Sitzungsvorlage 02-08 / V 08657 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Straßenbahnneubaustrecke Linie 23 „Tram in die Parkstadt Schwabing“ zwischen Münchner Freiheit und Frankfurter Ring Anteile am Gesamtprojekt und weitere Maßnahmen des Baureferates anlässlich der Realisierung durch die Stadtwerke München GmbH (Projektgenehmigung) im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005 Projektkostenanteil Baureferat 5.035.000 Euro (brutto) 1. Projektgenehmigung (Anteil und weitere Maßnahmen LH München-Baureferat) (VB) 2. Genehmigung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Bekanntgabe der Planung für die Straßenbahn-, Rad- und Fußwegbrücke über die Schenkendorfstraße (SB) 4. Übernahme der Erhaltung der Straßenbahnbrücken und des Trambahnübergangs durch das Baureferat gegen Entgelt (SB) 5. Entscheidung über zusätzliche Maßnahmen an der Münchner Freiheit (Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005) (SB) 6. Genehmigung von Parkraummaßnahmen in der Bonner Straße und Hörwarthstraße (SB) 7. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 – 2010 in Investitionsliste 1, beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“, Unterabschnitt 6600 „Bundes- und Staatsstraßen – Ortsdurchfahrten" und Unterabschnitt 6700 "Straßenbeleuchtung" (VB)

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Die SWM GmbH wurde mit Beschluss der VV vom 23.07.2003 beauftragt, fedf. den Neubau der Straßenbahnlinie 23 – „Tram in die Parkstadt Schwabing“ umzusetzen. Das Baureferat (BR) wurde beauftragt, zeitgleich die Parkraumsituation neu zu ordnen; es trägt die Kosten einzelner Gewerke bzw. Teilleistungen. Mit Beschluss v. 13.10.2005 des A. für Arbeit u. W. wurde das BR gebeten, eine Kostenschätzung f. zus. Maßn. a. d. Münch. Freih. vorzulegen. Über mögliche weitere Maßnahmen soll im Rahmen dieser Projektgenehmigung (PG) entschieden werden. Inhalt Darstellung der Maßnahmen u. Projektkosten, die die LHM - BR im Zush. mit dem Projekt trägt. Entscheidungsvorschlag Die PG für den Anteil LHM am Gesamtprojekt Linie 23 u. weitere Maßnahmen wird erteilt (vorberatend). Die Ausführungsgenehmigung wird verwaltungsintern herbeigeführt. Die Planung f. d. Brücke Schenkendorfstr. wird z.K. genommen. Das BR übernimmt gegen Entgelt die Erhaltung der Straßenbahnbrücken u. des Trambahnüberganges u. schließt eine entspr. Vereinbarung mit der SWM GmbH ab. Entscheidung über zus. Maßnahmen an der Münchner Freiheit (Beschluss vom 13.10.2005). Änderung des MIP 2006 – 2010 (vorberatend) Suchbegriffe: Schenkendorfstr. Parzivalplatz Bonner Str. Hörwarthstr. Potsdamer Str. Scheidplatz