Donnerstag, 5. Dezember 2013, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Rahmenkonzeption 2014-2020 zur interkulturelle Öffnung der stationären Langzeitpflege in München Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime Antrag Nr. 08-14 / A 04145 .......................... Produkt Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit, Produkt 5.5.2, Produktleistung 2, Sicherung und Optimierung der Pflegequalität
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Finanzielle Auswirkungen neuer Standards in der Pflege Antrag Nr. 08-14 / A 04399 ................................ Investitionskosten für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen; aktuelle Finanzierung Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit Ausweitung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitonsprogramms 2013 - 2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Bericht über den Vollzug von August 2012 mit August 2013 Projekte für folgende Jahre
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Modellversuch in einer städtischen Dienststelle konkret planen; Broschüren und Antragsformulare in "leichter" Sprache; Einführung einer internen Fachberatung; Orientierungsberatung als "Scharnier" zu anderen Behörden und Dienststellen; öffentliche Veranstaltungen nur an barrierefrei erreichbaren Orten; konkrete Vorstellung des Pilotprojektes des Amtes für Wohnen und Migration Antrag Nr. 08-14 / B 04009 ..........................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Sozialhilfe, ambulante Leistungen der Hilfe zur Pflege; Zuständigkeitsabgrenzung zwischen örtlichem und überörtlichem Sozialhilfeträger
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Aktuelle Situation Jobcenter München Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München Antrag Nr. 08-14 / A 04168 .............................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Münchner Insel Zuschussausweitung Produkt 60.3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männerarbeit Produktleistung 2 Geschlechts-, zielgruppen- und themenspezifische Angebote
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Projekt "MORGEN" - Netzwerk Münchner MigrantenORGanisationEN, gefördert durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Beteiligung des Sozialreferates der Landeshauptstadt München am Projekt Produkt 60.7.3.1 - Bürgerschaftliches Engagement Produkt 60.6.3.1 - Interkulturelle Orientierung und Öffnung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Mietspiegel für München 2015 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Produkt 60 4.1.8 GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Schneeferner- / Westendstr. Flst. 8704, 8705/7, Gemarkung Sektion V Privates Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Theodor-Kitt-Straße 22 Flst. 747/3, Gemarkung Untermenzing GEWOFAG Wohnen GmbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 20. Stadtbezirk Hadern Ludlstr. Flst. 297/2 Gemarkung Großhadern GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 25. Stadtbezirk Laim Brantstr. Flst. 400/4, 400/52 und 400/53, Gemarkung Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 60 4.1.7 Wirkungsanalyse Ergebnisse der Studie der Hochschule München Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand Antrag Nr. 08-14 / A 02929 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs in der Westerhamerstraße 14 im 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim zur Standortergänzung eines Nachbarschaftstreffs Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Verlegung des Hans-Sieber-Hauses von der Manzostraße an die Franz-Nißl-Straße oder einen vergleichbaren Standort im Stadtbezirk 23 und Betriebsführung des Hauses an der Tauernstraße Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105; Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen wie z.B. ASZ Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 ...........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
