Donnerstag, 11. April 2024, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Nachtrag zu TOP 2.2.1.3 (E) Stadtbezirksbudget G.T.E.V. Edelweiß-Stamm-München 1893 Jugendarbeit im Trachtenverein weiter ausbauen und interessant gestalten vom 26.03. - 31.10.2024 7.094,00 Euro / Az. 0262.0-16-0582 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12623 Hierzu: Detaillierte Kostenaufstellung
2.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 2.2.2.2 Parkbänke am Spielplatz Paulsdorfferstr. (hier FF UA Kultur und Stadtbezirksbudget und UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung)
3.
NachtragTOP - Nachtrag zu TOP 3.1.4 Verbesserung der Verkehrssicherheit am Zebrastreifen Gerhart-Hautpmann-Ring 8 und dem anschließenden Weg hinauf zur Fußgängerbrücke über die Fritz-Erler-Straße Richtung PEP; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.03.2024 Hierzu: Planauszug zum Gerhart-Hauptmann-Ring
4.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.1.14 Verkehrswende bezahlbar gestalten und Flächen in Neuperlach Süd erhalten; Antrag der CSU-Fraktion (verwiesen aus der Januar-Sitzung)
5.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.1.15 Baustellensituation Hochäckerstraße: diverse Beschwerden über Geschwindigkeitsübertretungen und Verkehrsgefährdungen
6.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.5.1 Anfrage zur Planung eines Sportplatzes bei „Neuperland“ Anfrage der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft vom 10.04.2024
7.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 4.6.1.5 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Hier: Grünfläche an der Kirchseeoner Str. / Aribonenstr., Kinderbuch Theater am 22.04. – 05.05.2024; Frist zur Stellungnahme bis zum 17.04.2024
8.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 4.6.2.2 Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Hier: Marieluise-Fleißer-Bogen 2-8, Nachbarschaftsfest am 10.05. – 12.05.2024 (Aufbau ab 09.05.2024); Frist zur Stellungnahme bis zum 26.04.2024
9.
NachtragTOP - Nachtrag zu TOP 5.1.1.1.5 Iblherstr. 16 Information der Lbk zur genehmigungsfreien Baumfällung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmungen einer Teilstrecke der Franz-Heubl-Straße, einer Teilstrecke der Veronastraße sowie der Gesamtstrecke der Kyivstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 05.06.2024 800,00 Euro / Az. 0262.0-16-0577 (aus der März-Sitzung vertagt)
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA -Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Formularservice vom 01.03. -31.12.2024 2.106,50€; Az. 0262.0-16-0580
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget G.T.E.V. Edelweiß-Stamm-München 1893 Jugendarbeit im Trachtenverein weiter ausbauen und interessant gestalten vom 26.03. - 31.10.2024 7.094,00 Euro / Az. 0262.0-16-0582
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blasorchester St. Michael München Perlach e.V. Anschaffung neuer Trachten ab 30.06.2024 5.400,00€; Az. 0262.0-16-0583
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 1. Fotoclub Neuperlach Kunst in Perlach 2.0 vom 04.10 -31.12.2024 2.000,00€; Az. 0262.0-16-0581
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Perlacher Feuerwehrverein e.V. Cannyboard -Digitalisierung vom 01.05. -01.06.2024 3.661,00€; Az.0262.0-16-0586
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendcafe Falkenfreizeitstättenverein e.V. Wir wollten Wölfe sein vom 01.06. -01.10.2024 5.000,00€; Az. 0262.0-16-0585
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Dialog-Displays im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bestellung einer städtischen Leistung; Schreiben des Baureferates mit der Bitte um Beschlussfassung zur Bereitstellung der im Schreiben aufgeschlüsselten Kosten sowie der vorgeschlagenen Standorte (hier FF UA Mobilität)
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Weidener Str., 81737 München /Hier: geänderte Verkehrsführung durch durchgängiges absolutes Halteverbot; Anliegen aus der Bürgerschaft vom November 2023; Ergänzung durch die Antragsteller zu der Information des Mobilitätsreferats zu der Klappbeschilderung (vertagt aus der Sitzung vom 07.03.2024 - verwiesen in das nächste Jour-Fixe mit der PI zur Thematik Tempo 30 und "Münchner Lösung")
2.
