Dienstag, 28. Juli 2009, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Amtsniederlegung durch Herrn Kuno Kübler; Ablehnung des Ehrenamts durch Frau Andrea Bertele; Amtseinführung von Herrn Dr. Herbert Kuhn in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
TOP - Amtsniederlegung durch Herrn Joseph Butschko; Amtseinführung von Herrn Konrad Ziegler in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage des Direktoriums
6.
TOP - TOP 1.3.6 Herr Hufnagel, Baureferat zur Sanierung der Chiemgaustraße zwischen Pfälzer-Wald-Straße und Rosenheimer Straße (TOP 8.2.1)
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - (E) Dauerhafte Beibehaltung der probeweisen Aufhebung des Haltverbots in der Krumbadstraße zwischen Hechtsee- und Bad-Schachener-Straße, aber Erweiterung der Haltverbotszone im südlichen Teilstück (Einmündung Hechtseestraße) Empfehlung Nr. 08-14 / E oo210 der Bürgerver- sammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 27.11.2008
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - AntragsstellerIn: Münchner Bündnis gegen Depression e.V.; für die Maßnahme: Podiumsdiskussion am 07.10.09; Antragssumme: 1.240.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 06.07.2009
2.
TOP - AntragsstellerIn: Lilalu e.V.; für die Maßnahme: Projekt "Mädchen an den Ball" v. 01.07. - 31.12.09; Antragssumme: 2.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 06.07.2009
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 05.03., 14.05., 24.05. und 26.06.2009 (vertagt aus der Sitzung am 30.06.2009) hierzu: Bürgerschreiben vom 09.07.2009 Nachtrag: Bürgerschreiben vom 27.07.2009
2.
TOP - Verkehrsprobleme in der St.-Ingbert-Straße; Bürgerschreiben vom 16.06.2009 (vertagt aus der Sitzung am 30.06.2009)
3.
TOP - Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen: Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 16.06.2009
4.
TOP - Errichtung von Wartehäuschen an der Bushaltestelle Balanstraße; Schreiben des BA 5 Au-Haidhausen vom 18.06.2009
5.
TOP - Straßenbenennung: Perlacher-Tor-Platz; Benennung des Vorplatzes zwischen dem PEP-Eingang „Perlacher Tor“ und der Thomas-Dehler-Straße als „Perlacher Tor Platz“ (gem. Entscheidungsrecht des BA (§ 9 Abs. 1 und Anlage 1 Nr. 8.1 der BA-Satzung); Aufhebung des Beschlusses des Kommunalauschusses vom 12. 02. 2009 „Ablehnung der Benennung des Vorplatzes zwischen dem Eingang zum PEP-Einkaufszentrum und der Thomas-Dehler-Straße in Perlacher-Tor-Platz“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01612) Antrag der Fraktion von DaCG/ödp im BA 16 vom 12.07.2009
6.
TOP - Anpassung der Ampelphasen am Mittleren Ring im Kreuzungsbereich A8/ Rosenheimer Straße und Ottobrunner Straße; Antrag der CSU-Fraktion vom 15.07.2009
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Umsetzung und Fertigstellung der Skateanlage im Grünzug „Im Gefilde“ in Waldperlach noch in diesem Jahr 2009; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.07.2009
2.
TOP - Rückerstattung der Kindertagesstättengebühren und des Essensgelds für Streiktage; Antrag der CSU-Fraktio im BA 16 vom 13.07.2009
3.
TOP - Bewerbung um Ausweisung als lokale Bildungsregion im Rahmen des Programms „Lernen vor Ort“; Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 und der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 23.07.2009
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Fluglärm in München Ost; Bürgerschreiben vom 22.05.2009 und 26.06.2009 (vertagt aus der Sitzung am 30.06.2009) hierzu: Bürgerschreiben vom 06.07.2009
2.
TOP - Drogen- und Alkoholszene in der Plettstraße; Bürgerschreiben vom 13.05.2009 (vertagt aus der Sitzung am 30.06.2009)
3.
TOP - Entfernung der Altglascontainer in der Rudolf-Zorn-Straße auf Höhe Haus Nr. 14; Bürgerschreiben vom 02.07.2009
4.
TOP - Ersatz der Abfallbehälter in der Maximilian-Kolbe-Alle durch die neuen rabensichereren tonnenförmigen Modelle; Antrag der Fraktion von DaCG/ödp im BA 16 vom 12.07.2009
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Erstellung eines Info-Flyers zur Arbeit der Bezirksausschüsse; Antrag des BA-Vorstands vom 14.07.2009
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrsentwicklung in Trudering-Riem; LKW Fürhungskonzept; Antrag Nr. 02-08 / B 02547 des BA 15 Trudering-Riem vom 15.11.2007; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Schreiben des BA 15 Trudering-Riem vom 29.06.2009 Nachtrag: Aktualisierung des Lkw-Führungskonzepts im 16. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.07.2009
2.
TOP - 5.1.2 Eingeschränktes Haltverbot vor dem Kindergarten in der Balanstraße 94; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.07.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - TOP 5.1.3 Straßenfest des Festring Perlach e. V. auf dem Pfanzeltplatz am 13.09.2009; Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 16.07.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Stadtjugendamt/Förderung freier Träger Haushaltsjahr 2010; Einrichtung "Zusammen aktiv in Neuperlach", seitens des Sozialreferats gefördert seit 1994; Zuleitung des Sozialreferats vom 01.07.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - TOP 5.3.2 „Integration macht Schule im Quartier“; Stadtteil- und interkulturell orientiertes Projekt zur Elternarbeit in den Grund-, Haupt- und Förderschulen im Soziale – Stadt – Gebiet Ramersdorf/Berg am Laim; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses vom 22.09.2009 (SB); Zuleitung des Sozialreferats vom 23.07.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau eines Getränkemarkts mit 19 PKW-Stellplätzen, Vorbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 30.06.2009)
2.
TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 54, Äußere Ottobrunner Straße – Nord; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 30.06.2009)
3.
TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Neufassung der Naturdenkmalverordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Innsbrucker Ring 150, 2 Plakatsäulen; Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Befestigung des Alexiswegs mit Asphalt und Leistung von Winterdienst, zumindest auf dem im städtischen Besitz befindlichen Bereich; Antrag Nr. 08-14 / B 00761 des BA 16 vom 14.01.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 16.06.2009
2.
TOP - Errichtung eines Wartehäuschens bzw. Unterstandes mit Beleuchtung an der neuen Bushaltestelle Waldheimplatz, Putzbrunner Straße; Installation einer Beleuchtung am Fahrradständer der aufgehobenen Bushaltestelle Waldheimplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 01005 des BA 16 vom 31.03.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.06.2009
3.
TOP - S-Bahn Langzüge im morgendlichen Schüler- und Berufsverkehr; Antrag Nr. 08-14 / B 01106 des BA 16 vom 05.05.2009; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 18.06.2009 hierzu: Antrag der CSU-Fraktion vom 27.07.2009 Darlegung der Fahrgastzahlen auf der S6 Ost
4.
TOP - Einrichtung eines behindertengerechten Übergangs mit Zebrastreifen ander Haltestelle „Neuer Südfriedhof West“ stadteinwärts (Hochäckerstraße); Antrag Nr. 08-14 / B 00162 des BA 16 vom 01.07.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 23.06.2009
5.
TOP - Überwachung der Geschwindigkeit von 7 km/h für Radfahrer im Bereich der Schmidbauerstraße Nr. 42 bis 44; Antrag Nr. 08-14 / B 00363 des BA 16 vom 17.09.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 25.06.2009
6.
TOP - Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft für die Fahrplanperiode 2010; u.a. Prüfung auf Verlängerung der Buslinie 198 von der Haltestelle Klara-Ziegler-Bogen zur Haltestelle Salzmannstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00928 des BA 16 vom 03.03.2009 Fahrplanänderung für die Buslinien 55, 197 und 198 in Richtung Krankenhaus Neuperlach, ab der Haltestelle Neuperlach Zentrum; Antrag Nr. 08-14 / B 00929 des BA 16 vom 03.03.2009; Sitzungsvorlage Nr. 018-14 / V 02476; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.07.209 (VB)
7.
TOP - Reduzierung des Schadstoffausstoßes im 16. Stadtbezirk; 1.) durch optimierte Ampelschaltungen; 2.) durch nächtliche Ampelabschaltungen; Antrag Nr. 08-14 / B 00823 des BA 16 vom 03.02.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 17.06.2009
8.
TOP - Kurzparkzone vor der Postagentur in der Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14/B 01192 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.06.2009
9.
TOP - 30-km-Zone für die Böglstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01180 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 06.07.2009
10.
TOP - Übertragung der Entscheidungsrechte für großflächige Werbeanlagen auf die Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 01266 des BA 16 vom 30.06.2009; Zwischennachricht des Direktoriums vom 09.07.2009
11.
TOP - Teilnahme des BA 16 an der Besprechung zu den Planungen Südanbindung Perlach zwischen der Landeshauptstadt München und der Gemeinde Neubiberg am 26 November 2008 zu den Planungen Südanbindung Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 00578 des BA 16 am 04.11.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.07.2009
12.
TOP - Modernisierung Zornedinger Straße 12 bis 38 (GWG); Einrichtung einer Baustellenzufahrtszone in der Zornedinger-/Möschenfelder Straße; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 30.06.2009; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 17.07.2009
Hinweis:
Nachtrag
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2009 bis 2013; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 04.11.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02351; Beschluss des Kulturausschusses vom 18.06.2009 (VB)
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Errichtung einer 4. Eingangsklasse im Heinrich-Heine-Gymnasium; Antrag Nr. 08-14 / B 01175 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferat vom 15.06.2009
2.
TOP - Bereitstellung von 249,660.- € für die Errichtung der Kinderkrippe St. Jakobus; Antrag Nr. 08-14 / B 01001 des BA 16 vom 31.03.2009; Dringend benötigte Kinderkrippe St. Jakobus in Neuperlach vor dem Aus bewahren!; Antrag Nr. 08-14 / A 00738 von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt vom 08.04.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02458; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.06.2009 (SB)
3.
TOP - Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 5 Gruppen, 60 Langzeitplätze; ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften (Produkt 60211); Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt, Siemens AG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02282; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.06.2009; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.06.2009
4.
TOP - Leitlinie Bildung - Öffentlichkeitsphase; Protokoll der Regionalveranstaltung; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 01.07.2009
5.
TOP - Schulsozialarbeit an den Grundschulen im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 00536 des BA 16 vom 07.10.2008, Anfrage aus der Sitzung am 03.03.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 01.07.2009
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Hanns-Seidel-Platz; Bebauungsplan Nr. 1609, Grundsatz- und Eckdatenbeschluss; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 02.06.2009; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2009
2.
TOP - Berücksichtigung von schadhaften Straßen in das Sanierungsprogramm 2009; Antrag Nr. 08-14 / B 01002 des BA 16 vom 31.03.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.06.2009
3.
TOP - Bauleitplanung für das Gebiet Hochäckerstraße, Autobahn 8, Peralohstraße, Unterhachinger Straße im 16. Stadtbezirk; unterbliebene Beteiligung des BA 16; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 31.03.2009; Stellungnahme der Rechtsabteilung des Direktoriums vom 22.06.2009 hierzu: Antrag der CSU-Fraktion vom 27.07.2009:Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“
4.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1638a, Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich); Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.06.2009; Satzungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02446; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (SB)
5.
TOP - Sicherung des Grundstücks der ehemaligen Unterkunftsanlage an derRosenheimer Straße für die Umgestaltung des Dorfkerns Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 01006 des BA 16 vom 31.03.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
6.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse bei Werbeanlagen auf der Stadtbezirksgrenze; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.07.2009
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Solarenergetische Optimierung von größeren Neubaugebieten (SOLENOP); Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.06.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2009
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 04.11.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02330; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Gesundheitsausschusses und des Umweltschutzausschusses vom 18.06.2009 (VB)
3.
TOP - Maßnahmen gegen die Vermüllung des Ostparks; Antrag Nr. 08-14 / B 01182 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.06.2009
4.
TOP - Landschaftspark „Im Gefilde“: Anbringung von Sitzmöglichkeiten an den Spielplätzen; Antrag Nr. 08-14 / B 01194 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 25.06.2009
5.
TOP - Anlage eines befestigten Weges im Grünzug zwischen Heinrich-Wieland-Straße und Hugo Lang-Bogen; Antrag Nr. 08-14 / B 01193 des BA 16 am 02.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 08.07.2009
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM), Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region; Beteiligung der Landeshauptstadt München; Bekanntgabe in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.2009
2.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshaupstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02568; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.2009 (VB9
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW "Führichstüberl bei Lara"; Führichstraße; Mitteilung vom 07.07.2009
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung; Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der Maikäfersiedlung (14. Stadtbezirk Berg am Laim); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B V 02311; Beschluss des Sozialausschusses vom 02.07.2009 (SB)
2.
TOP - Städtische Kindertageseinrichtungen Im Gefilde 8 und Im Gefilde 10; Umzug in den Hortneubau Gänselieselstr. 33; Mitteilung des Schul- und Kultusreferats vom 26.06.2009
3.
TOP - SV Waldperlach e. V., Putzbrunner Str. 253, Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02293; Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 01.07.2009 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1Anwesen in der Bunsen-/Quiddestraße; Mitteilung vom 19.06.2009 7.4.2.2 Anwesen in der Schlesierstraße; Mitteilung vom 26.06.2009
3.
TOP - Gewerbeflächenentwicklung; Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02481; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
4.
TOP - Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geld- leistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Miet- steigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02420; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 ( VB)
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibungskonzept; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02454; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (VB)
6.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung a) Grundsatzbeschluss b) Bericht über ein Hearing mit Stadtratsvertretern und Vertretern des Lebensmitteleinzelhandels am 30.04.2009 c) BA Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des BA 25 vom 02.12.2008 d) Antrag-Nr. 08-14 / A 00611 von Herrn StR G. Schlagbauer und Herrn StR V. Zöttl vom 25.02.09 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00506 2. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (VB)
7.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Grundsatzbeschluss, - Rahmenbedingungen und Trends, - Potenziale, - Schlussfolgerungen; b) Weiteres Vorgehen; c) Vergabe eines Werkauftrags; Anlage: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 05.06.2009 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02475; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (VB
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 mit verbindlicher Planung für 2014; Entwurf für das Baureferat; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 04.11.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02333; Beschluss des Bauauschusses vom 16.06.2009 (VB)
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Konzept für die Öffentlichkeitsphase; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02478; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
3.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02459; Beschlusse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 08.07.2009 (VB)
4.
TOP - Kein Zuschuss für die Tschechisch-Deutschen Kulturtage; Schreiben der Sudetendeutschen Landsmannschaft vom 18.06.2009
5.
TOP - 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Elternbeirat Heinrich-Heine-Gymnasium; für die Maßnahme: Angebot für Schüler beim SV-Neuperlach; Antragssumme: 800.- €; Antrag vom 25.06.2009 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Terre des Femmes e. V.; für die Maßnahme: Ausstellung „Tatmotiv Ehre“ vom 19.10. bis 02.11.2009; Antragssumme: 1357,50; Antrag vom 10.07.2009 7.6.1.3 AntragsstellerIn: KJR München Stadt; für die Maßnahme: Umzäunung des Streetbalplatzes am „Come In“; Antragssumme: 4.500.- €; Antrag vom 10.07.2009
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Sanierung der Chiemgaustraße zwischen Pfälzer-Wald-Straße und Rosenheimer Straße; Information des Baureferats vom 13.07.2009 hierzu: Schreiben der Industrie und Handelskammer vom 13.07.2009
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.