Mittwoch, 21. Februar 2018, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Schmierereien an Gebäuden, Brücken etc. in Haidhausen
2.
TOP - Baustelle ehemaliges Paulanergelände Regerstraße
3.
TOP - Baustellenfahrzeuge vs. Zauneidechse an den Welfenhöfen
5.
TOP - Probleme auf der Heinrich-Mann-Allee und Mauerkircherstraße
6.
TOP - Neuer Busparkplatz für den Gasteig und Verlegung Taxistand (Anfrage der Gasteig GmbH)
7.
TOP - Blockierung des Radwegs durch Fahrzeuge von Pizza Avanti in der Einsteinstraße
5.
Anträge
1.
TOP - Seit Jahren leerstehende Gewerbeeinheit in prominenter Lage am Max-Weber-Platz
2.
TOP - Seit Jahren leerstehendes Wohnhaus Kirchenstr. 14
3.
TOP - Ehemalige Gaststätte „Huterer“, Grütznerstr. 8
4.
TOP - Baumgräben in der Lothringer Straße instand setzen
5.
TOP - Umsetzung von Beschlüssen transparenter darstellen
6.
TOP - Weitere Fahrradstraßen für Au-Haidhausen
7.
TOP - Verkehrsversuch Rosenheimer Straße: Nachbesserungen
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Kai's Kitchen“, Einsteinstr. 50 Vertagung aus der Sitzung vom 17.01.2018 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stärkung der Fußgängerinnen und Fußgänger im Münchner Stadtverkehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Luftmessungen in der Rosenheimer Straße und sofortige Ertüchtigung des öffentlichen Nahverkehrs (Ziffern 1 und 3 der Bürgerversammlung am 06.07.17) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01639 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 06.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Sorgsamer Umgang mit öffentlichen Raum: Breitband-Verteilerkästen möglichst unter die Erde (Unterflursystem)
3.
TOP - Erweiterung des RIS München für Bezirksausschüsse - Aufnahme in den Anforderungskatalog
4.
TOP - Überfällige Aufwertung des Franziskus-Brunnens und seiner unmittelbaren Umgebung aus Anlass der Sanierung der Mariahilf-Schule
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier: - Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße und in der Kirchenstraße - Verlegung des Radwegendes am Haidenauplatz, verlängerte Radeinfädelungsspur in der Orleansstraße - Installation einer 2. Signalanlage an der Haltestelle Haidenauplatz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04469 Bitte um Fristverlängerung bis 30.06.2018
2.
TOP - Künftige Nutzung des Maxwerks - 11 BA-Anträge und BV-Empfehlungen Zwischennachricht
3.
TOP - Sanierung der Kita Kirchenstr. 17 a Schreiben Bürgermeisterin Strobl - siehe auch UA Soziales -
4.
TOP - Verkehrsbereich Obere Preysingstraße, Schulwegsicherheit (Schreiben Polizeiinspektion 21) => dazu: Schreiben der Bürgerinitiative Sichere Preysingstraße
5.
TOP - Überfüllte Glascontainer an der Lothringer-/Pariser Straße
6.
TOP - Baustelleneinrichtung 2. S-Bahn-Stammstrecke in der Wörthstraße Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 18.05.2017
8.
TOP - Schulwegsicherheit am Gebsattelberg BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04160 Bitte um Fristverlängerung bis 30.06.2018
9.
TOP - Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03293 Bitte um Fristverlängerung bis 31.05.2018
10.
TOP - Errichtung von Fahrradstellplätzen am Pariser Platz
12.
TOP - Beinahe-Unfälle mit Schulkindern an der Zeppelin-/Ohlmüllerstraße => dazu: Schulwegplan der Grundschule Mariahilfplatz
13.
TOP - Beweissicherung 2. S-Bahn-Stammstrecke Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 18.05.2017
15.
TOP - Umstellung der Rolltreppen am Max-Weber-Platz Anfrage aus der Bürgerversammlung Bogenhausen
16.
