Dienstag, 1. März 2011, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Genehmigung von neuen Verkaufseinrichtungen vor einem Ladenlokal in der Rosenheimer Straße 187; Beschluss des BA 16 vom 01.03.2011; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - (E) Bessere Überwachung der Kurzparkzone in der Aribonenstraße oder Parkraummanagement in diesem Bereich (Ziffern 1 und 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00634 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach - am 10.06.2010
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Widmungserweiterung einer Teilstrecke des Brittingweges; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05993; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 01.03.2011 Beschlussvorlage des Baureferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Antragssteller/-in: Kindertreffpunkt e.V., für die Maßnahme: 6. Streetdance Contest am 01.04.2011; Antragssumme: 1.600.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.01.2011
2.
TOP - Bolzplatzprojekte am Wohnring/Adenauerring; Projekt der AG 1644; Finanzierung von zwei Unterständen, durch Bestellung einer städtischen Dienstleistung; Antrag von Herrn Damaschke vom 23.02.2011
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gefährliche Ampelschaltung Kreuzung Karl-Marx-Ring/Oskar-Maria-Graf-Ring/Kafkastr.; Bürgerschreiben vom 06.02.2011
2.
TOP - Beschwerde des BA 16 an Herrn Oberbürgermeister Ude bezüglich der Vorlage eines verkehrlichen Grundsatzbeschlusses für den Münchner (Süd-)Osten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 28.02.2011
3.
TOP - Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof an der Hochäckerstr; Antrag des UA Verkehr und öffentliche Ordnung im BA 16 vom 15.02.2011
4.
TOP - Verbesserung der Linksabbiegesituation (westliche Richtung) an der Kreuzung Thomas-Dehler-Straße/Fritz-Schäffer-Straße; Gemeinsamer Antrag des UA Verkehr und öffentliche Ordnung vom 15.02.2011
5.
TOP - Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottobrunner Straße auf Höhe der Bushaltestelle Adilostraße; Gemeinsamer Antrag des UA Verkehr und öffentliche Ordnung vom 15.02.2011
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Geplante Dreifach-Sporthalle des SV Neuperlach e. V. an der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee; Schadensabwendung bei den Planungen; Bürgerschreiben vom 31.01.2011 ergänzendes Bürgerschreiben vom 23.02.2011
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Wohnanlage am Karl-Marx-Ring; Einbau eines Aufzugs für eine Gehhilfe; Bürgerschreiben vom 04.02.2011
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Einrichtung eines Bürgerbüros des Kreisverwaltungsreferats am Hanns-Seidel-Platz; Antrag des AWO Ortsvereins Neuperlach e. V. vom 28.01.2011
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Car-Sharing in München, Durchführung von Pilotprojekten; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 15.03.2011; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
FRIST 25.02.2011, Fristverlängerung wurde beantragt
2.
TOP - Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats zu öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.2.1 Ostpark; Nutzung durch den Michaeligarten für Kinderaktionen; Spielbus und Hüpfburg von Mai bis September 2011; Zuleitung vom 09.02.2011 5.1.2.2 Kirchseeoner Str./Aribonenstr; Zirkus Baldoni vom 21.07. bis 31.07.2011 Zuleitung vom 09.02.2011 5.1.2.3 Ostpark / Bolzplätze; Fußballturnier Ostparkcup des FAK Jugend am 15.07.2011; Zuleitung vom 15.02.2011 5.2.1.4 Kirchseeoner Straße/Innsbrucker Ring; Gastspiel Zirkus Baldoni vom 21.07. bis 31.07.2011; Zuleitung vom 22.02.2011 (Nachtrag)
3.
TOP - Carl-Wery-Straße; Spargelverkauf von April bis Juni 2011; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Therese-Ghiese-Allee 69 - 73; Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Ar. 18 BayStrWG für Märkte, sowie Festsetzungen einer Veranstaltung gem. § 69 GewO; 8. Allgäuer Bauern- und Käsemarkt am 22.05.2011 auf dem Pfanzelplatz; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Gleißnerstraße; Errichtung einer Kinderkrippe; Zuleitung vom 02.02.2011 TOP 5.4.1.2 Zieglerstraße; Neubau 2er Doppelhäuser (Adam-Berg-Str., Zieglerstr.); Zuleitungen vom 15.02.2011 und 21.02.2011 (Nachtrag) TOP 5.4.1.3 Putzbrunner Straße; Nutzungsänderung eines Kieswerk-Grundstücks in einen Biergarten – VORBESCHEID; Zuleitung vom 18.02.2011 (Nachtrag)
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis Waldperlach Nordwest; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 15.02.2011
5.6
Sonstige
1.
TOP - Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / B 01964 des BA 13 Bogenhausen vom 09.03.2010; Zuleitung des Direktoriums vom 27.01.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Gestaltung der Einladungen zu Bürgerversammlungen: Angabe der öffentlichen Verkehrsanbindung des Versammlungsorts (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00639 der Bürgerversammlung des 16 Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 10.06.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05502; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 12.01.2011; Schreiben des Direktoriums vom 03.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Werbenutzungsvertrag mit der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 10.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Radverkehr, Einrichtung von Fahrradstraßen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.06.2010; Zwischenachricht des Kreisverwaltungsreferats vom 13.01.2011
2.
TOP - Durchgängige Tempo-30-Zone im Gewerbegebiet Perlach; Forderung des BA 16 nach einer Einzelanordnung; Ziffer 1) des Antrag Nr. 08-14 / B 02177 des BA 16 vom 20.10.2010; Nachfrage aus der Sitzung am 12.01.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 24.01.2011
3.
