungsbeschreibung KKT (Anlage 2), Stellenplan KKT (Anlage 3) – werden genehmigt und sind damit verbindlicher Bestandteil des Vertrags vom 09./15.03.2004. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Kleinkindertagesstätten e.V., KKT Ortsangabe: -/-

Informationen

Freigabe:
12.01.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
21.01.2022

Ergebnisse

Historie

  • 21.01.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 12.01.2022 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 12.01.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Vorläufiger Beschluss)

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