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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 20. September 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachbesetzung Ferienausschuss - Ersatz für Herrn Andris und Herrn Pelders

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planungen Immobilie Gallmayerstr. 9; Aufhebung der Einbahnregelung für die Bazeillestraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tempo 30 auf der Rosenheimer Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parksituation in Haidhausen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung Rosenheimer Straße / Balanstraße / Rablstraße

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen Vertagung aus der Sitzung vom 19.07.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage: Auswirkungen des neuen Glückspielstaatsvertrages in Au-Haidhausen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Wilhelm-Herbert-Weg

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Elektronische Geschwindigkeitsüberwachung der Rosenheimer Straße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Informationen über den Stand der Planungen zum 2. S-Bahn-Tunnel

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information über die Umsetzung und Beachtung des Tempolimits

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Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Anschaffung von Haushaltsgegenständen siehe auch Unterausschuss Arbeit und Wirtschaft

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Studienensembles Konzert am 22.02.2018 Behandlung im UA Kultur und UA Arbeit und Wirtschaft

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund: Bücher Lentner, Balanstr. 14 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Noel Cafe", Metzstr. 8 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichten einer Freischankfläche: Firma Tchibo, Weißenburger Str. 19 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag für eine Freischankfläche: Cafe "Etoile", Grillparzerstr. 27 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer: Robert Niemuth Weißenburger Apotheke, Weißenburger Str. 29 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag für eine Freischankfläche: Kontakt und Beratung Haidhausen (Kid) e.V., Balanstr. 12 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bezirksausschuss-Infokästen für die Au Empfehlung Nr. 14-20 / E 01640 der Bürgerversammlung vom 29.06.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Standortkonzept Bürgerbüro; Anhörung der Bezirksausschüsse

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wie geht es weiter mit der temporären Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum ?

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zusatz für Fahrtzielanzeiger (ÖPNV) während der Auer Dult

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mitnutzung des öffentlichen Spielplatzes an der Ernst-Reuter-Straße durch die Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Änderung der Sondernutzungsrichtlinien: Keine Anrechnung des Randsteins bei der Restgehwegbreite

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen auch den parallel dazu führenden Geh- und Radwege berücksichtigen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumgräben schützen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Rechts vor links in der Balanstraße

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke - Lärmschutzwände künstlerisch gestalten

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Maxwerk (VI) - Aufwendungen für Investitionen in den Denkmalschutz Anfrage

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Maxwerk (VII) - Modalitäten Ausschreibungsverfahren

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Rosenheimer Straße II: Emissionsmessungen

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Umsetzung der Ziele des Bürgerbegehrens "Sauba Sog I" auch in Au-Haidhausen

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Radstellplätze vor dem TSV München-Ost

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Anfrage Budgeterhöhung

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Umgehender Beginn der Planung für den S-Bahn-Ausbau des Südrings

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Betreff: Radschnellweg links der Isar Förderantrag stellen und umgehende Realisierung

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Wenn schon Verkehrsüberwachung am Genoveva-Schauer-Platz, dann auch zu der richtigen Zeit

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Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Parkplatzregelung Preysingplatz

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Sofortige Überprüfung und Korrektur der Ampelschaltungen im Bereich Schlossstraße / Einsteinstraße Nähe Straßenbahnhaltestelle Linie 25 stadtauswärts

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Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Betreff: Die Oberfläche von Tischtennisplatten nachbearbeiten

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03293 Fristverlängerung bis 31.12.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kommunales Bildungsmanagement auch für den Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen ? Schreiben BA 5 vom 06.03.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrradständer im Außenbereich des Einstein 28 Schreiben BA 5 vom 30.06.2017

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes BA-Antrag Nt. 08-14 / B 02477 Fristverlängerung bis 31.12.2017

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gleisanlagen für den Autoreisezug am Ostbahnhof Schreiben BA 5 vom 12.01.2015

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Nochmaliger Einbau von Messgeräten im Keller des Anwesens Hochstr. 63 Schreiben BA 5 vom 28.06.2017

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schadstoffe, Altlasten durch die Großbaustelle in der Welfenstraße Schreiben BA 5 vom 17.07.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Serviceangebot für Radfahrer am Isarradweg BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00413 Fristverlängerung bis 31.12.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Einrichtung einer Fahrradstraße in der Balanstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00356 der Bürgerversammlung vom 05.03.2016 Entscheidung durch den Oberbürgermeister

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Beendigung der Verpachtung öffentlichen Grundes (ehemaliger Biergarten der Gaststätte "Huterer", Grütznerstraße) Fristverlängerung bis 31.09.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Bitte um Durchführung von Schallschutzmaßnahmen am Turm der Mariahilfkirche; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 31.08.2017

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Fahrbahnbelag Steinstraße / Genoveva-Schauer-Platz; Schreiben des Baureferats vom 22.08.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage Schadensersatz (2. S-Bahn Stammstrecke)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radlständer in der Weißenburger Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bekanntgabe der Wahlvorschläge in den Wahlkreisen 217-220 für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24.09.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" 2018 Frist zur Abgabe im Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 31.12.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anfrage des Kreisverwaltungsreferats zur geplanten Vollsperrung für die Baumaßnahme Wolfgangstr. 9 – 11: Vorabzustimmung durch die Vorsitzende aus Fristgründen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken; Internetseiten des BA der "Internet-Gegenwart" anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 08574 Frist: 18.09.2017

