Mittwoch, 18. September 2019, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Anträge zur 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt 3: 1) Durchführung einer außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke Au-Haidhausen und Berg am Laim 2) Durchführung der Genehmigung des Planfeststellungsabschnitt 3 entsprechend dem gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungsverfahren 3) Ungültigerklärung der Station unter dem Orleansplatz im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens 4) Erneute Prüfung des Erhalts des Schutzes vom Natur und Landschaft in den Maximiliansanlagen während der Baumaßnahmen 5) Nutzungsänderung der Autoverladung und der Nachtzüge am Ostbahnhof erst nach Ausweisung eines alternativen Standorts
5.
Anträge
1.
TOP - Fangampel am Genoveva-Schauer-Platz
2.
TOP - Bäume pflanzen in der Oberen Au
3.
TOP - Busch- und Baumrückschnitte in der Brutzeit
4.
TOP - Dächer mit Photovoltaik-Anlagen nachrüsten
5.
TOP - Abriss des historischen "Schutzengelhauses" auf dem Gelände des Kirchlichen Zentrums ?
6.
TOP - Keine Mülltonnenaufstellung am Wiener Platz beim ehemaligen "Huterer"
7.
TOP - Pflaster am Genoveva-Schauer-Platz bearbeiten
8.
TOP - Keine Einzäunung des Maxwerks, sondern endlich Sanierung der Fassade und Entfernung der Graffiti !
9.
TOP - Einrichtung eines Graffiti-Teams in der Landeshauptstadt München
10.
TOP - Rückbau des baulich getrennten Restradweges in der Orleansstraße
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "On the radio" Fotoausstellung "On the radio" vom 21.02. - 08.03.2020 1.228,25 € / Az. 0262.0-5-0256 - siehe auch UA Kultur -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO e.V. Veranstaltung "Street Art Song" am 14.09.2019 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0254 - siehe auch UA Kultur -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Gedenkveranstaltung" Lesung zum 80. Jahrestag des Attentats im Bürgerbräukeller 720,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0258 - siehe auch UA Kultur -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget kairosis gUG Partizipatives Theater vom 01.10.19 - 31.07.20 2.500,00 € / Az. 0262.0-5-0253 - siehe auch UA Kultur -
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Cantare Udo-Kim e.V. Konzert am 17.10.2019 555,00 € / Az. 0262.0-5-0252 - siehe auch UA Kultur -
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Anschaffung von Haushaltsgegenständen für betreute Jugendliche 500,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0255 - siehe auch UA Soziales -
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Jugendfürsorge der Erzdiözese München und Freising e.V. , Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Ausstattung der Wohn-/Gruppenräume 3.350,00 € / Az. 0262.0-5-0259 - siehe auch UA Soziales -
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotoausstellung" Fotoausstellung vom 05.12.2019 - 02.01.2020 4.454,60 € / Az. 0262.0-5-0260 - siehe auch UA Kultur -
9.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Oefelestraße - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KIM-Kino im Einstein e.V. Filmprojekt "Zeitreise Haidhausen" von Oktober 2019 - Oktober 2020 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0257 - siehe auch UA Soziales -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Pirlo", Edlinger Platz 4 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Ausbau des Fußgängerdurchgangs vom Johannisplatz auf die gegenüberliegende Straßenseite, Grundstück Johannisplatz 12-16
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Feuerwehrzufahrtsschilder an den Einfahrten von den privaten Hauseigentümern
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Kneipenstopp in der Preysingstraße, Kellerstraße und in der Steinstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02481 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 26.02.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
2.
TOP - Straßennamenerläuterungsschilder am Schmedererweg / Anhörung zur Verlaufsänderung Schmedererweg
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
6.
TOP - Bestellung städtischer Leistung für das Stadtbezirksbudget Bordeauxplatz: Aufstellen von größeren, verschließbaren Mülleimern (krähensicher)
10.
TOP - Beschleunigte Wiederinbetriebnahme der Tram von Ostbahnhof nach Ramersdorf
12.
TOP - Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
13.
TOP - Grün- und Erholungsflächen auf dem auslösenden Gelände nachweisen - keine Kompensation ermöglichen
14.
TOP - Verkehrserschliessung im Zuge der Neubebauung Orleansstraße / Orleanshöfe Fristverlängerung bis 30.06.2020
15.
TOP - Bebauungsplanverfahren Orleanshöfe: Bahnparallelen Radweg einplanen Fristverlängerung bis 30.06.2020
17.
