Sitzungsvorlage 20-26 / V 12305 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Grundlage ist der vom Stadtrat gefasste Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) vom 19.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 15933) für insgesamt sieben Schulstandorte; u.a. für die Flächen westlich der Jakob-Kaiser-Straße und des Theodor-Heuss-Platzes sowie nördlich der Lüdersstraße. Inhalt Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 sowie Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Äußerungen können nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt A) des Vortrags der Referentin berücksichtigt werden. 2. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 für den Bereich Jakob- Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) wird gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Ihm wird die nachfolgende Begründung beigegeben. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Satzungsbeschluss, Schulbauoffensive, Grundschule Ortsangabe Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach