Dienstag, 17. März 2009, 09:30 Uhr - Kreisverwaltungsausschuss (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Eingetragene Lebenspartnerschaften sollen in Bayern künftig auch bei den Standesämtern geschlossen werden können
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Einbürgerungszahlen durch bessere Information und Werbung erhöhen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Nutzung des Königsplatzes; Kultur-open-Air-Veranstaltungen Renaissance des öffentlichen Raumes III Straßenfeste leicht gemacht
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Freischankflächenregelung für sogenannte Ladenlokale (kein Alkoholausschank) Verbot von Gas-Heizstrahlern auf öffentlichem Grund Platz für Fußgänger; Werbeaufsteller Das Aufstellen von sogenannten Dreieckswerbe- ständern und Radlständern mit Firmenwerbung vor Geschäften wird nicht verboten Fahrradabstellen 5 - Mehr Qualität bei mobilen Fahrradständern Duldung mobiler Werbeanlagen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00720 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.05.2007 Verbot von Heizpilzen auf dem Stadtgebiet (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01026 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 17.01.2008 Verbot von Heizpilzen auf Freischankflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00006 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.05.2008 Freischankflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00177 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 03- Maxvorstadt vom 13.11.2008 Konzept für Sondernutzungen in der Fußgängerzone; Bitte aus dem Bauausschuss vom 11.12.2007
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Tierhaltung im Circus Krone Einführung einer Tierarten-Positivliste für die in München gastierenden Zirkusunternehmen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Erwerb der Mitgliedschaft beim Europäischen Forum für urbane Sicherheit (EFUS)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage SB