Donnerstag, 18. Oktober 2018, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Prüfung einer möglichen Generalsanierung des Hauses St. Josef mit Änderung des MIP 2018 - 2022 Produkt 40.111.000 Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
AbgesetztTOP - Barrierefreier Umbau ASZ Berg am Laim Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren! Antrag Nr. 14-20 / A 02100.... 14. Stadtbezirk - Berg am Laim Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
3.
TOP - Versorgungsqualität in Münchner Pflegeheimen weiter verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 03019 ............................ Änderungsantrag, eingebracht in den Sozialausschuss am 15.03.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Ablösung des SGB XII-Fachverfahrens Umstieg von LÄMMkom zu LÄMMkom LISSA
Referent*in:
Thomas Bönig und Dorothee Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Kommunale Steuerung des Jobcenters München Stellenaufstockung im Amt für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Konzept zur zentralen Einarbeitung neuer Kolleginnen und Kollegen im SGB XII
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Förderung des Projekts IntegrationsBrücke (PIB) der Caritas München als Nachfolge des EU-geförderten Prokektes LOTSE
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Fallzahlsteigerungen und bedarfsgerechter Ausbau der Betreuungsstelle
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Kleiderkammern Diakonia - Weiterfinanzierung 2019 ff. Vorlage für die Entscheidung über weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Sicherung der gesundheitlichen Notversorgung Nichtversicherter Zuschuss an "Café 104" e.V. Ärzte der Welt e.V. Malteser Hilfsdienst e.V. Haushaltsjahr 2019 ff. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021 Auswirkungen der Veränderungen im SGB XII - Folgen für in München lebende Migrantinnen und Migranten Antrag Nr. 14-20 / A 03034 ............................. Auftrag des Sozialausschusses vom 09.11.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Soziale Wohnraumversorgung Personalmehrung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Entfristung des Case Management Projektes für wohnungslose Menschen in München Zuschussförderung dauerhaft ab dem Haushaltsjahr 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Betriebskosten für drei städtische Notquartiere an folgenden Standorten: - Kastelburgstraße 54 - Haidelweg 60 - Am Hollerbusch 1 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Finanzierung der Nebenkosten in drei städtischen Notquartieren und zwei Clearinghäusern
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Flexi-Heime Variante 1 und Variante 2 - Boschetsrieder Straße/Am Südpark WA 1.1 Finanzierung des Zuschusses an freie Träger für die Übernahme der Einrichtungsführung und Betreuung 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Zuschusserhöhung ab 01.01.2019 für die Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Mietkosten für Teestube "komm" - Streetwork Stellenausweitung für den Evangelischen Beratungsdienst für Frauen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Dachgeschossausbau für Personalwohnungen im Haus Rümannstraße mit Ausweitung des MIP 2018 - 2022 Produkt 40.111.000 Beteiligungsmangement für MÜNCHENSTIFT GmbH 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - MünchnerStiftungsFrühling 2019 Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München an die Münchner Kultur GmbH
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Änderung der Satzung für den Selbsthilfebeirat der Landeshauptstadt München Produkt 40351300 Unternehmensengagement, Spenden und Stiftungsmittel
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Anmietung von Räumen für ein Münchner Lesbenzentrum durch den Verein Lesbentelefon e. V. in der Müllerstraße 26 Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums Antrag Nr. 14-20 / A 01911 .... vom 11.03.2016 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raumbedarfes 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu vorbereitenden Verhandlungen zur Anmietung 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
21.
TOP - Ausbau von Selbstbehauptungskursen zur Prävention von sexualisiertem Missbrauch an behinderten und nichtbehinderten Kindern Stadt unterstützt Wildwasser München e.V. bei Raumsuche Antrag Nr. 14-20 / A 03787 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Innovative Konzepte in der offenen Altenarbeit Freizeit und Kulturangebote für Seniorinnen und Senioren mit geringem Einkommen Antrag Nr. 14-20 / A 02040 ..... Darstellung der Angebote der LH München für Seniorinnen und Senioren Antrag Nr. 14-20 / A 02041 ..... Ein warmes Mittagessen in Alten- und Service-Zentren anbieten! Antrag Nr. 14-20 / A 02704 ..... "Dein Nachbar e. V." - Unterstützung für Münchner Seniorinnen und Senioren Antrag Nr. 14-20 / A 03308 ..... Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03543 ..... Betreuungs- und Entlastungsleistungen für Pfegebedürftige Antrag Nr. 14-20 / A 03593 ..... Mittagstisch im ASZplus sichern! Antrag Nr. 14-20 / A 03815 ..... Hauswirtschaftliche Unterstützung insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 03816 ..... Im Alter zu Hause gut versorgt: Auch in Notsituationen am Abend oder am Wochenende Antrag Nr. 14-20 / A 03817 ..... "Verbraucher stärken im Quartier" als Modellprojekt in den ASZplus! Antrag Nr. 14-20 / A 04158 .....
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Befristete Personalzuschaltung in der Geschäftsstelle (S-III-LG) Unbefristete Personalzuschaltung in der Steuerungsunterstützung (S-III-LS)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in Bildung, Ausbildung und Arbeit Zuschuss für diverse Angebote bei Trägern, u.a. Münchner Volkshochschule, Trägerverein Junge Flüchtlinge für 2019 ff
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - "Wohnen für Alle" Vorstellung erster Erfahrungen mit dem Rahmenkonzept des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte in 2019 und 2020 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Zuschaltung neuer Stellen in der Abteilung Wohnungslosenhilfe und Prävention (S-III-WP)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofmission Stellenausweitung für Koordination Ehrenamt Bewilligung der notwendigen Zuschussmittel ab dem Haushaltsjahr 2019 für Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches Hilfswerk München gGmbH und Katholische Bahnhofsmission - IN VIA Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Verbesserung der Versorgung mit Sanitäreinrichtungen bei der Bahnhofsmission Antrag Nr. 14-20 / A 04374.....
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Zusätzliche Räume für die Anlaufstelle "Schiller 25" in der Destouchesstraße und Fahrberechtigungen in den Kälteschutz Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Schaffung bedarfsgerechte Unterbringungsplätze im Sofortunterbringungssystem Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2019 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Einrichtung eines Quartiersmanagement in der "Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme" (SEM) Prinz-Eugen-Kaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - Stadtbezirk 13 Bogenhausen Quartiersmanagement im Neubauquartier Prinz-Eugen-Park Antrag Nr. 14-20 / A 03407 ............................................... Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022 und ff. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Produkt 40367200 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Haushaltsjahr 2019 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Einrichtung und Ausschreibung eines Nachbarschaftstreffs im Quartier 'Am Südpark' Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Änderung des Zuwendungsumfanges für den Nachbarschaftstreff Pöllatstr. 11 der GEWOFAG im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten ab 2019 innerhalb der integrierten Einrichtung mit Familien- und Beratungszentrum, Mobile Tagesbetreuung für Kinder und Nachbarschaftstreff
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Personalzuschaltungen im Bereich der akuten Wohnungslosigkeit: - Personal für S-III-U für drei städtische Notquartiere an den Standorten Haidelweg 60, Kastelburgstraße 54 (Erweiterungsbau) und Am Hollerbusch 1 - Schaffung eines Springer-Teams für S-III-U - Personal für Steuerung der gewerblichen Beherbergungsbetriebe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Bürgerschaftliches Engagement Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Gesellschaftliches Engagement, Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB