Donnerstag, 21. November 2019, 09:00 Uhr - Sozialausschuss (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Vorbereitung einer möglichen Generalsanierung des Hauses St. Josef - Erstellung des vorläufigen Nutzerbedarfspro- gramms - Voruntersuchungen/Vorplanungsauftrag - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an das kbo-Kinderzentrum München aus der rechtsfähigen "Buhl-Stromaier-Stiftung"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Projekte von Mitteln des Adventskalenders für gute Werke der Süddeutschen Zeitung e. V. (SZ-Mittel) und Flüchtlingshilfe in die Regelförderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Ausbau von Versorgungsangeboten und digitalen Angeboten für ältere Menschen Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03543 ........................... Hauswirtschaftliche Unterstützung insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 03816 ................................ Im Alter zu Hause gut versorgt: Auch in Notsituationen am Abend oder am Wochenende Antrag Nr. 14-20 / A 03817 ................................ Begleit- und Fahrdienste für Seniorinnen und Senioren Antrag Nr. 14-20 / A 04907 ............................ Surfen für Alle I: Zugang zu digitalen Angeboten für Senior*innen sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04677 ................................ Surfen für Alle II: Digitale Ehrenamtliche gewinnen Antrag Nr. 14-20 / A 04678 .................................. Surfen für Alle III: Zurück in die Schule - Senior*innen lernen Digitalkompetenz Antrag Nr. 14-20 / A 04679 ..................... Surfen für Alle IV: Zuschuss zum Kauf eines Tablets für Senior*innen Antrag Nr. 14-20 / A 04680 .........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Interkulturelle Altenhilfe und Langzeitpflege
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Kleiderkammern Diakonia Weiterfinanzierung ab 2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2020 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Entwicklung eines ganzheitlichen Gewaltschutzkonzeptes-Zuschaltung von Sachmitteln im Rahmen des Implementierung des Gewaltschutzkonzeptes Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern Antrag Nr. 14-20 / A 02511 ..........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - ,,Alte Heimat" - Verlängerung der Zwischennutzung 2020 bis 2021 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 25. Stadtbezirk - Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Umsetzung des neuen Belegrechtsprogramms - Mittelbereitstellung für die - Übernahme von Schäden und Mietausfällen - Anwendung der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Umbau und Nutzungsänderung des Anwesens Taku-Fort-Straße 6a zu einer Kindertageseinrichtung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Personalbedarf im Bereich Steuerung, Fachplanung akute und allgemeine Wohnungslosenhilfe und Prävention
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Zuschussförderung Personalkosten für Haus Horizont; Unterbringung und sozialpädagogische Betreuung für akut wohnungslose Frauen mit Kindern Vertragsfortschreibung Haus für Mutter und Kind- Bleyerstraße 6. Stadtbezirk - Sendling
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 Am Moosfeld 21 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten! Antrag Nr. 14-20 / A 01346 ....................................... Gesundheitskarte für Flüchtlinge Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00470 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens für die Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Hintermeierstr. 28a, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Ausbau der Mietberatungsstelle Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not Antrag Nr. 14-20 / A 04196 ...............
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Anmietkosten für Betreuungsräume in Beherbergungsbetrieben der Wohungslosenhilfe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
20.
TOP - Mietspiegel für München 2021 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Verlängerung der Laufzeit der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Wohnungsbörse - Einführung einer digitalen Plattform Wohnungstausch über das städtische Internet? Antrag Nr. 14-20 / A 04422 ... Endlich städtische Wohnungsbörse realisieren Antrag Nr. 14-20 / A 05008 ... Wohnungstausch attraktiv ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 05753 ... Wohnungstausch für ältere Menschen durch Bereitstellung kleinerer Wohnungen ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 05860 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Angebote für obdachlose Menschen in München Auswertung Sommer-Übernachtungsschutz/ ganzjähriger Übernachtungsschutz ab 2020 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Münchner Wärmebus Antrag Nr. 14-20 / A 04814 ........................ Ausweitung der Öffnungszeiten der Kälteschutzeinrichtungen und Aufnahme in der regulären Unterbringung erleichtern Antrag Nr. 14-20 / A 04752 ....................... Prüfung eines neuen Konzepts der Obdachlosenunterkünfte Antrag Nr. 14-20 / A 04892 .................... 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB