Dienstag, 2. Dezember 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.1.1 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Veranstaltungskalender 2009 für den 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 3.500,- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 28.10.2008 2.6.1.2 AntragstellerIn: Caritas Altenheim St. Michael; für die Maßnahme: Ausflug mit Bewohnern am 25.08.2008; Antragssumme: 375,- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 27.10.2008
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Änderung der Verkehrsbeschilderung auf der Verbindungsstrecke Pfanzeltplatz/PEP (Lorenz Hagen-Weg/Lüderstraße zur Mitnutzung von Radfahrern; Bürgerschreiben vom 22.08.2008 (vertagt aus der Sitzung am 04.11.2008) hierzu: Bürgerschreiben vom 17.11.2008
2.
TOP - Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat; Schreiben des ADFC vom 30.09.2008 (vertagt aus der Sitzung am 04.11.2008)
3.
TOP - Umgehende Entwicklung eines Teilverkehrskonzepts Perlach-Süd verbunden mit Vorplanungen für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets; Antrag der CSU-Fraktion vom 04.11.2008 (vertagt aus der Sitzung am 04.11.2008)
4.
TOP - Zustand der Brücke über das S-Bahngleis von der Lauensteinstraße zur Lincolnstraße; Bürgerschreiben vom 28.10.2008
5.
TOP - Verlegung der Haltestelle "Weddigenstraße"; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 10.11.2008
6.
TOP - Behebung der Sicherheitsrisiken an den Wegeinmündungen vom Landschaftspark „Im Gefilde“ in die Arnold-Sommerfeld-Straße; Antrag der CSU-Fraktion vom 16.11.2008
7.
TOP - Einrichten eines Haltverbots im Bereich der Baustelle in der Ottobrunner Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2008
8.
TOP - Sicherung der Fußgängerquerungen an freilaufenden Rechtabbiegerspuren als Fußgängerüberwege mit Zebrastreifen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp vom 17.11.2008
9.
TOP - Parkregelung im Wendehammer in der Sudermannallee, Beibehaltung der Senkrechtparkregelung; Bürgerschreiben vom 17.11.2008
10.
TOP - Zustand der Fahrradabstellfläche in der Ungsteiner Straße; Bürgerschreiben vom 04.11.2008
11.
TOP - Einrichten eines Haltverbots an der Thomas-Dehler-Straße auf Höhe des Kulturhaus Ramersdorf-Perlach; Antrag des Trägervereins Pepper e. V. vom 26.11.2008
12.
TOP - Mangelhafter Winterdienst im Plettzentrum; Bürgerschreiben vom 22.11.2008
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Ganztags Grund- und Hauptschule mit entsprechenden Tagesprogramm und Verpflegung; Antrag der Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2008
2.
TOP - Beleuchtung des Trimm-Dich-Parcours im Ostpark; Bürgerschreiben vom 06.11.2008
3.
TOP - Spielplatz "Walserplatz", Ruppertsberger / Ecke Oggersheimer Str.; mehr Spielgeräte und Einzäunung des Spielplatzes; Bürgerschreiben vom 27.10.2008
4.
TOP - Zwischenbericht zum Stand der Umbaumaßnahmen des Schulzentrums Nord, Quiddestraße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2008
5.
TOP - Verbesserung der bürgernahen Öffentlichkeitsarbeit im Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2008
6.
TOP - Planungen des SV-Neuperlach, bezüglich der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee, Bezug zu städtischen Überlegungen und Planungen; Auswirkungen der Pläne des Sportvereins - auf den Charakter der Bezirkssportanlage als Sportmöglichkeit für alle Bürger ( auch ohne Vereinsbindung); Antrag der CSU-Fraktion vom 27.11.2008
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Neue Großtankstelle im 24-h-Betrieb mit Kaufhaus in der Chiemgaustraße; Bürgerschreiben vom 16.11.2008
2.
TOP - Sofortige Einbeziehung / Beteiligung des BA 16 in die Planungabsichten für den Dorfkern Ramersdorf. Berücksichtigung aller Vorschläge,des BA 16 aus den zurückliegenden Jahren in der Machbarkeitsstudie; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.11.2008
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Status der Umbaumaßnahmen im Klinikum Neuperlach; Einführung/Ausbau Palliativmedizin im Klinikum Neuperlach; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2008
2.
TOP - Sofortige Messungen der Umweltbelastungen bei der Unterkunftsanlage an der Rosenheimer Straße; Untersuchung nach dem Bundesseuchengesetz wegen Rattenbefalls und Untersagung der Nutzung des Grundstücks für eine Unterkunftsanlage; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2008 Strafrechtliche Konsequenzen der Zustände der Asylbewerberunterkunft Rosenheimer Straße; Antrag der Fraktion vom DaCG/ödp im BA 16 vom 18.11.2008
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Planstellen bei den BA-Geschäftsstellen in München; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2008
2.
TOP - Rücknahme der negativen Darstellung und diskriminierenden Äußerungen des Oberbürgermeisters über Neuperlach; Antrag von Herrn Bucholtz vom 15.11.2008
3.
TOP - Die Vertreter der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der GEWOFAG werden aufgefordert ihren Einfluss auf die Geschäftspolitik der GEWOFAG dahingehend geltend zu machen, dass zukünftig auch bei Gewerbemieten von GEWOFAG-Objekten - bereits vor einer Mieterhöhung deren Sozialverträglichkeit geprüft wird und - deren Gestaltung nicht Zielen der Stadtentwicklung zuwider läuft; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2008
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); a) Verfahrensstand, weitere Informationen, b) Neuplanung Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost – Haidhausen; c) weiteres Vorgehen; d) Anträge und Empfehlungen; Anhörung der betroffenen bzw. tangierten Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.10.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.12.2008 (vertagt aus der Sitzung am 04.11.2008) hierzu: Antrag der CSU-Fraktion vom 18.11.2008
2.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 54 zwischen Ostbahnhof und Sylvensteinstraße; Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Kreisverwaltungs- sowei des Bauausschusses am 09.12.2008; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 03.11.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.12.2008 (vertagt aus der Sitzung am 04.11.2008)
3.
