Donnerstag, 9. Januar 2014, 19:00 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Vorstellung des Projektes "MVG Rad und Mobilitätsstationen"
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Standortsuche für einen Kindergarten in Sendling
2.
TOP - Schaffung einer Spielstätte für Bikepolo
3.
TOP - Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen
4.
TOP - Bericht über die REGSAM-Arbeit
5.
TOP - Neue REGSAM-Moderatorin Region 6 / 7
6.
TOP - Bericht "Sozialreferat trifft BAs"
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Neubau eines Schulkomplexes mit Koop an der Meindlstraße 8; Nutzung des Schulhofes und der Sportanlage auch für Externe Realisierung einer Anwohnerparkgarage
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Freischankfläche Implerstr. 49
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Verkehr vom 12.12.13
2.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigung durch LKW-Verkehr im Bereich der Laderampe Gotzingerstr. 5
3.
TOP - Entlastung der Meindlstraße von Durchgangs- / Umgehungsverkehr durch Schaffung einer unechten Einbahnstraße ab der Lindenschmitstraße in südlicher Richtung bis zur Albert-Roßhaupter-Straße oder durch vorübergehende Kappung der Meindlstraße nördlich der Baustellenausfahrt zum Anwesen Meindlstraße 8 (zunächst für die Zeit der Baustelleneinrichtung)
4.
TOP - Aufhebung der Anfahrtszone für Schulbusse in der Pfeuferstraße 1
5.
TOP - Grenzmarkierung in der Daiserstr. 28
6.
TOP - Obst- und Gemüsestand am Harras
7.
TOP - Christkindlmarkt am Harras
8.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben SWM
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - 100. Geburtstag von Sigi Sommer am 23.08.2014; Sendling Buch
2.
TOP - Finanzierung eines Sendlinger Stadtteilführers für Senioren; ca. € 1000,-
3.
TOP - Budgetantrag "Neuanstrich Schulhofmauer Implerschule" - Kostenübernahme durch das Referat für Bildung und Sport
4.
TOP - Abrechnung der Aufwandsentschädigung nach § 18 BA-Satzung
5.
TOP - Finanzierung von Einwohnerversammlungen
6.
TOP - Zuteilung einer städtischen Mailadresse an BA-Vorsitzende
7.
TOP - WLAN für den Sitzungssaal des SBH Meindlstraße
8.
TOP - WLAN-Netz für den Harras
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Hans-Preißinger-Str. 8
3.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 33; Freihaltung der Fenster im Ergeschoss von Regalen und Werbung
4.
TOP - Bauvorhaben Senserstr. 3; Zweckentfremdungsverfahren
5.
TOP - Bauvorhaben Senserstr. 14
6.
TOP - Bauvorhaben Aberlestr. 14
7.
TOP - Bauvorhaben Brudermühlstr. 26 - 30 - Antwortschreiben
8.
TOP - Bauvorhaben Daiserstr. 51 - Antwortschreiben
9.
TOP - Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken
10.
TOP - Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau
11.
TOP - Bezahlbarer Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
9.
Baureferat
1.
TOP - Fußgängerweg zwischen Leipartstraße und Zechstraße; Verbreiterung des bestehenden Weges durch Hinzunahme eines Streifens des städtischen Grundstücks (FlNr. 9314 / 0) Schaffung einer getrennten Führung von Fuß- und Radweg
2.
TOP - Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe
3.
TOP - Straßenbaumaßnahme Plinganserstr. zwischen Harras und Dudenstraße
4.
TOP - Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen
5.
TOP - Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Straßenbegleitgrün; Schaffung von Stellplätzen für Bienen
6.
TOP - Umprofilierung der Meindlstraße; zeitliche Planung der Baumaßnahme
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Karwendelstr. 28
2.
TOP - Baumfällung Brudermühlstr. 45
3.
TOP - Baumfällung Meindlstr. 5
4.
TOP - Vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes an der Isar
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Ausstattung der Platzfläche am Harras mit Blumenkästen und zusätzlichen Sitzbänken; stärkere Beteiligung der McDonald´s Filiale bei der Müllbeseitigung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01988 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Wasserlache am Fußgängerüberweg Plinganserstr. West / Sylvensteinstr. Nord Empfehlung Nr. 08-14 / E 01968 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Verursacher für Straßenschäden haftbar machen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01977 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Behindertentoiletten bekannt machen BV-Empfehlung Nr. 1979 am 15.10.2013
5.
TOP - Parkraummanagement an der Thalkirchner Straße, sowie im Umfeld der Bezirkssportanlage Dietramzeller Straße
12.
Anträge
1.
TOP - Lageplan von Spielplätzen im Stadtviertel und Umgebung
2.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"; Ideenworkshop über die nach der Neugestaltung der Großmarkthalle frei werdenden Flächen nordwestlich der alten Thalkirchner Straße in Sendling
13.
Verschiedenes
1.
TOP - Drogeriemärkte in Sendling im Umfeld der Brudermühl- / Implerstraße
2.
TOP - Wochenmarkt am Margaretenplatz; Umfrage zum Standort
3.
TOP - Neuer Standort für die Münchner City-Logistik an der Gleisanlage des Südbahnhofes und am Nordrand des Großmarkthallengeländes
4.
TOP - 175jähriges Jubiläum der Flaucheranlagen; Besprechungsprotokoll vom 19.11.13
5.