TOP - Klarstellung der Ampelsituation an der Kreuzung Pfanzeltplatz/Sebastian-Bauer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 2450 des BA 16 vom 13.10.2010, Bürgeranliegen in der Sitzung am 07.12.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.01.2011
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Einrichtung der notwendigen Infrastruktur für den vorgesehenen Festplatz / die vorgesehene Schotterrasenfläche im Grünzug „Im Gefilde“; Antrag Nr. 08-14 / B 02481 des BA 16 vom 13.10.2010; Schreiben des BA 16 an den Oberbürgermeister vom 07.12.2010; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 03.02.2011
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschule Gänselieselstraße 33; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05450; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 15.09.2010; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates am 12.01.2011
2.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und Abbruch der provisorischen Containeranlage Südpolstation, Gustav-Heinemann-Ring- 19, Träger Feierwerk e. V.; 1.) Sofortige Beschlussfassung und Wiederaufnahme der Planung für die Freizeitstätte Südpol, 2.) Schnellstmögliche Realisierung der Freizeitstätte "Südpolstation" unter Berücksichtigung, dass Beträge nur unter Zugrundelegung gleicher Ansätze verglichen werden können und an dem wohl ausgewogenem Raumkonzept keine Abstriche gemacht werden, Antrag Nr. 08-14 / B 02449 des BA 16 vom 13.10.2010;Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04857; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 01.02.2011 (VB)
3.
TOP - Auskunft über die Unterbringung von Asylbewerbern auf dem Anwesen Hofangerstr. 37; Antrag Nr. 08-14 / B 02582 des BA 16 vom 07.12.2010; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 26.01.2011
4.
TOP - Wiederherstellung der Fresken an der Gänselieselschule; Antrag Nr. 08-14 / B 02420 des BA 16 vom 15.09.2010, Nachfrage aus der Sitzung am 07.12.2010 bzgl. der gefällten Bäume; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 13.01.2011
5.
TOP - REGSAM; München spart Steuergelder! - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt; Antrag Nr. 08-14 / A 01598 der Stadtratsfraktion der FDP vom 08.06.2010; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 12.01.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05692; Beschlussentwurf des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 01.02.2011 (SB)
6.
TOP - Ehemaliges Feuerwehrhaus Waldperlach, Isegrimstraße; Zwischennachricht des Kommunalreferates vom 20.01.2011
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Baugebiet an der Carl-Wery-Straße; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirk, BT Perlach am 18.11.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.01.2011
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - "Hundetütenspender" für den Wilrampark; Antrag Nr. 08-14 / B 02586 des BA 16 vom 07.12.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 24.01.2011
6.6
Sonstige
1.
TOP - Einrichtung einer Induktionsanlage im Kulturhaus Perlach/Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 02340 des BA 16 vom 03.08.2010; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 18.01.2011
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04477; nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: Die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz jetzt öffnen und den Parkdruck abbauen, Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn Stadtrat Babor vom 29.12.2009; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2011 (VB)
2.
TOP - Zeitkartenautomaten in U-Bahnhöfen; Antrag Nr. 08-14 / B 2557 des BA 15 Trudering-Riem; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 14.12.2010
3.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 55; ergänzende Maßnahmen; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 27.10.2010
4.
TOP - Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800; Beschluss des Bauausschusses am 03.02.2011 (SB)
5.
TOP - München setzt aufs Rad 2; Von den Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen; Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04041; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2011 und Hinweise/Ergänzungen hierzu
6.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.6.1 SSW „Minh Thai Bistro“, Therese-Giehse-Allee; Mitteilung vom 01.02.2011
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05288; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.12.2010
2.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei Standardneubauvorhaben; Bauprogramm für 2011 für 2.160 Kinderbetreuungsplätze an 32 Standorten mit einem Gesamtfinanzbedarf von ca. 100 Mio €; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014; Ausbau der Kindertagesbetreuung, Antrag Nr. 08-14 / A 01382 mehrerer Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion im Stadtrat vom 02.03.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05732; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 02.02.2011 (VB)
3.
TOP - Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen - Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05936; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Rotkäppchenstraße; Mitteilung vom 20.01.2011 7.4.2.2 Anwesen Unterbiberger Str.; Mitteilung vom 28.01.2011 7.4.2.3 Anwesen Leutholdstr.; Mitteilung vom 31.01.2011 7.4.2.4 Anwesen Asenweg; Mitteilung vom 08.02.2011
3.
TOP - Änderung der Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung für die Bereiche - I/32, Zellstraße (nördlich), Am Gasteig (westlich9 - Muffasthalle - V/45, Burmesterstr. (östlich), Reuschstr. (südlich) - VI/20, Grünstadter Platz - IV/29, Industriestraße (westlich), Altostr. (östlich) - V/44, Rothwiesenstr. (östlich), Autobahnring - Nord A 99 (nördlich); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05916; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2011 (VB)
4.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Specklstraße, Bescheid vom 26.01.2011 7.4.4.2 Anwesen Gerhart-Hauptmann-Ring; Bescheid vom 07.02.2011 7.4.4.3 Anwesen Chiemgaustraße; Bescheid vom 09.02.2011
5.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 29.06.2009; Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 05752; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.01.2011
6.
TOP - Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 060536; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Kreisjugendring München Stadt, Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: 3 Theatertage vom 24.08. bis 26.08.2011; Antragssumme: 400.- €; Antrag vom 25.01.2011 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung; für die Maßnahme: Gesundheitsförderung im Stadtteil; Antragssumme: 850.- €; Antrag vom 09.02.2011
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.