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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 21. März 2018, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Markierung des Radwegs an der Rosenheimer Straße zwischen Stein-/Franziskanerstraße und Orleansstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baustelleneinrichtungen Maximiliansanlage

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Untere Au-Untergiesing; Erhalt und Instandsetzung des Wohnhauses Entenbachstr. 6

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mobile Durchfahrtssperre für KfZ

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entwicklung der Kriminalität am Ostbahnhof Anfrage

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Softwareumstellung an den Parkscheinautomaten

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsversuch Rosenheimer Straße: Nachbesserungen; Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf einer Hauptverkehrsstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Profilierung des Spartentunnels an der Reichenbachbrücke nacharbeiten

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Modifizierung der Ampelschaltung Ohlmüller-/Eduard-Schmid-Straße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse an der Studie für die LHM „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des sozialdemographischen Wandels“

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Druck von drei Ausgaben des Auer/Haidhauser Journals ab April 2018 2.500,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Hands Gallery“, Pariser Str. 21 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer Kita in der Schweigerstr. 15

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auskunftsrecht des Bezirksausschusses bezüglich Angelegenheiten privatrechtlich organisierter Unternehmen der Landeshauptstadt München, des Freistaats Bayern und des Bundes Anfrage

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fehlbelegung von öffentlich geförderten Familienwohnungen im Stadtbezirk

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Weitere Fahrradbügel am Orleansplatz

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum optimieren

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Carl-Amery-Platz in der Oberen Au BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04257

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ein Stadtviertelbus für die Au

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Anfrage zur Schulentwicklungsplanung

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Werksviertel – BA 5 aktiv in die Planungen einbeziehen ! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04393

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationsweitergabe an die Isarbewohner über das Aufgabengebiet und die Erreichbarkeit des von der Stadt in den Sommermonaten eingesetzten Sicherheitsdienstes in den Isarauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01643 der Bürgerversammlung vom 29.06.2017 hier: Schreiben Baureferat zum abweichenden BA-Beschluss

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Crowdsourcing Baumkataster BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04403 Bitte um Fristverlängerung bis 30.04.2018

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Generalsanierung und ggfs. Erweiterung des Jugendtreffs in der Au BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04394 Bitte um Fristverlängerung bis 30.06.2018

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Spielplätze Johannisplatz Spielplatz auf der Nordseite des Johannisplatz

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumaßnahmen am S-Bahnhof Rosenheimer Platz

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Grütznerstr. 8, ordnungsgemäße Nutzung der städtischen Flächen

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Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tassiloplatz: Formale Änderung der Hundeverbotsbeschilderung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausweisung von mindestens 25 Carsharing-Stellplätzen in Haidhausen Zwischennachricht zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01636 der Bürgerversammlung vom 06.07.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung von Parkplätzen mit Ladesäule für Carsharing Fahrzeuge in der südlichen Au Zwischennachricht zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 00859 der Bürgerversammlung vom 03.03.2016

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Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Balanstr. 16: Fällung von 1 Robinia pseudoacacia

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen am Kegelhof

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Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Druck von drei Ausgaben des Auer/Haidhauser Journals ab April 2018 2.500,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Hands Gallery“, Pariser Str. 21

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Balanstr. 34: Nutzungsänderung: Schneiderei zu Ladengeschäft; Tektur

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Landtags- und Bezirkswahl 2018; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimm-bezirkseinteilung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sammelgenehmigung für Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Skateboardkurs des Referats für Bildung und Sport auf der Postwiese am 24.03.2018 und vom 26.03.-29.03.2018 - Vorabzustimmung durch die Vorsitzende aus Fristgründen -

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Maibaumaufstellung des Vereins Freunde Haidhausens e.V. am 05.05.2018 am Wiener Platz

