Dienstag, 12. September 2017, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokolle der Sitzung vom Februar 2017
2.
TOP - Protokolle der Sitzung vom Juli 2017
3.
TOP - Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses vom August 2017
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Tempo 30 Zone in der Severinstraße, Bürgeranliegen vom 13.07.2017, vertagt aus Sitzung 08.08.2017, (FF UA Verkehr)
2.
TOP - Rücksichtnahme durch Radfahrerinnen und Radfahrer - bessere Kontrolle der Einhaltung der StVO durch Radfahrerinnen und Radfahrer (Bürgernaliegen aus der BV am 20.07.2017), (FF UA Verkehr)
3.
TOP - Antrag Herbert-Quandt-Straße Mediationsverfahren für Nutzungsvereinbarung, Bürgeranliegen vom 10.08.2017 (FF UA Verkehr)
4.
TOP - Zebrastreifen in der Lincolnstraße; Bürgeranliegen vom 24.07.2017 (FF UA Verkehr)
5.
TOP - Parkraummanegement Deisenhofener- und Schlierseestraße; Bürgeranliegen vom 02.08.2017 (FF UA Verkehr)
6.
TOP - 30-Zone Traunsteiner Straße/Müllabladeplatz St.-Quirin-Platz; Bürgeranliegen vom 04.08.2017 (FF UA Verkehr und UA Umwelt)
7.
TOP - Wird die Schwengelpumpe am Spielplatz Louisoderpark in Betrieb genommen? Bürgeranliegen vom 29.07.2017 (FF UA FSA)
8.
TOP - Ampel am Giesinger Bahnhof, Baustelle und Sonstiges (FF: UA Verkehr)
2.2
Behördenvertreter
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag der Fraktion FW: Neubau in der oberen Grasstraße
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Finanzielle Förderung des Formularservice
2.
TOP - Messung der Luftqualität im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
3.
TOP - Verbesserungen und Markierungen der Fahrradroute Unterhaching- Giesing
4.
TOP - Abstimmung der Standorte des Fahrradverleihsystems Obike mit den Bezirksausschüssen und Einhaltung des Datenschutzes bei der Ausleihe
5.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion auf sofortigen Stopp des Verkaufs des denkmalgeschützten Gebäudes Obere Grasstraße 1
6.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion auf Verbesserung des Platzangebotes in der S3 zwischen Ostbahnhof und Holzkirchen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Nachträgliche Aufnahme von Mietkosten in Finanzierungsplan für: Giesinger Kochbuch (Beschluss vom 14.03.17); Anfrage des Direktoriums / Einverständnis zur nachträglichen Änderung des Finanzierungsplans (FF: UA KVIS)
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Grundschule an der Balanstraße: Erzählwerkstatt für Kindergarten- und Grundschulkinder; Antragssumme: 300,- €; Beschlussvorlage vom 17.08.17 (FF: UA FSA)
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und Änderung des Umgriffs des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes „Ortskern Ramersdorf“ C) Eckdaten Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf – Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing – Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing – Harlaching Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09450 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (VB) Öffentliche Sitzung Termin: 29.09.2017 (siehe auch TOP 6.3.3.5)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 26.06.2017 bis 15.08.2017
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" und "Trauchberg-/Forggenseestraße"
4.
TOP - (U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006 B. Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (vertagt aus Sitzung am 11.07.2017)
8.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse (siehe auch TOP 6.2.4.1./09/17)
9.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2118 Münchberger Straße - Änderung des Bebauungsplanes - Zwischennachricht -
10.
TOP - Baumaßnahme der SWM GmbH hier: Perlacher Straße - Informationsflyer der SWM GmbH -
11.
TOP - Genehmigungsbescheid Bauvorhaben Kiefernstr. 21-21a
12.
TOP - Bauvorhaben Landrichterstr. 15, Antwortschreiben
13.
TOP - Baumaßnahmen der SWM GmbH hier: Werinherstraße
14.
TOP - Durchführung einer Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger der Münchberger Straße und Umgebung zum BebPl-Verfahren Nr. 2118 Münchberger Straße unter Einbeziehung aller beteiligten Referate
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
3.