TOP - Verkehrsüberwachung auf dem Fahrrad BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04469 – Zwischenmitteilung
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für die Bezirksausschüsse; LTE-Router für Sitzungslokale
2.
TOP - Abrechnung der Aufwandsentschädigung für Bezirksausschuss-Mitglieder; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware
3.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
3.
TOP - Gaisbergstraße / Leuchtenbergring: Fällung von 8 Laubbäumen, Gelände roden für Fernwärmeleitung
4.
TOP - Einsteinstr. 177: Baumfällungen wegen Bauvorhaben Aufstockung eines Ledigenwohnheims
6.
TOP - Fällungsgenehmigungen - Grillparzerstr. 32 - Metzstr. 18 - Flurstr. 12 - Auerfeldstr. 20
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Johann Georg Elser, Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler am 08.11.1939 im Bürgerbräukeller Gespräch mit Herrn Dr. Neumann (BA 17)
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
TOP - Bericht über Termin Kulturreferat am 02.02.2018 zur Beteiligung am „Fest der Demokratie“ an der Theresienwiese am 07.11.2018
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungs- lose
2.
TOP - (U) Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Anmietobjekt: Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Genehmigung der Raumprogramme Schulen: - Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte - Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
3.
TOP - (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2018
5.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Informationskampagne „Raum für München“ des Sozialreferates
6.
TOP - Sanierung der Kita Kirchenstr. 17 a Schreiben Bürgermeisterin Strobl
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse KIM-Kino im Einstein e.V. P-Seminar „Vom Glasscherbenviertel zum Inszenestadtteil" 2.950,00€
2.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Kai's Kitchen“, Einsteinstr. 50 Vertagung aus der Sitzung vom 17.01.2018
2.
Anhörungen
1.
TOP - Verlängerung der Verkaufszeit des Wochenmarktes am Weißenburger Platz jeweils dienstags von 07.00-14.00 Uhr (vorher 07.00-13.00 Uhr)
2.
TOP - Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor „Familyroom“ in der Metzstr. 36
3.
TOP - Weißenburger Platz 1: Nutzungsänderung Fotostudio zu Laden mit Verzehrbereich
4.
TOP - Rablstr. 37: Nutzungsänderung Gastronomie zu Laden
5.
TOP - Balanstr. 34: Nutzungsänderung Schneiderei zu Ladengeschäft, Tektur
6.
TOP - Balanstr. 34: Nutzungsänderung Laden mit Werkstatt für Kleinkrafträder zu Fitnessstudio
7.
TOP - Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz 2018, Platzvergabe nach Grünanlagensatzung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen vor dem „Bosporus“ in der Ohlmüllerstr. 26 Entscheidung des Oberbürgermeisters
2.
TOP - (U) Gasteig München GmbH Generalsanierung Interimsquartiere Finanzierung Änderung des MIP 2017 - 2021 Hans-Preißinger-Straße 8 Kreativquartier II mit Bestandsnutzern und Gasteig entwickeln statt Verdrängung gewachsener Strukturen Antrag Nr. 14-20 / A 03384 der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 15.09.2017 Gasteiginterims in Sendling auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße8 BA-Antrag Nr. 14-20/ B 4210 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 6 – Sendling vom 06.11.2017 Kein Gasteig-Umzug nach Sendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 01783 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Was passiert nach der Zwischennutzung? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Muss der gesamte Gasteig auf das Gelände? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01785 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.20178 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Prüfung des Alternativvorschlags des Architekturbüros CBA Empfehlung Nr. 14-20 / E 01786 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
2.
TOP - Franziskanerstr. 45: Anbau von Balkonen (2 x 5 Stück)
3.
TOP - Rosenheimer Str. 30-32: Nutzungsänderung Büroflächen (3.-5. OG), Zahntechnisches Labor (4. OG) und Saunabereich (7. OG) in Wohnungen, Umbau einer Wohnung (3. OG)
4.
TOP - Pöppelstr. 5-7: Sanierung und Umbau, Ausbau der Dachspeicher zu zwei Wohnungen sowie Anbau von Balkonanlagen auf der Hofseite, Tektur
5.