TOP - Möschenfelder Straße / Zornedinger Straße; Parken auf dem Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.01.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 07.03.2024 zur Beratung mit der PI 21)
3.
TOP - Die Rotkäppchen Straße - Sanierung; 2-Gleisiger Ausbau der S-Bahn und Verlängerung der U 5 nach Ottobrunn Taufkirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.03.2024
4.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit am Zebrastreifen Gerhart-Hautpmann-Ring 8 und dem anschließenden Weg hinauf zur Fußgängerbrücke über die Fritz-Erler-Straße Richtung PEP; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.03.2024
5.
TOP - Parallel verlaufende Seitenstraße der Putzbrunner Straße als Anliegerstraße ausweisen; Antrag aus der Bürgerschaft vom 17.03.2024
6.
TOP - Autohandel Ecke Frankenwaldstraße/Balanstraße; Parken auf Gehweg und Grünstreifen, teilweise auch ohne Zulassung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.03.2024
7.
TOP - Ampelanlage für die Kreuzung Aschauer Straße / Chiemgaustraße; Parverbot vor der Marieluise-Fleißer-Reaschule zur Verbesserung der Schulwegsicherheit; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.03.2024
8.
TOP - Betrifft: Starkes Rumpelgeräusch durch die U5; Lage: Therese-Giehse-Allee 40, zwischen den Haltstellen Neuperlach-Süd und Therese-Giehse-Allee (in Höhe der U-Bahn Kurve vor der Haltestelle Therese-Giehse-Allee); Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.02.2024
9.
TOP - Busausfälle und Verspätungen auf der Buslinie 155; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.03.2024
10.
TOP - Falschparker in der Fritz-Schäffer-Straße / rund um das PEP; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.02.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 07.03.2024 in das Jour-Fixe mit der PI 24)
11.
TOP - Parkplatzprobleme in der Zornedinger Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.03.2024
12.
TOP - Gesamtkonzept Neuperlach Süd: Schluss mit dem planerischen Offenbarungseid Antrag der CSU Fraktion
13.
TOP - Anfrage: Auswirkungen von Anzeige-Plattformen darlegen Anfrage der CSU Fraktion
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Klinikum Neuperlach als Maximalversorger erhalten; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.03.2024
2.
TOP - Perlach wirkt / wird immer ungepflegter; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.03.2024
3.
TOP - Grundwasser schützen, Dorfkern von Altperlach Kippen-freier machen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
4.
TOP - Errichtung eines „Baum des Jahres“-Wegs im Ostpark Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
5.
TOP - Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.03.2024
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Pflegestützpunkte für Ramersdorf; Antrag der Fraktion FW/ödp (aus der März-Sitzung vertagt)
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Unrat und Ungeziefer an der Wertstoffinsel Rotkäppchenplatz; Bitte um Schließung oder Verlegung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.02.2024
2.
TOP - Plakatwerbungen Fußgängerüberführung Quiddestraße 15; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.02.2024
3.
TOP - Vorschlag zur Errichtung einer PV-Anlage auf einer Dachfläche der Grundschule an der Gänselieselstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.02.2024
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Absolutes Haltverbot Arnold-Sommerfeld-Str. 11; Anhörung des MOR zu einer geplanten verkehrsrechtlichen AO nach § 45 StVO
2.
TOP - Hugo-Lang-Bogen; PKW-Parken südlich des Fußgängerüberweges am Alois-Hahn-Weg; Anhörung zu einer geplanten verkehrsrechtlichen AO gem. § 45 Abs. 1 StVO
3.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Heinrich-Lübke-Straße (Interimsbau Grundschule Theodor-Heuss-Platz an der Böglwiese); Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.04.2024 zur geplanten verkehrsrechtlichen AO
4.
