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München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 14493 (Freigabe OB) Entwurf

Betreff

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.10.2023 – 30.09.2024

Kurzinformationen

Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2020 im Rahmen des Beschlusses „Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des Direktoriums“ (Sitzungsvorlage Nr. 20 -26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgabe nur noch einmal jährlich (statt halbjährlich) dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt: Jährlicher Bericht für den Zeitraum 01.10.2023 – 30.09.2024 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung Ortsangabe: -/-

Informationen

Freigabe:
02.10.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Bekanntgabe

Ergebnisse

(Beschluss liegt noch nicht vor)

Historie

  • 02.10.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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