TOP - Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 2076 – Baugebiet 2 (2) ehem. Paulaner Gelände zwischen Hoch- und Regerstraße Fristverlängerung bis 31.12.2019
20.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen/-anzeiger in der - Elsässer Straße/Flurstraße - Hochstraße - Lilienstraße - Welfenstraße
21.
TOP - Aufstellung von Fahrradständern in der Aurbacherstraße (Punkt 2 des Antrags)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026 - Anzahl der BA-Mitgliederzahlen; Unterrichtung des Direktoriums vom 14.08.2019
2.
TOP - Sachbeschädigung durch Schmierereien - eine Festnahme in Haidhausen Pressemitteilung Polizeipräsidium
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10.
Mieterbeirat
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "On the radio" Fotoausstellung "On the radio" vom 21.02. - 08.03.2020 1.228,25 €
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO e.V. Veranstaltung "Street Art Song" am 14.09.2019 1.000,00 Euro
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Gedenkveranstaltung" Lesung zum 80. Jahrestag des Attentats im Bürgerbräukeller 720,00 Euro
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget kairosis gUG Partizipatives Theater vom 01.10.19 - 31.07.20 2.500,00 €
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Cantare Udo-Kim e.V. Konzert am 17.10.2019 555,00 €
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotoausstellung" Fotoausstellung vom 05.12.2019 - 02.01.2020 4.454,60 € / Az. 0262.0-5-0260
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KIM-Kino im Einstein e.V. Filmprojekt "Zeitreise Haidhausen" von Oktober 2019 - Oktober 2020 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0257
8.
TOP - Gedenkveranstaltung 2019 zum Jahrestag des 9. November 1938 / Mitwirkung der Bezirksausschüsse
9.
TOP - Anfrage zur Kulturförderung der Theatergruppe "Brettgeflüster"
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Anschaffung von Haushaltsgegenständen für betreute Jugendliche 500,00 Euro
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Jugendfürsorge der Erzdiözese München und Freising e.V. , Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Ausstattung der Wohn-/Gruppenräume 3.350,00 €
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2019
2.
TOP - Sonderpädagogisches Förderzentrum wird "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"
3.
TOP - Mosaik Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Pirlo", Edlinger Platz 4
2.
Anhörungen
1.
TOP - Isarinselfest vom 13.-15.09.2019 Vorabzustimmung durch die BA-Vorsitzende
2.
TOP - München Marathon am 13.10.2019 und Trachtenlauf am 12.10.2019
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ärger mit Lokalen am Johannisplatz Antwortschreiben Bezirksinspektion auf Bürgeranliegen
2.
TOP - Temporärer Widerruf der Freischankflächenerlaubnis des "Isardoro" in der Ismaninger Str. 48 wegen Sanierung der Trambahngleise
3.
TOP - Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022 => dazu: Stellungnahme BA 16 Ramersdorf-Perlach
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Erneut Beschwerden bezüglich dem Weinhäusl am Wiener Platz
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Max-Weber-Platz 3: Nutzungsänderung und Umbau eines Ladengeschäfts und einer Gaststätte zu einer Ladeneinheit mit Lagerfläche im Keller Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
2.
TOP - Kellerstraße 1: Verbinden eines Ladens (ehem. Bäckerei, künftig Weinhandel mit Verzehrbereich) mit dem Untergeschoss (Lagerfläche, Umkleide) mittels einer denkmalgeschützten Bestandstreppe sowie Zuordnung eines umgenutzten Raums von Abstellraum zu Büro und Müllraum zu Abstellfläche Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
3.
TOP - Sommerstraße 4: DG-Ausbau und Neuerrichtung von Gauben und Dachterrassen – TEKTUR Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
4.
TOP - Seeriederstraße 4: Nutzungsänderung – Laden zu Kindertagesbetreuung sowie Laden zu Büro Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
5.
TOP - Schweigerstraße 2: Nutzungsänderung – Bürofläche zu Flur und Büroraum (4. OG) Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
6.
TOP - Orleansplatz 13: Nutzungsänderung des ehem. Bürgerbüros zu Schulräumen der Berufsschulen Orleansstraße 46 (ohne baul. Änderung) Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
7.
TOP - Kirchenstraße 23: Zusammenlegung zweier Wohneinheiten zu einer (mit Umbau, 1. OG) Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
8.
