Dienstag, 13. März 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Reparatur der Fahnenmasten in der Westkurve des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße
2.
TOP - Radschnellweg über den General-Kalb-Weg verhindern!
3.
TOP - Einrichtung eines temporären Linksabbiegeverbotes von der Emmersonstraße in Richtung Cincinnatistraße, in den Zeiten von 06.00 Uhr bis 10.00 Uhr und 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, von Montag bis Freitag
4.
TOP - Errichtung eines Dialog-Display in der Deisenhofener Straße
5.
TOP - Antrag auf farbliche Markierung des Fahrradweges in der Hohenwaldeckstraße
6.
TOP - Grünstreifenzerstörung und Parkplatzsituation in der Warngauer Straße
7.
TOP - Aufstellen von Sitzbänken am Grünstreifen in der Watzmannstraße
8.
TOP - Unterführung am Giesinger Berg – Radfahrer-Ampel für Füßgänger umrüsten
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
1.
TOP - Veränderung in der Besetzung der Unterausschüsse im BA 17
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
TOP - Bantingstr. 3
2.
TOP - Seemüllerstr. 15
3.
TOP - Weißenseestr. 50-66 (Forggenseestr.)
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Knappe Parkfläche besser nutzen! - Antrag der Fraktion B90 Die Grünen im Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Buchkinder München e.V. „Ein Buch für Giesing“ ab April 2018 704,00€ Az. 0262.0-17-0159
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Tanzsportgemeinschaft München e.V. Teilnahme am DiscoDance DeutschlandCup 09.-10.06.2018 2.105,00€ Az. 0262.0-17-0160
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang) (vertagt aus Sitzung 11/17, 12/17, 01/18 und 02/18)
2.
TOP - Lincolnstr. 39, Neubau eines Einfamilienhauses an das Nachbar-Wohngebäude
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 29.01.2018 bis 12.02.2018
2.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Warthofstr. 5, Holtzendorffstr. 28, Lincolnstr. 39 - Unterrichtung der Bezirksausschüsse -
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Tegernseer Landstraße hier: Werinherstr. 9 - Unterrichtung der Bezirksausschüsse -
4.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg-/Forggenseestraße hier: Deisenhofener Str. 41, Rotwandstr. 12, Rotwandstr. 14 - Unterrichtung der Bezirksausschüsse -
5.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
6.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Wohnungen teilbar bauen Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Überplanung bzw. Instandhaltung des Bolzplatzes "Lincolnstraße"
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sammelgenehmigung für Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018: Bitte um Stellungnahme durch die Bezirksausschüsse
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Sommertreff mit Spielemobil vom 23.04.2018 bis 30.09.2018 sowie Flohmarkt am 10.05.2018 und 22.07.2018 in der Grünanlage am Walchenseeplatz - Genehmigung durch das Kreisverwaltungsreferat -
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Chiemgauerstr. 81 Seite: Falkensteinstr.
2.
TOP - Klagenfurter- /Hohenaschauer Str. AV Maßnahme - Erinnerungsverfahren
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Einrichtung eines personengebundenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Cincinnatistr. 45
3.
TOP - Rückbau von Parkplätzen im Bereich der St.-Bonifatius-Str. 8 aufgrund einer Hochbaumaßnahme
4.
TOP - Schaffung sicherer Wege zum Schulzentrum Perlacher Forst
5.
TOP - (E) Einrichtung eines Zebrastreifens über die St.-Martin-Straße in Höhe Hohenwaldeckstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Schulwegsicherung Cincinnati-/Marklandstraße - Antwortschreiben -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.1
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schwanseestr. 81 Genehmigungsbescheid über Baumfällungen
2.
TOP - Friauler Str. 3-9 Genehmigungsbescheid über Baumfällungen
3.
TOP - (E) Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße Einrichtung von permanenten Stationen zur Messung der Schadstoffbelastung (Ziffer 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01606 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) + (U) Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz, um die Sauberkeit zu gewährleisten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 20.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) "Sport im Park" auch in der Siedlung am Perlacher Forst abhalten
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals 2018 (Anmeldefrist hat begonnen)
2.
AbgesetztTOP - Gietlstr. 2, Veranstaltung auf Privatgrund: Giesinger Kirchplatzfest vom 06. - 08.07.2018
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Cafe "Sellyś Cafê" Antrag auf unveränderte Fortführung
2.
TOP - Schank- und Speisenwirtschaft "BUMSVOLL" Antrag auf unveränderte Fortführung
3.
TOP - Schank- und Speisenwirtschaft "Sangam" Antrag auf unveränderte Fortführung
5.
TOP - Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2018 - 2020
2.
TOP - Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen Anhörung der Bezirksausschüsse
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Abrechnung der Aufwandsentschädigung - Informationsschreiben -
2.
TOP - Landtags- und Bezirkswahl 2018; Information über die anstehende Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung
3.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
4.
TOP - (U) Standortkonzept Bürgerbüros Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie Fortschreibung des Standortkonzepts
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.