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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 11. April 2013, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung der nichtrechtsfähigen Patrick Lindner-Stiftung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerschaftliches Engagement und Selbsthilfe im sozialen Bereich Bekanntgabe für den Betrachtungszeitraum 2010-2012

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Förderung des Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V. (BEK e.V.) im Rahmen der Richtlinien zur „Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich“

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung des Wohnraums Gelbhofstraße 6, 1. Obergeschoss für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe und Kindergarten) durch die MDM Kinderbetreuung GmbH

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Theodor-Storm-Straße 12, Altbau, 1. Obergeschoss rechts durch die Schaffung eines Büroraumes und getrennter Umkleideräume (w/m) für die Rettungswache des Bayerischen Roten Kreuzes – Kreisverband München (BRK)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Maximale Mietpreiserhöhung von 15 % für München einführen - Freistaat Bayern soll Bundesgesetz umsetzen Antrag Nr. 08-14 / A 03919 .............................

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Sozial Betreutes Wohnhaus 4. Stadtbezirk Schwabing-West Belgradstr. 75-81 Flurstück 690/3, Gemarkung Schwabing Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leberle-/Moriggl-/Paidar-/Raheinstraße Flurstücke 1681/5, 1681/7, 1681/17, 1681/18, 1681/19, 1681/20, 1682 Gemarkung Feldmoching Städtisches Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B 14. Stadtbezirk Berg am Laim Grafinger Straße 96 Flurstücke 210/105 und 210/113, Gemarkung Berg am Laim Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Hochäckerstraße Flurstücke 975, 975/1, Gemarkung Perlach

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz Produkt 60 6.1.1

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Seniorenwohnen Alt-Aubing Produkt 60 5.4.2 Betreutes Wohnen der Arbeiterwohlfahrt in Aubing Antrag Nr. 08-14 / A 04019 ........... Förderung der Küche und Einrichtung für den Gemeinschaftsraum aus der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ i.H.V. 21.500 € 22. Stadtbezirk – Aubing

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Personalentwicklungsmaßnahme Demenz in Münchner Alten- und Pflegeeinrichtungen Auswertung der Finanzierung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ und Handlungsempfehlungen Landeshauptstadt München Fachtag zur Kooperation und Vernetzung der offenen Alten- und der offenen Behindertenarbeit in München „Inklusion inklusive“ am 20.06.2012 Produkt 60 5.4.1

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Niedrigschwelliges Begegnungsangebot „Zum Steg“ erhalten, Gesellschaftliche Teilhabe nachhaltig sichern - Inklusion fördern Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Personalsituation im Jobcenter München Stadt übernimmt Verantwortung für die Arbeitsbedingungen im Jobcenter Antrag Nr. 08-14 / A 03842 ..................... Stadt setzt sich für besseren Betreuungsschlüssel in den Jobcentern ein Antrag Nr. 08 14 / A 03843 .................................. Ein eigener Arbeits- und Sicherheitsausschuss für das Jobcenter München! Antrag Nr. 08-14 / A 03841 ........................................

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