TOP - Heinrich-Lübke-Straße; Anordnung eines absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Theodor-Heuss-Platz im Interimsbau an der Böglstraße; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme zur geplanten verkehrsrechtlichen AO bis 30.04.2024
5.
TOP - Beschlussvorlage 'Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen' - Anhörung der Bezirksausschüsse BA7, 15, 16, 19 und 24 mit der Bitte um Stellungnahme 23.04.2024 (hier FF UA Mobilität und UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung)
6.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025: Anhörung der Bezirksausschüsse; Frist: 19.04.2024 Hierzu: Stellungnahmen des Arbeitskreises AAN des Münchner Forums und des Fahrgastverbands Pro Bahn zum MVG-Leistungsprogramm
7.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberweges Hofangerstraße/Am Bach Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17819 Nachfrage des Mobilitätsreferats, ob der Antrag des Referenten weiterhin abgelehnt wird, nachdem bei der Verkehrszählung am 07.03.2024 kein besonderer Bedarf für eine Querungshilfe festgestellt werden konnte.
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Thomas-Dehler-Str. 15; Lade- und Lieferzone für das „Perlach Plaza“ Frist zur Stellungnahme bis 02.05.2024
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Ein Bürgerhaus für Ramersdorf Antrag Nr. 14-20 / A 06635 von der Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm vom 31.01.2020 Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07328 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.01.2020; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12434; Beschluss des Kulturausschusses vom 13.06.2024 (VB); Zuleitung des Kulturreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.04.2024 zum Beschlussentwurf
2.
TOP - Aktualisiertes Betriebskonzept für die Stadtteilkultur in der Albert-Schweitzer-Straße 62
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Ausschreibung „Ran an die Stadtteil-Koffer!“ Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kinderfreundlicher gestalten Bewerbungsschluss am 10.06.2024
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Wemdinger Str. 45 - Umbau und Anbau eines Einfamilienhauses sowie Nutzungsänderung einer Werkstatt zu Garage
2.
TOP - Balanstr. 52 - Wiedererrichtung SB-Baufachmarkt / Gartencenter mit Tiefgarage, Büronutzung im OG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2016-3744-31
3.
TOP - Unterbiberger Str. 53 - Wiederinbetriebnahme einer Halle mit Büroanbau als Produktions- und Teststandort für Brennstofftechnologie, Anbau einer Außentreppe - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-25003-31
4.
TOP - Hofangerstr. 2 - Nutzungsänderung von Lagerflächen in eine Gaststätte
5.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 29 - Neubau eines Wohngebäudes (6 WE) mit Tiefgarage (Ulrich-von-Hutten-Str. 29 / Putzbrunner Str.)
6.
TOP - Eulenspiegelstr. 27a - Neubau eines Doppelhauses - VORBESCHEID
7.
TOP - Rotkäppchenpl. 3 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-2423-31 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Claudius-Keller-Str. 66 - Modernisierung, Energetische Sanierung, Instandsetzung Dachkontruktion an einem bestehenden Wohngebäude
9.
TOP - Claudius-Keller-Str. 64 - Modernisierung, Energetische Sanierung, Instandsetzung Dachkontruktion an einem bestehenden Wohngebäude
10.
TOP - Rosenheimer Str. 172 - Modernisierung, Energetische Sanierung, Instandsetzung Dachkontruktion an einem bestehenden Wohngebäude
11.
TOP - Rosenheimer Str. 174 - Modernisierung, Energetische Sanierung, Instandsetzung Dachkontruktion an einem bestehenden Wohngebäude
12.
TOP - Theodor-Heuss-Pl. 6 - Schulbauoffensive - Grundschule und sonderpäd. Förderzentrum: Neubau einer 4-zügigen Grundschule und eines SFZ mit 23 Klassen und SVE mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage
13.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID
14.
TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-17565-31 hier: Neubau eines Reihenhaus mit Duplex-Parker und Stellplatz / Neubau eines Triplehauses mit Triplex-Parker
15.