TOP - Rosenheimer Straße 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses (ohne Änderung des Nutzungsschwerpunkts), Anbau von Balkonen Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
9.
TOP - Kellerstraße 1: Statische Änderung in der Nutzungseinheit Bäckerei mit Stehimbiss (Schließung einer Deckenöffnung und eines Wanddurchbruchs) sowie Wiederherstellung der Decke des Müllraums und Verkleinerung der Nutzungseinheit Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
10.
TOP - Breisacher Straße 5/RGB: Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte / Kinderkrippe Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
11.
TOP - Breisacher Straße 5/RGB: Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte / Kinderkrippe – Vollzug der Baumschutzverordnung Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
12.
TOP - Einsteinstraße 96: Abbruch Bestandsgebäude, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Untergeschossen (1. UG: Fischmarkt; 2. UG: KG mit Nebenräumen; 3. + 4. UG: Tiefgarage) – Einsteinstraße 96 / Lucile-Grahn-Straße 23 - Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
13.
TOP - Einsteinstraße 107/RGB: Abbruch des Rückgebäudes und ortsgleicher Neubau eines Wohngebäudes Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
14.
TOP - Ohlmüllerstraße 42: Errichtung einer Unterfluraufzugsanlage als Lastenaufzug zur Müll-Entsorgung sowie Belieferung der firmeninternen Kantine Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
15.
TOP - Rosenheimer Straße 36: Nutzungsänderung und bauliche Änderung von Laden-, Wohn-, Büro-, Lagerfläche und KFZ-Werkstatt in Misch-Tonstudios – TEKTUR Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
16.
TOP - Preysingstraße 85: Neubau einer 2-zügigen Grundschule und Erweiterung der Tiefgarage im kirchlichen Zentrum – TEKTUR Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
17.
TOP - Preysingstraße 95: Neubau Seminarhaus – Kath. Stiftungsfachhochschule – TEKTUR Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
18.
TOP - Einsteinstr. 107: Balkonanbau und Umverlegung der Fluchtleiter
19.
TOP - Einsteinstr. 111: Nutzungsänderung Erdgeschoss, Vordergebäude: Arztpraxis zu Schneideratelier
20.
TOP - Weißenburger Str. 29: Aufbau einer Dachterrasse auf dem Seitenflügel im 1. Obergeschoss
21.
TOP - Preysingstr. 4: Anbau eines Außenaufzugs, TEKTUR
22.
TOP - Walserstr. 4: Aufteilung einer Maisonette-Dachgeschoss-Wohnung in 2 eingeschossige Wohneinheiten durch Schließen der Verbindungstreppe und Errichtung einer Ausstiegsöffnung im Giebeldreieck der Dachgaube Nordseite
23.
TOP - Kellerstr. 41, Vordergebäude: Dachgeschoss-Neubau, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs, Dämmung der Außenwände und Neugestaltung der Fassaden, TEKTUR
24.
TOP - Claude-Lorrain-Str. 9: Umbau und Sanierung einer Wohnung mit Errichtung eines Austritts auf dem Erker
25.
TOP - Breisacher Str. 5/RGB: Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte / Kinderkrippe
26.
TOP - Falkenstr. 21: Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses
27.
TOP - Orleansstr. 56: Neubau eines Bürogebäudes, TEKTUR
28.
TOP - Bereitstellung von städtischen Nutzflächen für die Gemeinschaftsgärten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02471 der Bürgerversammlung vom 21.02.2019
29.
TOP - Kegelhof 8, Nachtrag eines Freizeitheims in die Bayerische Denkmalliste
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtischer Mieten-Stopp München Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München a) Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen München macht es vor Antrag Nr. 14-20 / A 05279 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer vom 29.04.2019 b) Gegen linkspopulistische Mietenpolitik Antrag Nr. 14-20 / A 05302 von der Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 02.05.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
2.
TOP - (U) a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich? Antrag Nr. 14-20 / A 04688 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller und Frau StRin Verena Dietl vom 23.11.2018 b) Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen Antrag Nr. 14-20 / A 04692 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.11.2018 c) Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete Antrag Nr. 14-20 / A 04791 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 14.12.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018, eingegangen am 19.09.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018 b)Erhaltungssatzung reformieren I – Zeitliche Begrenzung aufheben Antrag Nr. 14-20 / A 05114 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 c)Erhaltungssatzung reformieren II – Methodik weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 05115 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 d)Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete Antrag Nr. 14-20 / A 05116 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 e)Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05117 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 f)Erhaltungssatzung reformieren V – Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing Antrag Nr. 14-20 / A 05118 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018 c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019 e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019 f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Antrag auf Bau des Klenzestegs BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137 vom 20.03.2019 Antwort Baureferat auf Schreiben BA 5 vom 25.07.2019
7.
TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Rablstr. 43 b) Rosenheimer Str. 72 c) Pariser Str. 1
8.
TOP - Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
9.
TOP - Verlegung der bestehenden Baustellenzufahrt im Hypopark für das Bauvorhaben des Kirchlichen Zentrums Preysingstraße (Schreiben KVR) => dazu: Ausnahmegenehmigung für die Baustelleneinrichtung
10.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt", Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
11.
TOP - Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 06.03.2019
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Mögliche Vorstellung des neuen Wohnquartiers an der Hochstraße am Nockherberg durch den Bauherrn
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.
Vorstellungen im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung der aktuellen Planungen zur Umgestaltung der Ludwigsbrücke durch die MVG
2.
TOP - Gespräch mit einem Vertreter des Referats für Arbeit und Wirtschaft und Vertretern von Logistikdienstleistern Lastenrad-Projekt für City-Logistik hier: Bitte um Mitteilung von geeigneten Standorten für Mikrodepots BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02489 => dazu: Antrag Standorte Vertagt in der Sitzung am 17.07.2019
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Oefelestraße
2.
Anhörungen
2.
TOP - Maria-Theresia-Str. 13: Fällung von 2 Bäumen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 26.07.2013 Buslinie 135 erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 04451 von der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 20.09.2018 Prinz-Eugen-Park II – Anbindung an MVG Antrag Nr. 14-20 / A 04487 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Gerhard Mayer vom 28.09.2018 Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen Antrag Nr. 14-20 / A 04513 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 10.10.2018 Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 04921 von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 30.01.2019 Sonderprogramm für Busbahnhöfe Antrag Nr. 14-20 / A 05003 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RLvom 14.02.2019 Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05078 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 10.07.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A) Äußere Ludwigsbrücke (BW 33/10B) im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 25.000.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 5.000.000 Euro) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 - 2023, Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017) Antrag Nr. 14-20 / A 03657 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.12.2017 Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 03809 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.02.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Gefahrenfreier Übergang Preysingstraße Ecke Wörth-/Metzgerstraße Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 29.04.2019
8.
TOP - Neue Fahrradständer unter der Wittelsbacher Brücke Antwort Wasserwirtschaftsamt zum Schreiben BA 5 vom 24.06.2019
9.
TOP - Aufstellung von Elektroladestationen in der Schornstraße Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 26.06.2019
10.
TOP - Prüfung des kreuzungsfreien Radwegs links der Isar Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 13.08.2019
11.
TOP - Verkehrsberuhigung Trogerstraße - Abschnitt Perfall- und Prinzregentenstraße, Parkregelung in der Neherstraße Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 29.04.2019
12.
TOP - Blitzanlage für Wörth-/Comeniusstraße Antwort Polizeipräsidium zum Schreiben BA 5 vom 25.07.2019
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - 2. Stammstrecke mit Tunnel, besonders Planfeststellung 3, 3 A hier: Maßnahmen zur Sicherung einer vorschriftsmäßigen Planfeststellung inkl. Alternativen
2.
TOP - Kolumbusstraße: Entfernung von Schrotträdern / Errichtung von Fahrradständern
3.
TOP - Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße"
4.
TOP - Gefahrenzone durch Radfahrer auf dem Preysingplatz => dazu: Stellungnahme Polizeipräsidium München
6.
TOP - Errichtung einer Geschwindigkeits-Signalanlage ("Smiley") in der Welfenstraße
7.
TOP - Parksituation rund um das Prinzregententheater
8.
TOP - Errichtung von Radstellplätzen in der Wörthstr. 32 Verweis aus der Sitzung vom 17.07.2019
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 07.10.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 07.10.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 08.10.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 09.10.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 10.10.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 16.10.2019, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Dienstag, 01.10.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Einladung zum Isar-Symposium "Fluss und Stadt-Perspektiven für die innerstädtische Isar" am 17.10.2019 Teilnehmer: Frau Dietz-Will, Herr Haeusgen, Herr Meyer, Frau Zauner
2.
TOP - Einladung zum Austauschtreffen Bezirksausschüsse - Migrationsbeirat am 04.11.2019 um 18 Uhr