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weißenburger Platz 2: Fällung von 1 Holunder

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Enzensperger Str. 3: Fällung von 1 Esche Vertagung aus der Sitzung vom 19.07.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entenbachstr. 11: Fällung von 2 Ahorn und 1 Esche Vertagung aus der Sitzung vom 19.07.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kirchenstr. 37: Fällung von 1 Fichte, Baumveränderung an 1 Winterlinde

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rücknahme Fällantrag Zeppelinstr. 63

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gefahrenbaumfällung Pariser Str. 33

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Steinstr. 25: Fällung einer Esche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Kirchenstr. 95: Fällung von 4 Bäume

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: Kunstprojekt "Konsum Werte Madonna und drei freie Frauen" am 06.10.2017 am Wiener Platz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: Kunstprojekt "CORPS IN SITU IN CITY" an der Ludwigsbrücke, dem Vater Rhein-Brunnen und dem Brunnen am Weißenburger Platz vom 29.08.-23.10.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: Kunstprojekt "Couch Projekt" an verschiedenen Orten in Au-Haidhausen vom 08.09.-11.09.2017

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Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule rund um die Kreuzung Grillparzerstr. / Einsteinstr. nach Fertigstellung des Altenheims

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktueller Stand zur KITA Mariahilfplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fehlende Betreuungsplätze für Schulkinder der Grundschule an der Bazeillesstraße Antwortschreiben RBS

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bolzplatz an der Flurstraße Antwortschreiben Baureferat

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - REGSAM Schwerpunktgebiete ab 2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juli 2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen, hier: Haus für Kinder an der Versailler Str. 18 d

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Sportbauprogramm A. Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Genehmigung des Standardraumprogramms für die bestehenden städtischen Freisportanlagen" 2. Genehmigung der Projektliste und der Kriterien zur Priorisierung der Standorte 3. Genehmigung der Umsetzungsvorschläge für ein vereinfachtes Verwaltungsverfahren zur Abwicklung der Projekte des Sportbauprogramms - Teil 1 4. Genehmigung des 1. Maßnahmenpaketes und Zustimmung zur Finanzierung 5. Ausblick auf das 2. Maßnahmenpaket B. Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Genehmigung der Projektliste 2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren zur Projektabwicklung 3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte C. Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbauaßnahmen" 1. Genehmigung der Projektliste 2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren zur Projektabwicklung 3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms befassten Dienststellen

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützungsschrieben für geplantes Projekt von "Human Perspective"

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Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Anschaffung von Haushaltsgegenständen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Studienensembles Konzert am 22.02.2018

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund: Bücher Lentner, Balanstr. 14

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Noel Cafe", Metzstr. 8

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Errichten einer Freischankfläche: Firma Tchibo, Weißenburger Str. 19

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag für eine Freischankfläche: Cafe "Etoile", Grillparzerstr. 27

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer: Robert Niemuth Weißenburger Apotheke, Weißenburger Str. 19

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Antrag für eine Freischankfläche: Kontakt und Beratung Haidhausen (Kid) e.V., Balanstr. 12

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktion "Play me, I'm yours" vom 31.08.-18.09.2017 am Gasteig, Wiener Platz und Maximilianeum Vorabzustimmung durch die Vorsitzenden aus Fristgründen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktion "Kronkorken-Challenge und Müllkippe" vom 02.09-30.09.2017 an den Treppen zur Isar an der Reichenbachbrücke Vorabzustimmung durch die Vorsitzenden aus Fristgründen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Isarinselfest 2017 vom 01.-03.09.2017 zwischen Ludwigs- und Maximiliansbrücke Vorabzustimmung durch die Vorsitzenden aus Fristgründen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - München Marathon am 08.10.2017 zwischen Rosenheimer Straße und Ludwigsbrücke

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Standortkonzept Bürgerbüros

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag auf eine Abstellfläche für Fahrräder zum Verleih oder für Stadtführungen am Orleansplatz

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Rosenheimer Str. 103: Nutzungsänderung Ladenfläche zu Gaststätte

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Jazz und Band im Rahmen von "Play me, I'm yours" am 12.09.2017 am Wiener Platz Vorabzustimmung durch die Vorsitzende aus Fristgründen

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Laternenfest des Kindergarten Fischstäbchen e.V. in den Frühlingsanlagen, Claude-Lorrain-Straße

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuwendung aus dem Budget des BA 5: - Broschüre "Auer/Haidhauser Journal", Abrechnung - Kurzbericht und Abrechnung zum Bewegungs- und Kreativprojekt des Projekt-Ladens International Haidhausen - Kurzbericht über den Spielmobileinsatz 2017 von Spielen in der Stadt e.V. - Verwendungsnachweis für den AGKJ mit dem Stand auf dem Haidhauser Kultursonntag - Verwendungsnachweis des Kulturlust e.V. für die Radl-Aktion - Verwendungsnachweis des Spielen in der Stadt e.V. für das Baumobil - Verwendungsnachweis des trugschluss e. V. für das Konzertprojekt "tingel tangel fahrt m.k."