TOP - Hohenaschauer Str. 106 - Neubau eines Flexi-Wohnheims und Tiefgarage - VORBESCHEID
16.
TOP - Rübezahlstr. 59 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage zu einem Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten – VORBESCHEID
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661 Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Frist: 09.04.2024 (Fristverlängerung gewährt bis 12.04.2024)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen; Hier: Zirkus Pumpernudl vom 19.04.2024 – 17.10.2024; Kirchseeonstraße/Aribonenstraße, Ramersdorf und Skateranlage im Gefilde, Putzbrunner Straße, Waldperlach; Termin: 09.04.2024 (Fristverlängerung gewährt bis 12.04.2024)
2.
TOP - Ostpark Sponsorenlauf am 10.05.2024; Frist: 12.04.2024
3.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Muralarum Neuperlach", Grünfläche am Karl-Marx-Ring 47; Frist: 10.04.2024 (Fristverlängerung bis 12.04.2024 gewährt)
4.
TOP - Spendenlauf „Kinder laufen für Kinder“, Grünanlage am Hugo-Lang-Bogen am 10.05.2024; Termin: 03.05.2024
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Maifest, Pfanzeltplatz am 01.05.2024; PAX: 2.200; Termin: 12.04.2024
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Direktoriums vom 15.02.2023 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 10 Wochen
2.
TOP - Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros; Aufgabe des Standortes Hanns-Seidel-Platz; Anhörung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.04.2024
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2024 - 2028; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.04.2024
4.
TOP - Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume; Bitte um Rückmeldung bis spätestens 15.04.2024
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
9.
TOP - Karl-Marx-Ring 3; Frist zur Stellungnahme bis 08.03.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 25.03.2024; Vorabstellungnahme zur Fristwahrung gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Balanstr. 52 - Wiedererrichtung SB-Baufachmarkt / Gartencenter mit Tiefgarage, Büronutzung im OG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2016-3744-31
2.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 29 - Neubau eines Wohngebäudes (6 WE) mit Tiefgarage (Ulrich-von-Hutten-Str. 29 / Putzbrunner Str.)
3.
TOP - Rotkäppchenpl. 3 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-2423-31 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Unterbiberger Str. 53 - Wiederinbetriebnahme einer Halle mit Büroanbau als Produktions- und Teststandort für Brennstofftechnologie, Anbau einer Außentreppe - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-25003-31
5.
TOP - Theodor-Heuss-Pl. 6 - Schulbauoffensive - Grundschule und sonderpäd. Förderzentrum: Neubau einer 4-zügigen Grundschule und eines SFZ mit 23 Klassen und SVE mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage
6.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID
7.
TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-17565-31 hier: Neubau eines Reihenhaus mit Duplex-Parker und Stellplatz / Neubau eines Triplehauses mit Triplex-Parker
8.
TOP - Hohenaschauer Str. 106 - Neubau eines Flexi-Wohnheims und Tiefgarage - VORBESCHEID
9.
TOP - Rübezahlstr. 59 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage zu einem Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten – VORBESCHEID
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.1.11
Handlungsraummanagement und NEBourhoods
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen (aus der März-Sitzung vertagt)
2.
TOP - Verkehrssicherheit rund um die Unterkunftsanlage Arnold-Sommerfeld-Straße 11 (aus der März-Sitzung vertagt)
3.
TOP - Mehr Kontrollen durch die KVÜ wegen unsachgemäßem Abstellen von E-Scootern vor dem Ballauf-Hof in der Holzwiesenstr. 1
4.
TOP - Parksituation in der Kachletstr.: Klärung, ob das Gehwegparken erlaubt ist
5.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Antrag zu TOP 4.1.3: Bäume versetzen statt fällen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06308 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach vom 11.01.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Antrag für Radwegebenutzungspflicht auf der Gänselieselstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.01.2024
9.
