Dienstag, 20. Februar 2018, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Neubauprojekt und Schließung „Andechser am Dom“
2.
TOP - Bürgeranliegen, bauliche Maßnahmen gegen Überhitzung, Herrnschule
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Theatinerstr. 30, Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses – Vorbescheid
2.
TOP - Brienner Str. 11, Nutzungsänderung Laden zu Gastronomie und Neuzuordnung einer Freischankfläche
3.
TOP - Oettingenstr. 26, Nutzungsänderung; EG rechts Fassadenänderung auf der West- und Südseite
4.
TOP - Blumenstr. 21A, Abbruch und Neubau des Daches zu Schaffung einer WE im DG, Sanierung einer WE, Neubau Balkon, Außenlift, Fenster in Brandwand
6.
TOP - Tal 15, Nutzungsänderung Bankfiliale zu Gastronomiebetrieb
7.
TOP - Prinzregentenstr. 11a/Widenmayerstr. 22, Neubau eines Wohngebäudes mit Büroeinheit und Tiefgarage
8.
TOP - Widenmayerstr. 27, Trennung von Nutzungseinheiten, Nutzungsänderungen Büro zu Wohnung, Anbau im ehemaligen Lichthof und Einbau eines Parksystems
3.2
Sonstige
1.
TOP - Erinnerungsverfahren; Verdichtungsinjektion Kaufingerstr.4
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; St.-Jakobs-Platz 1
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Altglascontainer in der Altstadt-Ost Empfehlung Nr. 14-20 / E 01910 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 07.12.2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
3.2
Sonstige
2.
TOP - Stühle/Bänke für Sendlinger Straße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranfrage; Aufhebung eines absoluten Haltverbots in der Prannerstr. (vgl. 2017.08 D 3.2)
2.
TOP - Bürgeranliegen; bessere Lösung für Grünstreifen gegenüber der Lukaskirche
3.
TOP - BA-Antrag; Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes
4.
TOP - BA-Antrag, Öffnung der Müllerstraße für gegenläufigen Fahrradverkehr
5.
TOP - BA-Antrag, Rederecht zur Vorlage Thomas-Wimmer-Ring wahrnehmen
6.
TOP - Bürgeranliegen; Einbahnregelung Briennerstr.
7.
TOP - Schulwegsicherheit GS Herrnstr.; Gefahrenstelle Thierstr.
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Fahrräder am Isartorplatz
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Erweiterung der Hinweisschilder zum Parkraummanagement
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Prüfung einer Parkplatzumgestaltung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.
TOP - Anhörung zum Beschlussentwurf: Empfehlungen zur öffentlichen Ladeinfrastruktur und zur Errichtung von Elektroparkplätzen
4.
TOP - Anhörung; Vollzug der Wassergesetze, Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der LH München
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Umgestaltung Pausenhof, Herrnschule
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Zuflucht Kultur e.V. Oper "Orfeos Reise" vom 08.03. - 13.04.2018 6.900,00 Euro Az: 0262.0-1-0125
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Zusammenhang LiMux Ausstieg / Microsoft Umzug ?
2.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
3.
TOP - (U) Standortkonzept Bürgerbüros Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie Fortschreibung des Standortkonzepts
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975 Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße A) Ergebnis des Wettbewerbs B) Überarbeitung der prämierten Arbeit C) Weiteres Vorgehen D) Alte Akademie: Denkmalschutz ernst nehmen - Arkaden uneingeschränkt erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 02932 von DIE LINKE vom 06.03.2017 E) Alte Akademie BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03283 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 14.02.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
5.
TOP - Antwortschreiben LBK zu BA Stellungnahme, Karl-Scharnagl-Ring 5, Nutzungsänderung Büro zu Kindertagesstätte; Einhausung einer Müllanlage
Hinweis:
Unterrichtung
6.
TOP - Antwortschreiben LBK zu BA Stellungnahme, Maximilianstr. 53; Neubau eines Konferenzgebäudes, Wohnungen nach München-Modell und Baumfällungen
7.
TOP - Abdruck Antwortschreiben der LBK an Bürger zu Bauvorhaben Prinzregentenstr. 11a
8.
TOP - Antwort Sozialreferat; Nutzungsänderung Maffeistr. 4
9.
TOP - Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Baungenehmigung zu Bauvorhaben Maffeistr. 4
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführung
3.
TOP - Begradigung Pflaster Max-Joseph-Platz
4.
TOP - Dauer des Umbaus der Sendlinger Straße
5.
TOP - (U) Krähensichere Mülleimer Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Eilentscheidungen: Temporäre Kunst und Veranstaltungen
7.
TOP - Ergebnisprotokoll 2. Strategiegruppe „Nächtliches Feiern“, 16.01.2018
8.
TOP - Rückmeldung AWM, Planung Wertstoffinsel TG Thomas-Wimmer-Ring
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Reitmorstr. 30
4.
TOP - Antwort des Baureferats zu BA Stellungnahme, Karlsplatz 25; Umgestaltung öffentlicher Verkehrsflächen
6.
TOP - Antwort KVR zu BA Stellungnahme; Schulwegsicherheit Herrnschule, Querung Thomas-Wimmer-Ring
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Aufhebung der Durchfahrt Altes Rathaus Marienplatz für Radfahrer
9.
TOP - (U) Tram Nordtangente - Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit Antrag Nr. 14-20 / A 03294 der LKR vom 26.07.2017 Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 03.11.2017 Keine Tram durch den Englischen Garten Petition vom 30.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Parkplatzsituation Lehel
11.
TOP - Antwortschreiben des OB; Reisebusse im Innenstadtbereich
12.
TOP - (U) Max-Joseph-Platz Max-Joseph-Platz Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 23.05.2007 Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl vom 17.04.2015 Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz - Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte reservieren Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 19.11.2015 Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen! Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.02.2017 Fußgängerzone Max-Joseph-Platz – Tiefgarageneinfahrt von der Alfons-Goppel-Straße her prüfen! Antrag Nr. 14-20 / A 03554 von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, vom 07.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9 sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Finanzierung Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff c) "Nahverkehrsplan für die LH München II – U9 nicht um jeden Preis" Antrag Nr. 14-20 / A 1960 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2016 d) "Überlegungen zur U9" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03839 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 19.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Theatinerstr. / Salvatorstr.
15.
TOP - Öffnung der Einbahnstraßenregelung für den Fahrradverkehr in entgegengesetzter Richtung im Bereich Josephspital- / Brunn- / Hackenstraße
16.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Beschilderung Fahrradweg Maximilianstr.
17.
TOP - (U) Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes Anträge und Empfehlungen 1. Isartorplatz neu gestalten - Verbindung Altstadt - Isar stärken Antrag Nr. 08-14 / A 04617 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2013 2. Isartorplatz - Neugestaltung Thomas-Wimmer-Ring für Platzgestaltung nutzen Antrag Nr. 14-20 / 00829 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 3. Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00352 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 04.12.2014 4. Die Gestaltung des Isartorplatzes (Nr. 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00809 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt Lehel am 03.12.2015 5. Verkehrsführung und Fahrräder (Nr. 2 des Antrags) Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt lehel am 03.12.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Marienhof, Landschaftsstr.
19.
TOP - Antwort Baureferat; Verlegung Fahrradständer Sendlingerstr. / Hackenstr.
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Budget: Bescheide und Nachweise
2.
TOP - Antwort Baureferat Wartung Spielplatz St.-Jakobs-Platz
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Grundschule St. Anna Percussion im Klassenzimmer 2.100,00€ Az. 0262.0-1-0123