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Gasteig München GmbH Generalsanierung Interimsquartiere Finanzierung Änderung des MIP 2017 - 2021 Hans-Preißinger-Straße 8 Kreativquartier II mit Bestandsnutzern und Gasteig entwickeln statt Verdrängung gewachsener Strukturen Antrag Nr. 14-20 / A 03384 der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 15.09.2017 Gasteiginterims in Sendling auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße8 BA-Antrag Nr. 14-20/ B 4210 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 6 – Sendling vom 06.11.2017 Kein Gasteig-Umzug nach Sendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 01783 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Was passiert nach der Zwischennutzung? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Muss der gesamte Gasteig auf das Gelände? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01785 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.20178 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Prüfung des Alternativvorschlags des Architekturbüros CBA Empfehlung Nr. 14-20 / E 01786 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis / Sachbericht über einen gewährten Zuschuss aus dem Budget: - Kinder-Kunstprojekt Farben, Kleister, Mosaik von Franziska Wolff - Anschaffung von Haushaltsgeräten für betreute Jugendliche des Adelgundenheims - Kunstprojekt „Play Me, I'm Yours“ von Isarlust e.V.

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Koop e.V.: Ablehnung des Budgetantrags für das Festival „Isarsprudel – Kunst am Fluß“ vom 20.-26.08.2018

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Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eduard-Schmid-Str. 15: Balkonerneuerung (2 x 4 Stück)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rosenheimer Str. 30: Einkaufszentrum Motorama, Neugestaltung der Außen- fassade; Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss „Hotel Preysing“

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Dollmannstr. 9: Änderung an Dachterrasse und Zwischenwänden im DG

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zeppelinstr. 49-51: Erweiterung / Neubau, Nutzungsänderung mit Umbau im 1. OG, Loggienerweiterung durch vorgehängte Balkone und Neurerrichtung DG

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Regerplatz 1, Baugenehmigung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Metzstr. 35, Baugenehmigung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rablstr. 29, Baugenehmigung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Elsässer Str. 34, Baugenehmigung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Trogerstr. 22, Baugenehmigung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Wassergesetze; Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der LH München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 durch Erlass einer Rechtsverordnung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Falkenstr. 44; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschlussentwurf Bahnknoten München, 2. Stammstrecke Sachstand, Anträge und Empfehlungen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Genehmigungspflicht von Lieferrampen in Parkbuchten Entfernung der Laderampe in der Parkbucht Weißenburger Str. 41

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Falschparker Oefelestraße Antwortschreiben KVR auf Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsberuhigter Bereich Preysingstraße Antwortschreiben Baureferat auf Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Einsteinstraße; Einrichtung einer Kurzparkzone im Bereich des Friedhofs Haidhausen - Franz-Prüller-Straße; Einrichtung eines absoluten Haltverbots mit Zusatz Feuerwehranfahrtzone

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ergebnis Ortstermin am 07.03.2018 zur Rechts-vor-Links-Regel in der Balanstraße

Hinweis:
ohne Unterlagen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Halbseitig auf Gehweg abgestellte KfZ in der Unteren Feldstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 1. Parksituation rund um das Prinzregententheater 2. Verkehrsregelung Einfahrt Lucile-Grahn-Straße in Einsteinstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 1. Zebrastreifen an der Bushaltestelle Schwester-Eubulina-Platz 2. Splittung der Buslinie 62

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Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales 09.04.2018, 18.30 Uhr, Haus der Eigenarbeit (HEI), Wörthstr. 42 / Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 09.04.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 10.04.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 11.04.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 12.04.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 18.04.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 03.04.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einladung zur Verleihung des Anita Augspurg Preises 2017 am 15.03.2018 um 18 Uhr

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbesserungen im Baumschutz – Untere Naturschutzbehörde, Bezirksausschüsse und BUND Naturschutz weiter im Dialog am 16.03.2018 um 14.30 Uhr

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einladung zum Berufsinformationstag der Berufsschule für Fachkräfte in Arzt- und Tierpraxen und Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte am 10.03.2018 von 10.00 bis 12.30 Uhr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wohnen und leben im Quartier Teil III, München sozialverträglich weiterentwickeln am 13.03.2018 um 16 Uhr

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - BA-Dialog mit dem Referat für Bildung und Sport am 19.04.2018 um 17 Uhr

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Flussrunde „Parkpflegewerk“ am 09.04.2018 von 16-19 Uhr

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - 4. Strategiegruppe Nächtliches Feiern am 19.03.2018 von 18-20 Uhr

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