TOP - Im Bereich der neu eröffneten öffentlichen Boulderwand („Riesige Rosi“) an der Rosenheimer Straße sollen ausreichend Fahrrad- und Lastenradstellplätze errichtet werden. Ferner sollen Abstellplätze für E-Tretroller ausgewiesen werden. Der genaue Standort ist in einem Ortstermin mit der Verwaltung festzulegen.
10.
TOP - Im Bezirk Ramersdorf-Perlach wird für Hotspots geprüft, wo Abstellflächen für Sharing-E-Tretroller ausgewiesen werden können, wie es in der Innenstadt bereits erfolgt ist.
12.
TOP - (E) + (U) Ahndung von hinderlichem Abstellen von Elektrorollern auf Gehwegen Ahndung von hinderlichem Abstellen von Elektrorollern auf Gehwegen BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00759 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom 21.07.2022; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12156; Antwortschreiben des MOR zur Nachfrage des BA 16 bzgl. einer Statistik
13.
TOP - Grundstück/Umfahrung Montessori-Schule Albert-Schweitzer-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.02.2024; Rückmeldung der Polizeiinspektion 24
15.
TOP - Anfahrtszone für Busbeförderung, Heilpädagogische Tagesstätte Kinderarche; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.10.2023
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum; Antwortschreiben des Baureferates-Gartenbau vom 24.01.2024 (aus der März-Sitzung vertagt - Anlage nachgefordert)
2.
TOP - Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Vorläufereinrichtung für das Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz (aus der März-Sitzung vertagt)
2.
TOP - Anwohner*innen nach Fertigstellen der Grund- und Mittelschule am Strehleranger zur Besichtigung einladen (aus der März-Sitzung vertagt)
3.
TOP - klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier - Ramersdorf Süd; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10320; Schreiben des BA 16 aus der Dezember-Sitzung; Antwortschreiben des RBS (aus der März-Sitzung vertagt)
4.
TOP - Schulhof der Grundschule am Strehleranger schnellstmöglich zur Verfügung stellen (aus der März-Sitzung vertagt)
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Hofer Straße 19; Bescheid vom 12.03.2024
2.
TOP - Salzmannstr. - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Bescheid vom 08.03.2024
3.
TOP - Salzmannstr. - Neubau von 2 Doppelhaushälften mit 2 Garagen; Bescheid vom 08.03.2024
4.
TOP - Dornröschenstr. 21; Bescheid vom 06.03.2024
5.
TOP - Ollenhauerstr. 19; Bescheid vom 18.03.2024
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.
TOP - Neuen Standort für Wertstoffsammelstelle Klara-Ziegler-Bogen finden – Sicherheit für Kita erhöhen
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Kreuzungsbereich der Balanstraße und Hochäckerstraße mit Einrichtung einer Einbahnregelung sowie Busumleitung ab 03.04.2024 zur Kenntnis; Zuleitung des MOR
2.
TOP - Projektname: Hochäckerstraße; Projektnummer: 100748 Information des Baureferats zu dem Beginn der Bauarbeiten am 04.03.2024 bis voraussichtlich 01.12.2025
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Straßenzug der „Ottobrunner Straße“ (beginnend an der Einmündung der Hochäckerstraße im Westen), dem „Pfanzeltplatz“ und der „Putzbrunner Straße“ (bis zur Einmündung der Hans-Ehard-Straße im Osten); Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
4.
TOP - Karl-Marx-Ring 65; Anordnung eines absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Karl-Marx-Ring; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
5.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen; hier: Karl-Marx-Ring 65 + 67 (Grundschule + Haus für Kinder); Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
6.
TOP - Zieglerstraße / Gleißnerstraße; Einrichtung von absoluten Haltverboten; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
7.
TOP - Projektname: Balan-/Hochäckerstraße; Projektnummer: 108139 Information des Baureferats zu dem Beginn der Bauarbeiten am 08.04.2024 bis voraussichtlich 17.05.2024
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Gerhart-Hauptmann-Ring; Anfahrtszone Heilpädagogische Tagesstätte
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Ottobrunner Straße – zwischen Sandgrubenweg und Unterhachinger Str. (südliche Fahrbahnseite) sowie Schmidbauer-/ Unterhachinger Str. bis Pfanzeltplatz; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aschauer Straße 9; Erweiterung der Kurzparkzone als Hol- und Bringzone für die Marieluise-Fleißer-Realschule
11.
