Dienstag, 26. Januar 2010, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - BA-eigene Veranstaltung: Kindertheater 2010
2.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget: Antrag v. Elternbeirat der Schule zur Sprachförderung
3.
Anhörungen
1.
TOP - Bewerbung: Ausrichtung des Weltkindertages 2010
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms
2.
TOP - Sachberichte / Verwendungsnachweise zu Budgetmitteln: - Green City, Wanderbaumallee in der Schwanthalerstraße
3.
TOP - Zuwendung aus dem BA-Budget: Isar-Krokodile e.V. Zurücknahme des Antrages
4.
TOP - Zuwendung aus dem BA-Budget: Green City e.V. Rückzahlung aufgrund verfristeter Belege
5.
TOP - Zuwendung aud dem BA-Budget: Naomi Lawrence, Nur Gutes Zuschuss wird nicht in Anspruch genommen
6.
TOP - BA-eigene Veranstaltung: Kindertheater 2010 Voraussetzungen liegen nicht vor
7.
TOP - KiJU: Rauchverbot Tumblinger Schule Antwortschreiben der Schulleiterin
8.
TOP - Zuwendung aus dem BA-Budget: KiTa Klenzestraße Rückzahlung
9.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung udn Bauordnung vom 02.12.2009: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
10.
TOP - Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialhilfeausschuss vom 01·12.2009: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der BRD
11.
TOP - Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 02.12.2009: Sportinfrastrukturmaßnahmen, Sachstandsbericht 2009
12.
TOP - Beschluss Sort- und Schulausschuss vom 02.12.2009: Tanzsportclub Gelb-Schwarz-Casino München e.V. 1. Erweiterung der Tanzräume Sonnenstr. 12 2. Änderung Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013
13.
TOP - Zugang Sprachheilschule in der Stielerstraße an Wahltagen: Änderung der Wahlbenachrichtigung, Barrierefreiheit
14.
TOP - Glockenbachwerkstatt e.V.: Dankschreiben für die Förderung im Jahr 2009
15.
TOP - KiJu: Skaterbahn KuBu (Antrag vom 18.09.2009) Antwortschreiben Baureferat
16.
TOP - Bekanntgabe Schul- und Sportausschuss vom 13.01.2010: - Bereinigtes Einschreibeergebnis - Schüler- und Klassenzahlen
5.
Sonstiges
1.
TOP - Gestaltung eines Stadtteilführers (siehe Beispiel "Soziale Welt der Maxvorstadt")
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion, Initiative Frau Bidjanbeg: Erneuerung des Belags vom Bolzplatz beim KuBu
2.
TOP - Antrag des UA Planen/Bauen: Nachpflanzung zweier Großbäume in der Isartalstr. 49 PLENUMSBESCHLUSS
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten: Lizenzgebiet St. Pauls-Viertel, Pettenkoferstr. 37
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Schwanthalerstr. 60: Nutzungsänderung
2.
TOP - Lindwurmstr. 32: Errichtung einer Dachterrasse sowie Treppenaufbau
3.
TOP - Goethestr. 40: Wetterschutz-Überdachung und Umwandlung Wirtsgarten in Café, Verringerung der Café-Fläche und Nutzungsänderung
4.
TOP - Isartalstr. 30: Nutzungsänderung
5.
TOP - Gärtnerplatz 2: Anbau zweier Erker und eines Balkons
6.
TOP - Landwehrstr. 25: Einbau Außen-Nottreppe, Umbau Dachstuhl, Umbauten und Nutzungsänderungen
7.
TOP - Güllstr. 6: Einbau eines Dacheinschnitts
8.
TOP - Pestalozzistr. 28: DG-Ausbau
9.
TOP - Pestalozzistr. 28: Nutzungsänderung
10.
TOP - Tumblingerstr. 16: Anbau eines Wintergartens auf der Dachterrasse
11.
TOP - Schillerstr. 36: Penthouse-Geschossaufbau auf dem Rückgebäude sowie Verbindung des Geschosses mit Dachspitz des Vorderhauses
12.
TOP - Landwehrstr. 56: Nutzungsänderung
13.
TOP - Ickstattstr. 1 a: Umbau
14.
TOP - Klenzestr. 97: Nutzungsänderung I
15.
TOP - Klenzestr. 97: Nutzungsänderung II
16.
TOP - Westermühlstr. 3: Umwandlung
17.
TOP - Müllerstr. 7: Bauliche Trennung des Turms
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Müllerstr. 7
2.
TOP - Häberlstr. 11b
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beschluss Bauausschuss vom 17.11.2009: Fuß- und Radwegbrücken in München
2.
TOP - Beschluss Bauausschuss vom 08.12.2009: Weg mit den Schlaglöchern - Fahrbahnbelag sanieren! Hermann-Ligg-Straße
3.
TOP - Beschluss Bauausschuss vom 08.12.2009: Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen
4.
TOP - Beschluss Bauausschuss vom 08.12.2009: Isar-Plan, Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich I/33 und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999, Müllerstrasse (ehem. Fernheizkraftwerk) Ergebnisprotokoll der Erörterungsveranstaltung
6.
TOP - Beschluss Bauausschuss vom 17.11.2009: Hermann-Lingg-Str., Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
7.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009: Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring
8.
TOP - Bekanntgabe der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2009: Gesamtkonzept Bahnknoten München - 2. S-Bahn-Stammstrecke
9.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009: Neuwidmung Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße
10.
TOP - Bitte um Sachstandsbericht zum "Klenzesteig"
11.
TOP - Baumfällungsantrag Isartalstr. 49 (Genehmigung des Vorhabens)
12.
TOP - Beschluss Bauausschuss vom 08.12.2009: Weg mit den Schlaglöchern - Fahrbahnbelag sanieren! Hermann-Lingg-Str.
13.
TOP - Umlaufsperren in Grünanlagen (Schreiben Baureferat)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Außerordentliche Bürgerversammlung zur 2. S-Bahn-Stammstrecke (Stellungnahme)
2.
TOP - Umgehung von Erhaltungssatzungen durch Gesellschaften Bürgerlichen Rechts Bügeranliegen (betrifft auch den UA KJS)
3.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung (Stellungnahme)
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion, Initiative Frau Bidjanbeg: Übergang St. Paul-Str. für die Schüler bei der U-Bahn
2.
TOP - Antrag des UA KVR: Anbringung von zwei Pollern am Baaderplatz sowie Umgestaltung der Grünfläche
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Ziffer 2 des Antrages Nr. 9 aus der BV 02 vom 12.11.2009; Deklaration der im städtischen Wertstoffhof eingehenden Gegenstände als "herrenloses Gut" Empfehlung Nr. 08-14 / E 00436 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt am 12.11.2009
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Emissionsmessung der "Motorland GmbH" in einer Wohneigentumsanlage Empfehlung Nr. 08-14 / E 00438 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 2 Ludwigvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.09
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Freischankflächenantrag, Sonnenstr. 6
2.
TOP - Freischankflächenantrag, Waltherstr. 19
3.
TOP - Freischankflächenantrag, Schwanthalerstr. 41
4.
TOP - Freischankflächenantrag, Müllerstr. 49
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Antrag für eine Warenauslage, Kapuzinerstr. 12
2.
TOP - Antrag für eine Warenauslage, Baaderstr. 53
3.
TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer, Schillerstr. 8
4.
TOP - Antrag für eine Warenstellage, Körnerstr. 5
5.
TOP - Antrag für eine Warenstellage, Lindwurmstr. 1
6.
TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer, Schillerstr. 23
7.
TOP - Antrag für eine Warenstellage, Reisingerstr. 3
8.
TOP - Antrag für eine Warenstellage, Reichenbachstr. 38
9.
TOP - Antrag für eine Warenstellage, Baaderstr. 35
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Fasching in der Reichenbachstraße, 16.02.2010
2.
TOP - Cycling Days München vom 21. - 23.05.2010
3.2
Verkehr
1.
TOP - Außerordentliche Bürgerversammlung zur 2. S-Bahn-Stammstrecke (Stellungnahme, betrifft auch P/B)
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Vorschlag zur Einrichtung eines Wochenmarktes am Stephansplatz
2.
TOP - Kapuzinerplatz 4: Einrichtung einer Ladezone
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel: 4
2.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführung: - LO SPRIZZETTO, Lindwurmstr. 7 - Shane`s Restaurant, Geyerstr. 52 - Hotelbar, Geyerstr. 52 - Bei Amina, Lindwurmstr. 21 - Hong Kong Bar, Kapuzinerstr. 39 - Café Central, Paul-Heyse-Str. 17 - Theresias, Schwanthalerstr. 88 - Sindbad Club, Landwehrstr. 43 - Indian Express, Schillerstr. 3a (UG)
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: - Thalkirchner Str. 45/47 - Lindwurmstr. 153 (Seite Schmellerstr.) - Bavariaring Tempo-30-Zone
4.
TOP - Baustelle in der Auenstrasse 80 (Bürgeranliegen von Herrn Tokar vom 27.10.2009): Laut Auskunft des Baureferates ist eine entsprechende Baustellenmarkierung geplant und wird in nächster Zeit durchgeführt.
5.
TOP - Verkehrliche Anordnung: - Wintertollwood, Taxistandplatz
6.
TOP - MVG: Information über Gleisbauarbeiten zwischen den U-Bahnhöfen Marienplatz und Sendlinger Tor
7.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009: Herausnahme von verkehrsberuhigten Bereichen aus dem Münchner Radlnetz
8.
TOP - Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen Beschluss vom 25.11.2009
9.
TOP - Antrag des BA 10: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
10.
TOP - Temporäre Haltverbotsschilder für Busse im Umfeld der Theresienwiese während des Oktoberfestes (BA-Antrags- Nr. 08-14 / B 01584) Sperrung der Zufahrtsstraßen zum Bavariaring beim nächsten Oktoberfest (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01702) Schreiben vom KVR (Zwischenstand)
11.
TOP - Bürgeranliegen Frau Maier (15.12.2009): Beschwerde über Bushaltestelle in der Klenzestr. Rückmeldung der MVG
12.
TOP - Beschluss Bauausschuss vom 08.12.2009: Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen
13.
TOP - Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung vom 13.02.2010: Stadt bezieht Stellung gegen Initiative zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
5.
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Warenauslagen Sendlinger-Tor-Platz 5, Antrag der Grünen/Rosa Liste Stadtratsfraktion unterstützen
2.
TOP - Bürgeranliegen: Anregung für die Verkehrsplanung im Bereich Waltherstr. / Häberlstr. am Goetheplatz
3.
TOP - Bürgeranliegen: Maßnahmen gegen Ungleichbehandlung Pflanzkübel im Freischankbereich (aus der Sitzung vom 27.10.2009 sowie vom 24.11.2009)
4.
TOP - Bürgeranliegen: Verbesserung der Parksituation Schmeller-/Lindwurmstraße
5.
TOP - Bürgeranliegen: Versetzung der Bushaltestelle Klenzestr. 105 (Buslinie 131)
6.
TOP - Bügeranliegen: Maßnahmen gegen wegfallende Parkplätze in der Schmellerstraße
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Fragebogen: Mandatsträger mit Migrationshintergrund
E