Sitzungsvorlage 20-26 / V 14493 (Freigabe OB) Entwurf
Betreff
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.10.2023 – 30.09.2024
Kurzinformationen
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate
beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die
der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom
09.12.2020 im Rahmen des Beschlusses „Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des Direktoriums“ (Sitzungsvorlage Nr. 20
-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgabe nur noch einmal jährlich (statt halbjährlich) dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt:
Jährlicher Bericht für den Zeitraum 01.10.2023 – 30.09.2024 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Ortsangabe:
-/-
Informationen
Freigabe:
02.10.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Bekanntgabe
Ergebnisse
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Historie
- 02.10.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)