TOP - Lichtzeichenanlagen Bauprogramm für 2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.11.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Verlängerung des Wochenmarkts am Hanns-Seidel-Platz am Dienstag bis 17 Uhr; Anfrage der Markthallen München vom 19.11.2008
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Umbau und Erweiterung der (Tennis-)anlage auf dem städtischem Grundstück an der Chiemgaustraße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 30.10.2008
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 1. Verbindungsweg von der Unterbiberger Straße - zum S-Bahnhof Perlach, 2. Stadteil-Plan am S-Bahnhof Perlach, 3. Zugang S-Bahnhof Perlach für Behinderte; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 17.09.2008, Bürgerschreiben vom 04.11.2008; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 11.11.2008
2.
TOP - Fuß- und Radwegeverbindung entlang der Unterhachinger Straße nach Unterbiberg und ggf. weiter nach Unterhaching; Antrag Nr. 08-14 / B 00163 des BA 16 vom 01.07.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.10.2008
3.
TOP - Mehr Sicherheit am S-Bahnhof Perlach; Antarg Nr. 08-14 / B 00274 des BA 16 vom 29.07.2008; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 30.10.2008
4.
TOP - Unbewohntes und zerfallendes Anwesen in der Limburgstraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 17.09.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 10.11.2008
5.
TOP - Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger in der Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14/ B 00278 des BA 16 vom 29.07.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.11.2008
6.
TOP - Absenkung des Gehweges im Bereich des Zugangs der Laetaregemeinde in Neuperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 00173 des BA 16 vom 01.07.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.11.2008
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Aufgabe der Schubladenplanung als Reserve zur Unterbringung von Wohnungslosen an der Nailastraße; Schreiben des Sozialreferats vom 24.10.2008
2.
TOP - Einführung einer kostengünstigen MVV-Monatskarte für die München-Pass-Inhaberinnen und -inhaber, IsarCardS; MVV-Monatskarte für Hartz IV Empfänger (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 01033 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 29.11.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01105; Beschluss des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 13.11.2008
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Beseitigung des Baustellenschutts in Höhe der Trostberger Straße Nr. 7 bis Nr. 9; Antrag Nr. 08-14 / B 00370 des BA 16 vom 17.09.2008; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 03.11.2008
2.
TOP - Nutzung von Grundstücken in der Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00314 vom 29.07.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an den Antragsteller vom 17.10.2008
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Maßnahmen gegen die zunehmende Verwahrlosungen um den Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 00368 des BA 16 vom 17.09.2008; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 04.11.2008
2.
TOP - Regelmäßige Leerung der „Biotonne“ in Außenbezirken; Antrag Nr. 08-14 / B 00372 des BA 16 vom 17.09.2008; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 23.10.2008
3.
TOP - Hachinger Bach; Erstellung eines Gewässerpflegeplans und Renaturierung des Teilstücks zwischen der südlichen Stadtgrenze (Unterbiberg) und Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 00177 des BA 16 vom 01.07.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.11.2008
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. Regio Tram wieder voranbringen; Antrag Nr. 08-14 / A 00114 von Frau Stadträtin Tausend und Herrn Stadtrat Gradl und Herrn Stadtrat Schwartz vom 01.07.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01053; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008 (SB) mit Hinweisen und Ergänzungen hierzu
2.
TOP - Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine (Ziffer 5 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00992 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen vom 20.09.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00867; Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2008 (SB)
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 SSW „Trattoria Paesano“, Gerhart-Hauptmann-Ring; Mitteilung vom 13.11.2008 7.1.3.2 SSW "La Pergola", Heinrich-Wieland-Straße; Mitteilung vom 13.11.2008
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid des Schul- und Kultusreferats über die Anerkennung von Plätzen; Kindertageseinrichtung Balanstraße 73; Bescheid vom 20.10.2008
2.
TOP - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland; Leistungen nach dem SGB XII - Bericht 2007; Kommunale Leistungen nach dem SGB II - Bericht 2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01041; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.11.2008
3.
TOP - Vermeidung und Bewältigung von Armut; Schwerpunkte und Maßnahmen des Sozialreferates; München-Pass für junge Menschen besser bewerben; Antrag des Kreisjugendrings München-Stadt vom 25.08.08; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01094; Beschluss des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.11.2008 (VB)
4.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Ungsteiner Straße 50 im 16. Stadtbezirk; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00962; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 15.10.2008
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Charles-de-Gaulle-Straße; Mitteilung vom 31.10.2008
3.
TOP - Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten; Antrag Nr. 08-14 / A 00224 der ÖDP im Stadtrat vom 14.08.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01203; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008 (SB)
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; München leuchtet effizient zur Weihnachtszeit; Antrag Nr. 02-08 / A 04078 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.11.07; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00196; Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.08
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen UA parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium)
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn:Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Einsatz des Spielbusses "Artmobil" vom 14.07. bis 16.07.2008 und Zirkus Pumpernudel vom 27.06.07 bis 29.06.07, Bewegungsbaustelle Echopark 04. - 05.08.2008, Seifenkistl Echopark 11. bis 12.08.2008, Wasserspielbus Echopark 18. bis 19.08.2008; Verwendungsnachweis vom 20.10.2008
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.