Montag, 1. August 2016, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
10.
TOP - Einrichtung einer Spielstraße im Kreuzungsbereich Valleystraße / Daiserstraße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
4.
TOP - Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06039)
5.
TOP - Bericht über die Informationsveranstaltung zu Flüchtlingsunterkünfte am 27.06.2016
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Grundschule Plinganserstr. 28; Beschädigung der Grundstücksmauer Meindlstr. 5 / Laubhaufen auf dem Schulgrundstück
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Spielaktion Sommerferien Mobilspiel e.V.; Grünanlage Neuhofener Berg von 22. - 26.08.16
2.
TOP - Stellungnahmen des Baureferates - Gartenbau zu Veranstaltungen in Grünanlagen
4.
TOP - Markierung eines Radstreifens auf der Fahrbahn der Plinganserstr. zwischen Jägerwirthstr. und ggü. Plinganserstr. 9
7.
TOP - Radstreifen Plinganserstraße und Lindenschmitstraße Beachtung der Einbahnregelung in der Meindlstraße
9.
TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat
10.
TOP - Informationsveranstaltung zu Ladesäulensysteme für E-Fahrzeuge in Sendling am 20.07.16
14.
TOP - Isarlust e.V.; Aufstellung eines Klaviers im Bereich des Schinderstadls; 01. - 18.09.2016
15.
TOP - Legalisierung des Gehsteigparkens in der Senserstraße durch Anbringen eines Markierungsstreifens
7.
Gaststättenangelegenheiten
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V., Ferienspielwoche vom 22. - 26.08.2016; € 1540,-
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. Konzert zum Ewigkeitssonntag am 20.11.2016; € 811,02
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. Abschlusskonzert am 18.12.2016; € 770,-
4.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. Adventskonzert am 04.12.2016; € 2475,-
5.
TOP - Änderung BA-Satzung; laufende Gewährung von Zuschüssen an örtl. Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung
7.
TOP - Änderung BA-Satzung; BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen Arbeit der Internetbeauftragten oder des -Beauftragten entsprechend honorieren
9.
TOP - Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem BA-Budget
13.
TOP - Netzwerkkonferenz: Gemeinsam gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit
14.
TOP - Erhöhung des BA-Budgets ab 2014 - Terminverlängerung
15.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kunst in Sendling e.V. Offenen Ateliertage von 07.-09.10.2016
18.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Sendlinger Kulturschmiede e.V. Ausstellung Sendlinger Dorfkern vom 21.07.-11.08.2016
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"; Ideenworkshop über die nach der Neugestaltung der Großmarkthalle frei werdenden Flächen nordwestlich der alten Thalkirchner Straße
9.
TOP - Anwohnertiefgarage am Gotzinger Platz einplanen - Fristverlängerung
11.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04822)
12.
TOP - Gesamtfortschreibung des Regionalplans (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06588)
13.
TOP - Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 6054)
14.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04822)
15.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091; Plinganserstr. (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05874)
16.
TOP - Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06304)
18.
TOP - Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radwegverkehr (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01203)
10.
Baureferat
1.
TOP - Renovierung der Parabolspiegel unterhalb des südlichen Schlittenhanges in den Neuhofener Anlagen
2.
TOP - Flaucherhalbinsel und angrenzende Kiesbänke grill-, feuer- und eventfrei
3.
TOP - Beschattung des Spielplatzes am Bahndeckel
11.
Baum- und Umweltschutz
3.
TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer; Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05807)
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Montessorischule in Sendling ...
Referent*in:
Stadtschulrätin Beatrix Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Bauliche und verkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Kinder in der Axel-von-Ambesser-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00678 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 27.10.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
14.
Verschiedenes
2.
TOP - Wiederbelebung der Sortieranlage in Sendling