Sitzungsvorlage 20-26 / V 06303 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 04.07.2017 (SV-Nr. 14-20 / V 08023) die Vorplanung für die Eisenbahnüberführung (EÜ) Dachauer Straße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Genehmigungsplanung u. Entwurfsplanung zu erarbeiten u. nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße durch die DB Netz AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten der Maßnahme: 33.533.000 Euro. Der Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme beträgt einmalig 22.397.000 Euro. Gemäß vorläufigen Ablöseberechnungen ergeben sich Zahlungen der DB Netz AG an die LHM in Höhe von 5.726.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 33.533.000 Euro und einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 22.397.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der Projektkosten zum MIP 2022 - 2026, IL 1, anzumelden. 4. Auftrag zur Anmeldung der ab dem Jahr 2023 ff. erforderlichen Mittel 5. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. Suchbegriffe: • Holledauer Straße • Eisenbahnunterführung • Eisenbahnkreuzung Ortsangabe • Stadtbezirk 10 Moosach • Dachauer Straße zwischen den Knotenpunkten Gröbenzeller / Moosburger Straße im Nordwesten und Pelkoven- / Bunzlauer / Baubergerstraße im Südosten