Dienstag, 26. März 2019, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Serhat Sevengül Amtseinführung von Herrn Helmut Kolmeder in den Bezirksausschuss 14
2.
TOP - Wahl eines neuen Kassierers/einer neuen Kassiererin
3.
TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen - Planung, Bau, Wohnen, Umwelt - Stadtteilkultur, Verkehr, Gewerbe
4.
TOP - Benennung einer neuen Gewerbebeauftragten/eines neuen Gewerbebeauftragten
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Planung eines automatischen Fahrradparkhauses am Ostbahnhof (Zugang Friedenstraße)
2.
TOP - Unterrichtung bei baustellenbedingten Straßensperrungen
3.
TOP - Müll an Berg-am-Laim-Straße
4.
TOP - Grünstreifen an der Echardinger Straße aufwerten
5.
TOP - Glasfaserausbau für alle Bürger in Berg am Laim
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Spielaktionen für Kinder und Familien im Auftrag der Landeshauptstadt München im 14 Stadtbezirk
2.
TOP - Marktplan der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbuddget Evang. Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl München 4 interkulturelle Kindertage zwischen 16.02. und 20.11.2019 3.050,00 € / Az. 0262.0-14-0219
2.
TOP - Mehr Grün im Straßenraum BA- Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 3 - Maxvorstadt vom 11.12.2018 - Anhörung des Direktorium -
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Fehwiesenstr. 115 - 117, Neubau Ludwig-Thoma-Realschule, Kinderhaus mit Krippe und Kindergarten, Schwimm- und Sporthalle mit Tiefgaragenneubau, Generalsanierung Bezirkssportanlage, Aufwertung der Grünflächen und Wegeverbindungen - VORBESCHEID -
2.
TOP - Eigenhausstraße 15 Neubau einer Doppelhaushälfte
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 11.02.2019 - 10.03.2019
2.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Guffertstraße 30
3.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung hier: Sonnwendjochstraße 46
4.
TOP - Baumaßnahme hier: Innsbrucker Ring / Grafinger Straße
6.
TOP - Rad- und Fußgängersteg am Alten Rosenheimer Bahndamm über die Baumkirchner Straße prüfen
7.
TOP - (U) Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Protokoll zum Ortstermin Berg am Laim bzgl. Tram-Ausstiegshaltestelle vom 20.02.2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04848
3.
TOP - Beibehaltung des "Loft" in der Friedenstraße als Spielstätte und Veranstalungsort für junge Künstler über den September 2018 hinaus
4.
TOP - Verkehrssicherheit im Stadtteil erhöhen: Anbringung von "Trixi-Spiegeln" an unbersichtlichen Überwegen
5.
TOP - Sicherheit des Weges zur Kindertagesstätte an der Thomas-Hauser-Straße; Beschilderung mit Stop-Schild an der Kreuzung Thomas-Hauser-Straße/Xaver-Weismohr-Straße (Punkt 2 der Anlage)
6.
TOP - Park an der Wendeschleife der Tram 37 - Radfahrer und Hunde Aufstellen von Schildern mit dem Hinweis auf gegenseitige Rücksichtnahme
7.
TOP - (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Schankwirtschaft La Rumba (vormals Latinos) Antrag auf unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019 Stand: 20.10.2018
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2018 - 2022 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - (U) Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 10. Stadtbezirk - Moosach 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 14. Stadtbezirk - Berg am Laim 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Kreillerstraße 59a - Genehmigungsbescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
1.
TOP - Die nächste Sitzung des Unterausschusses findet am Donnerstag, den 21. März 2019, 18.30 Uhr, beim Deutschen Erwachsenen-Bildungswerk, Balanstraße 57 81541 München statt.
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.