TOP - Einsteinstr. 46 a: DG-Ausbau und Kellersanierung eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses
6.
TOP - Steinstr. 29: DG-Ausbau und Aufstockung, Vorbescheid
7.
TOP - Senftlstr. 2: Dachgeschossausbau und Anbau eines Personenaufzugs an einem denkmalgeschützten Wohngebäude
8.
TOP - Einsteinstr. 112-114: Neubau eines Seniorenpflegeheims mit 216 Betten, 35 WE Betreutes Wohnen, Kinderhort für 44 Kinder und Tiefgarage, Tektur
9.
TOP - Ismaninger Str. 33: Nutzungsänderung im EG Nord (ehem. Gewerbefläche) zu Praxisflächen für die Abt. HNO; Klinikum rechts der Isar
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Grillparzerstr. 34, Vorbescheidserteilung
2.
TOP - Mitteilung über Grundstücksgeschäfte (Unentgeltlicher Rückerwerb von MGS-Grundstücken): - Nähe Wolfgangstraße: Freifläche, gemeinsamer Anwohner-Spielplatz, ca. 56 m² als Wirtsgarten der Gaststätte „Preysinggarten“ vermietet - Nähe Milchstraße: unbebaut, gemeinsame anwohnergenutzte Hoffläche sowie Spielplatz, per Dienstbarkeit gesichert
3.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
4.
TOP - (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Wohnungen teilbar bauen Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Orleansstr. 10, Errichtung einer Fußgängerbrücke zwischen IHK Akademie und Neubau Bürogebäude „Holzkontor“
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fahrbahnsanierung in der Schneckenburgerstraße zwischen Nigerstraße und Lucile-Grahn-Straße
2.
TOP - (U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten A) Willibaldplatz im 25. und 21. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergr.): 2.300.000 € (darin enth.: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 190.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 B) Ubostraße / Altostraße im 22. Stadtbezirk 1. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg 2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 C) St.-Pauls-Platz im 2. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergr.): 4.100.000 € (darin enth.: Anteil SWM: 70.000 € (netto)) 1. Projektgenehmigung 2. Bavariaring Schrägparkplätze, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02655 3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 D) Siegestor im 3. und 12. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergr.): 5.450.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Einräumung des Vorrangs der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vor gegenläufigen Empfehlungen der Stadtgestaltungskommission 3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 E) Rosenheimer Str. / Lilienstr. / Zeppelinstr. im 5. Stadtbezirk 1. Platzgestaltung Verkehrsraum am Gasteig 2./3. Radweg a. d. Zeppelinstr., BA-Anträge Nr. 08-14 / B 05324 u. Nr. 08-14 / B 05325 4. Neugestaltung/Erweiterung d. Umgriffs/Sanierung Teilst. Rosh. Str., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05487 5. Gegenläufiger Radweg Zeppelinstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02192 6. Baumpflanzung Lilienstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02515 7. Anmeldung zum MIP
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Krähensichere Mülleimer Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Eingang in die Frühlingsanlagen Ergebnis Ortstermin am 24.01.2018
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Erweiterung des Anwohnerbereiches auf die Preysingstraße
3.
TOP - Diskussion über Fahrradstellplätze der DB-Räder auf dem Orleansplatz (siehe Protokoll Plenum vom 13.12.2017, A 5.5)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Einladung zur 3. Sitzung der Strategiegruppe „Nächtliches Feiern“ am 07.02.2018
2.
TOP - Einladung zum AKIM Fachtag am 02.03.2018
3.
TOP - Einladung zur Veranstaltung Beschilderungskonzept Isar am 19.02.2018
4.
TOP - Ehrung von langjährigen Bezirksausschussmitgliedern am 19.02.2018 um 17.30 Uhr
5.
TOP - Wiedergeburt der Stadt ? Neue Urbanität für München ! Fachgespräch am 16.05.2018 um 19 Uhr