Mittwoch, 11. Dezember 2019, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Massive Belästigung durch Nachtbaustelle Tram: Nockherberg, Tegernseer Landstraße, St.-Bonifatius-Straße
5.
Anträge
1.
TOP - Unterführung Ost im Ostbahnhof München verbessern und optimieren
2.
TOP - Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße
3.
TOP - Öffentliche Flächen vor dem Motel One an der Orleansstraße/Rosenheimer Straße sollen öffentlich bleiben
4.
TOP - Orleansplatz: Zwei Rolltreppen
5.
TOP - Wiederherstellung der Radwegmarkierung vom Anwesen Ohlmüllerstr. 40-44
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Curatorium Altern gestalten Silberfilm München vom 01.01. - 31.12.2020 8.980,00 € - siehe auch UA Soziales -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Weihnachtsfeier am 24.12.2019 843,75 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
3.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Aufstellung einer Bank über dem Auer Mühlbach
4.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Pflanzung einer Hecke am Kolumbusplatz / Humboldtstraße
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Milchstraße4" Filmische Installation "ZEIT" vom 06.-27.02.2020 2.000,00 € / Az. 0262.0-5-0271
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung Frist: 30.12.2019
2.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht Frist: 19.12.2019
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Balanstr. 14
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Keine Mülltonnenaufstellung am Wiener Platz beim ehemaligen "Huterer"
3.
TOP - Errichtung einer Infotafel für Franz Xaver Schmederer im Kronepark
5.
TOP - Verschmutzungsproblem Bushaltestelle Aurbacherstraße (Punkt 3 des Antrags)
6.
TOP - Verstärkt Inklusion an der Grundschule und Haupt-/Mittelschule an der Hochstraße
8.
TOP - Offener Bücherschrank in Haidhausen Ergebnis Ortstermin vom 04.12.2019
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 in der Sitzung der Vollversammlung am 18.12.2019 Fachausschussberatungen zum Haushalt 2020 Verteilung der Unterlagen
2.
TOP - Wochen- und Bauernmarkt Mariahilfplatz, Änderungen wegen Sanierung der Kirche
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10
Mieterbeirat
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: Kunstaktion "BEYOND" vom 20.09.2019 - 30.04.2020 in der Steinstr. 61
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Curatorium Altern gestalten Silberfilm München vom 01.01. - 31.12.2020 8.980,00 €
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Städtische Kindertagesstätte am Mariahilfplatz 17b; Baustellenbedingte Auslagerung
2.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................ "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................ "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
8.
TOP - (U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Alkoholkonsum und Vandalismus auf dem Hypopark
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Weihnachtsfeier am 24.12.2019 843,75 €
2.
Anhörungen
1.
TOP - Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 09.05. sowie 12.09.2020
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Beginn des Christkindlmarkts neu regeln Antrag Nr. 14-20 / A 04802 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver vom 18.12.2018, eingegangen am 18.12.2018 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarktsatzung) Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte Antrag Nr. 14-20 / A 04801 von Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 18.12.2018, eingegangen am 18.12.2018 Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Änderung der Fristen zur Antragstellung bei einer Marathonveranstaltung Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Franziskanerstr. 15: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Sommerstr. 7, Rückgebäude: Neubau eines Wohnhauses mit Versenkgarage => dazu: Baumfällungen
3.
TOP - Nockherstr. 9: Aufstockung und Sanierung eines Zweifamilienhauses
4.
TOP - Hochstr. 53: Abbruch Bestand und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Unterkellerung, Vorbescheid
5.
TOP - Max-Planck-Str. 1: Barrierefreie Erschließung und Errichtung Aufzug Arkaden (Besucherzugang West)
6.
TOP - Errichtung einer Treppenanlage an der Maximiliansbrücke auf der Praterinsel; Antrag auf wasserrechtliche Anlagengenehmigung
7.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 36: Anbau einer Fluchttreppe zur energetischen Sanierung des Azubigebäudes => dazu: Baumfällungen
8.
TOP - Wiener Platz 6: Nutzungsänderung und Umbau: Werkstatt / Atelier zu Ferienwohnung
9.
TOP - Metzstr. 37: Teilausbau im Dachgeschoss, Errichtung von Dachgauben und einer Dachterrasse
10.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 48: Nutzungsänderung: Büro zu Wohnung und Wohnung zu Büro
11.
TOP - Simon-Knoll-Platz 2: Sanierung inkl. Austausch der Fenster und Umbau einer Wohnung (3. OG rechts)
12.
TOP - Einsteinstr. 46: Umbau, Renovierung und DG-Ausbau sowie Nutzungsänderung der EG-Räume; Tektur
13.
TOP - Einsteinstr. 111: Umgestaltung der Freifläche; Tektur
14.
TOP - Franziskanerstr. 47: Erweiterung der nordseitigen EG-Wohnung nach Osten sowie Nutzungsänderung der hofseitigen Kellerräume zu einem Studio
15.
TOP - Boosstr. 18: Erneuerung und Erweiterung von Balkonen
16.
TOP - Kellerstr. 1: Sitzplatzanzahl-Erhöhung einer Gastroeinheit und geringfügige Erhöhung einer Stufe am Nebeneingang sowie Verkleinerung einer Ladeneinheit
17.
TOP - Rosenheimer Str. 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Anbau von Balkonen sowie Errichtung eines Außenaufzugs; Tektur
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Ausschreibung der Grundstücksfläche Metzgerstr. 5 a der MGS, Bericht über den Sachstand
3.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Antwort der LBK auf Stellungnahmen des BA 5 zu Bauvorhaben: a) Orleansstr. 56 b) Sedanstr. 34
5.
TOP - Errichtung einer öffentlichen Toilette im Bereich der Eduard-Schmid-Str. 36 / Bericht vom Ortstermin am 05.12.2019
6.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16785
7.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - TSV München-Ost e.V. Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsgebäude an der Sieboldstr. 4 - Korrektur von Investitionsförderungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16644
9.
TOP - Neubau der öffentlichen Grünflächen an der Regerstraße und an der Falkenstraße im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2076 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15998
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Grünflächenmangel / Bebauung im Stadtviertel
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Errichtung einer Trambahnhaltestelle in der Regerstraße durch die Stadtwerke Teilnehmer: MVG, Planungsreferat, Baureferat, Bayerische Hausbau
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Fahrradstraße in der Kirchenstraße: Nachbesserungen hier: Spiegelstrich 1 Verweisung in den Unterausschuss aus der Sitzung vom 20.11.2019
2.
Anhörungen
1.
TOP - Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk
2.
TOP - Wiederherstellung der Radwegmarkierung der Orleansstraße zwischen Balanstraße und Rosenheimer Straße Endgültige Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02455 der Bürgerversammlung am 21.02.2019
3.
TOP - Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße" Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 14.10.2019
4.
TOP - (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Rückbau Rampe Weißenburger Str. 41, weiteres Vorgehen
8.
TOP - Radlwege aus Obergiesing in die Innenstadt verbessern ! Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten
9.
TOP - (U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Bericht Ortstermin Trogerstraße am 07.11.2019
11.
TOP - Fahrbahnsanierung Lucile-Grahn-Straße zwischen Einsteinstraße und Haidhauser Straße
12.
TOP - Protokoll Standortbegehung Elektro-Ladesäulen
4.
Bürgeranliegen
3.
TOP - "Überreiter-Stau" auf der Pariser Straße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 13.01.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 13.01.2020, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 14.01.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 15.01.2020, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 16.01.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 22.01.2020, 19.30 Uhr, Gasteig, Rosenheimer Str. 5 BA-Vorstand, Dienstag, 07.01.2020, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.