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Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Balanstr. 49: Haus C, EG und 1. OG: Änderung der Fluchtwegsituation einer Büroeinheit mit neuer Raumaufteilung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Orleansstr. 44 - 48: Erweiterungsbau, Aufstockung und Modernisierung der Berufsschulen, FOS und BOS - Vorbescheid Variante Neubau

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bereiteranger 11 a: Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheit, Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Pütrichstr. 7: Abbruch und Neubau eines Rückgebäudes als Einfamilienhaus

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Untere Feldstr. 9: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Tektur

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Grillparzerstr. 46: Nutzungsänderung: Lagerfläche im Zwischengeschoss zu temporärer Bürofläche des Ladens

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Rosenheimer Str. 101: Nutzungsänderung im UG (Eingangsgeschoss) und KG von Büros zu Wohnungen

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Rosenheimer Str. 111: Anbau eines Nebenraums

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Welfenstraße: Neubau eines Wohnhauses (44 WE) mit Gaststätte, Baugebiet 3, Haus 1; Tektur

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Einsteinstr. 111, Umbau und Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses (Aktualisierung der Brandschutzmaßnamen, Errichtung einer behindertengerechten Aufzugsanlage, Ausbau und Erweiterung des Dachgeschosses im Vordergebäude mit behindertengerechtem Ausbau, Aufstockung des Seitengebäudes um eine Maisonettewohnung, Anbau von Balkonen) - Tektur

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Elsässer Str. 32, Ausbau eines Speicherraums im DG des Vordergebäudes als Erweiterung der Wohnung 14, Errichtung einer Dachterrasse und einer Gaube

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Broschüre Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Behandlung des Bauvorhabens Falkenstr. 11 in der Stadtgestaltungskommission Schreiben BA 5 vom 02.08.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 V / 09119, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2017 siehe auch UA GUV

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einsteinstr. 165: Nutzungsänderung Gewerberaum zu Großtagespflege für max. 10 Kinder (Abdruck Baugenehmigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Am Neudeck 10: Vollzug der Wassergesetze - beschränkte Erlaubnis BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03904

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006 B. Anträge

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Am Neudeck 10, ehemalige JVA BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03905

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Demografiebericht München Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09440, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06189, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) - Endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Regelungen / Standards im Wohnungsbau Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08589, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - (U) 45. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09796, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen-Nr. 14 - 20 / V 08574

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichtung eines Wertstoffcontainerstandortes am Haidenauplatz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung siehe auch UA Planung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abfallvermeidungskonzept 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08731, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sicherheit im Verkehr - verkehrsberuhigter Bereich Lothringer Straße Schreiben BA 5 vom 03.08.2017, Antwort des KVR vom 14.08.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Einrichtung einer Fahrradstraße in der Balanstraße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Straße bzw. Installation eines Schutzbügels

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wie geht es weiter mit der temporären Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum ? Anfrage (siehe auch A 8.1.1)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausnahmezulassung zum Rückbau einer Verkehrsinsel sowie Herstellung einer provisorischen Fahrbahn im Zuge des Projektes "Verbesserung der Radwegsituation" Rosenheimer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Vorschläge zur Überprüfung von drei Ampelanlagen / Vorschläge um Haidhausen fußgängerfreundlicher zu machen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Spuraufteilung am Haidenauplatz (Stellungnahme Kreisverwaltungsreferat sowie mehrere Bürgerschreiben)

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kooperationsplattform "Alfresco"; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung

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Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales 09.10.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 09.10.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 10.10.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 11.10.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 12.10.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 18.10.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Mittwoch, 04.10.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wahl der Seniorenvertretung 2017 - Vorstellung der Kandidaten am 27.09.2017 Schreiben BA 5 vom 04.07.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschleunigter Breitbandausbau der Nahbereiche in München durch die Deutsche Telekom Vorankündigung einer Einladung zur Informationsveranstaltung für alle Bezirksausschüsse in der Woche vom 25.-29.09.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dokumentation der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 / Einladung zur nächsten Konferenz am 17.10.2018

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einladung zur Jubiläumsfeier des Hauses an der Pilgersheimer Straße am 27.09.2017 um 10 Uhr

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einladung zur Ausstellungseröffnung: 30 Jahre Eigenarbeit - Die Geschichte der offenen Werkstätten

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vernissage Galerie 90, Gesagt - getan: Sprüche ins Bild gerückt

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Einheitliches Beschilderungskonzept an der Isar in München - Einladung zum Workshop am 15.09.2017; Anmeldung: Herr Heinz-Peter Meyer

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einladung zur 100-Jahr-Feier der Taxi-München eG am 17.11.2017 18:30 Uhr im Kohlebunker, Lilienthalallee 37

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Einwohnerversammlung „Umgestaltung Schornstraße“ am 28.09.2017 19:00 Uhr im Bavaria Tonstudio, Schornstraße 13

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