Mittwoch, 12. Juli 2017, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Amtseinführung und Benennung eines neuen Mitglieds und bestehenden Mitgliedern
2.1
Amtsniederlegung von Herrn Burkhard Lüpken; Amtseinführung von Herrn Mario Riederer in den Bezirksausschuss 11 Milbertshofen - Am Hart
2.2
Benennung eines neuen Mitglieds im Unterausschuss Kultur / Soziales
2.3
Benennung eines bzw. einer neuen Kinderbeauftragten
2.4
Benennung von Herrn Stefan von Kornatzki als Mitglied im Unterausschuss Budget
2.5
Benennung von Herrn Markus Stahlecker als Mitglied im Unterausschuss Kultur / Soziales
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Lerchenauer Str. 65 - Busbahnhof im Olympiapark - U-Bahnhof Olympiazentrum Stellungnahme des Fachreferates
Hinweis:
Grundlage für die Stellungnahme ist das Bürgeranliegen, TOP 5.2.1/ 04-17
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.1
Aktuelle Viertelstunde
5.2
Bürgeranliegen
1.
TOP - Schopenhauerstraße: Eingeschränkte Parksituation für die Anwohner_innen
2.
TOP - "Saubere Nordhaide - no littering" auf der Diagonale im Wohngebiet an der Nordhaide: Mehr Abfalleimer, häufigeres Leeren der Mülleimer, Reinigen der Spielplätze, Ahndung der Umweltverschmutzung und Gründen eines "Runden Tisches"
3.
TOP - Grünanlage Schollerweg 1. Aufstellen einer zweitenTischtennisplatte, Basketballkorb und Anlegen eines Boule-Platzes sowie Schaffen von Sitz- und Abfallentsorgungsmöglichkeiten (Mülleimer) 2. Erhalt und Erweiterung der Spielgeräte auf dem Gelände der leer stehenden Gemeinschaftsunterkunft (Aangebot für Kinder im Alter von 10 - 14 Jahren, z.B. Umwandeln in einen Abenteuerspielplatz) 3. Austauschen der Abfalleimer am Spielplatz Bernaysstr. mit Mülleimern mit Deckeln
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
AbgesetztTOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Katholische Kirchenstiftung St. Gertrud Renovierung der Orgel
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Katholische Kirchenstiftung St. Gertrud Renovierung der Orgel
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Promising Codes Projekt „Promising Codes“ vom 27.06.2017 - 07.07.2017
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Willkommen am Harthof" Fußballturnier am 05.08.2017 oder 12.08.2017
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Stadtteil-Sommerfest am 15.07.2017
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest am 03.08.2017
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Zeitungsentnahmegerät in der Keferloherstr. 101 a
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Bodenschachspiel an der Diagonale im Wohngebiet der Nordhaide: Erneuern der Aufbewahrungskästen (vandalismussicher) und Vervollständigen der Spielfiguren
2.
TOP - Errichtung eines Senioren- und Pflegeheims im 11. Stadtbezirk Standortvorschlag: Brentano- und Abtstraße / Lena-Christ-Straße
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
TOP - Helene-Mayer-Ring 14: Antrag auf Ausweisung eines eingeschränkten Haltverbots zur Abwicklung des Lieferverkehrs für das Olympiadorf
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Schreiben Direktorium vom 21.06.17: Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken, Antrag BA 07 - Sendling-Westpark
2.
TOP - Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken...
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Moosacher Str. 80/ Am Oberwiesenfeld 8: Baumfällung
2.
TOP - a) Frankfurter Ring 97 - Nutzungsänderung: Ladefläche zu Wettbüro
3.
TOP - b) Moosacher Str. 84 - 88 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes ("H20"/ Olympia Business Park)
4.
TOP - c) Feuchtwangerstr. 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
5.
TOP - d) Bernaysstr. 35 - Neubau einer mobilen Schulraumeinheit mit 10 Klassen, befristet bis 2022
6.
TOP - e) Motorstr. 34 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
7.
TOP - f) Ingolstädter Str. 1 - 3 - Nutzungsänderung: Teilung einer Pilsbar in eine anatolische Stube und eine Pub & Lounge-Bar
8.
TOP - g) Morserring 20 - 24 - Neue Balkonanlage, Fahrrad- und Tonnenhaus
9.
TOP - Tunnel von der Arnulfstraße bis zum Georg-Brauchle-Ring; Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08920
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Milbertshofener Str. 72a: Veranstaltung "Flohmarkt" am 22.07.2017 des Generationenzentrums e.V.
2.
TOP - Coubertinplatz: CSU-Bürgerfest am 23.07.2017 Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und Banner in Grünanlage
8.4
Verkehr
1.
TOP - Olympiapark: Veranstaltung "Sommernachtslauf" am 26.07.2017
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Max-Liebermann-Straße - Anordnung eines absoluten Haltverbot
3.
TOP - Änderung des Verkehrsabflusses aus dem Parkplatz „Parkharfe“ des Olympiaparkes
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - (U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
Referent*in:
OBM Reiter und Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Fortführung eines Gaststättenbetriebes - "Tony's Essbar", Georgenschwaigstr. 42
3.
TOP - Unterstützung der Bezirksausschüsse der LHM der BA-Antrags-Nr. 14-20/ B03627 initiiert durch den BA 11 - Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bie der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der LHM
4.
TOP - Platzierung auf der Tagesordnung - Thema "Personenbezogener Behindertenparkplatz" Stellungnahme der Rechtsabteilung der LHM
Hinweis:
Grundlage hierfür ist TOP 4.1.2 / 06-17.
5.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr: a) MobilSpiel e.V. b) EB Grundschule Hildegard-v-Bingen-Anger 4
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - (U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
3.
TOP - (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
5.
TOP - Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse im 10. Stadtbezirk Moosach Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07899
6.
TOP - Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk
7.
TOP - Spielplatzumbau Christoph-von-Gluck-Platz - Nachtragsinformationen zur Sitzung UA Bau und Umwelt vom 13.06.2017: Empfehlung zum Bodenbelag
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
2.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Feuerwerk im Rahmen des Drachenbootrennens am 07.07.2017
4.
TOP - Feuerwerk im Rahmen des Sommernachtstraum am 29.07.2017
9.4
Verkehr
10.