TOP - Erschließung Perlach Süd - Information des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum Stand der Münchner Lösung
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - CultureClouds e.V.; CultureClouds e.V.; POP UPS – mobile Kunst–Spiel–Aktionen 2023; Kurzbericht
2.
TOP - Tischtennisclub Perlach e.V.; Ausstattung des TTC Perlach, notwendige zusätzliche Anschaffung von Vereinssportgeräten; Verwendungsnachweis und Kurzbericht
3.
TOP - Initiative „Raumfragen Neuperlach“; Raumfragen Neuperlach 2023; Verwendungsnachweis und Kurzbericht
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Mobilfunk-Suchkreis München Mercedes Benz (vertagt aus der März-Sitzung)
3.
TOP - Mobilfunk-Suchkreis Hechtseestraße; Unterrichtung des RKU vom 23.02.2024
4.
TOP - Mobilfunk-Suchkreis; BAB München Ramersdorf; Unterrichtung des RKU vom 06.03.2024
5.
TOP - Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zu Müllresten von Silvester auf einem Acker und bei einem angrenzenden Wald
6.
TOP - Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den Bezirksteil Ramersdorf
7.
TOP - Mobilfunk-Suchkreis; Walperlach-Südwest; Unterrichtung des RKU vom 26.03.2024
8.
TOP - Information des Referats für Arbeit und Wirtschaft zur Nachfrage einer Bürgerin zum Antwortschreiben des BA-Antrags Nr. 20-26 / B 05778 „Anfrage zum Ausbau des Fernwärmenetzes in München und ob der Rodachtalweg an das Fernwärmenetz angeschlossen werden kann“
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier - Ramersdorf Süd; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10320; Antwortschreiben des Sozialreferats (aus der März-Sitzung vertagt)
2.
TOP - Information zum neuen BIWAQ-Projekt "Brückenschlag" (aus der März-Sitzung vertagt)
3.
TOP - Information zum neuen Defizitausgleichssystem für Kindertageseinrichtungen
4.
TOP - Städtische Kampagne: Sei ein Mensch! #gegen Rechtsextremismus; Schreiben des Oberbürgermeisters an die BA-Vorsitzenden
5.
TOP - (U) Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser (vulnerabler) Einzelpersonen und Paare sowie Einzelpersonen mit Mobilitätseinschränkungen und/oder mit Pflegebedarf Beowulfstr. 2 - 8/Midgardstr. 10 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - TC Neuperlach-Kail e. V. Verlängerung des Mietvertrags über eine Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 1738/41, Gemarkung Perlach an der Kurt-Eisner-Str. 30, 81735 München Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
7.
TOP - Informationsblatt des Referats für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich für den 16. Stadtbezirk
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Echardinger Straße 107; Bescheid vom 16.02.2024
2.
TOP - Grünstadter Platz 17; Bescheid vom 06.03.2024
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Rollenhagenstraße 41; Unterrichtung vom 05.03.2024
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
3.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 Jakob-Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq) – Schulzentrum Theodor-Heuss-Platz – - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
4.
TOP - Protokoll und Präsentation der Informationsveranstaltungen zum STEP 2040 - Stadtentwicklungsplan 2040 mit den Bezirksausschüssen
5.
TOP - Information des Referats für Bildung und Sport zum Schulbauvorhaben Theodor-Heuss-Platz
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen; Schreiben des Direktoriums vom 01.03.2024
2.
TOP - Vorgehen bei BA-Anträgen zur Bestellung einer städtischen Leistung für die Aufstellung eines oder mehrerer BA-Schaukästen
3.
TOP - Nichtverfügbarkeit des Ratsinformationssystems am 22.03.2024; Auswirkungen durch die Produktivsetzung; Informationen zum RIS-Extranet
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9