TOP - Aufwertung des Kroneparks; Schreiben des BA 5 Au-Haidhausen vom 03.07.2017 an das Baureferat
4.
TOP - Aktuelle Liste der Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge in München; Stand Juli 2017
5.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kindergarten an de Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 AEG für das Vorhaben Erneuerung der EÜ BAB A 8, Bahn-km 2,541, Strecke 5552 München Giesing - Kreuzstraße Anhörungsverfahren (in UA Verkehr vertagt am 08.08.2017)
2.
TOP - Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V Anhörung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat; Turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse
4.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und Änderung des Umgriffs des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes „Ortskern Ramersdorf“ C) Eckdaten Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf – Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing – Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing – Harlaching Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09450 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (VB) Öffentliche Sitzung Termin: 29.09.2017 (siehe auch TOP 6.1.3.1)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wiederherstellung des Geh- und Radweges vor dem Anwesen Giesinger Bahnhofplatz 2
2.
TOP - (Kein) Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / A 02944 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 10.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Gefährlicher Bordstein an der Kiefernstraße/Ecke Tegernseer Landstraße
4.
TOP - Parksituation und Gefahrenstellen in der Untersbergstraße (vertagt aus Sitzung am 11.07.2017)
5.
TOP - Sicherstellung der Finanzierung der verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17
6.
TOP - Dialog-Displays für Giesing - Berücksichtigung von Standorten im 17. Stadtbezirk Standorte für Dialog-Displays in Giesing
7.
TOP - Aufhebung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes hier: Schlierseestr. 57b
8.
TOP - Feuerwehranfahrtszone in der Schwarzenbergstraße/Ecke Grotiusweg
9.
TOP - Parkverbot für LKW und Errichtung von Pollern an der Weißenseeschule; Anfrage BA - Antwort KVR vom 25.07.2017
10.
TOP - Durchstich Herbert -Quandt -Straße : Nutzungsvereinbarung statt Flächenankauf – pragmatische Lösungen mitdenken
11.
TOP - Sanierung von Straßenschäden im 17. Stadtbezirk
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Vorstellung des 3. Bauabschnitts Weißenseepark durch das Baureferat-Gartenbau
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus? Schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20/F 00848 von Frau Stadträtin Sabine Krieger, Herrn Stadtrat Herbert Danner, Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher
2.
TOP - Baumschnitt vor den Anwesen Brecherspitzstr. 4 sowie St.-Martins-Platz 4/5
3.
TOP - (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kehrt der TSV 1860 ins Grünwalder Stadion zurück? Antrag Nr. 14-20/A 03146 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 31.05.2017 Fußball im Grünwalder Stadion - Fakten statt Spekulationen! Antrag Nr. 14-20/A 03172 der Bayernpartei Stadtratsfraktion vom 14.06.2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09142
2.
TOP - Sportbauprogramm Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 08874
3.
TOP - Rücknahme des Antrages auf Zuschuss für das Literaturfestival "Tatort TeLa"
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Freischankfläche "topbar92-sportsbar", Tegernseer Landstraße 92 (erneute Vorlage nach Änderung), Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 23.08.17
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Schank- und Speisenwirtschaft "Der Dantler" ehem. "Upper Eat Side", Antrag auf unveränderte Fortführung
3.
TOP - Schank- und Speisenwirtschaft "Cafe Bar Palette", Antrag auf unveränderte Fortführung
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kooperationsplattform "Alfresco"; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
Referent*in:
OBM Reiter und Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Sitzungstermine/Bürgerversammlung 2018 Vorschlag Sitzungstermine: 09.01.2018 06.02.2018 13.03.2018 10.04.2018 08.05.2018 12.06.2018 10.07.2018 07.08.2018 (FA) 11.09.2018 09.10.2018 13.11.2018 11.12.2018 Vorschlag Bürgerversammlung: 19.07.2018
2.
TOP - Sitzungstermine 2018 16.01.2018 06.02.2018 13.03.2018 10.04.2018 08.05.2018 12.06.2018 10.07.2018 07.08.2018 (FA) 11.09.2018 09.10.2018 13.11.2018 11.12.2018 Bürgerversammlung 2018 19.07.2018
8.3
Verschiedenes
9.